Rechtsprechung
   BGH, 13.03.1997 - I ZB 4/95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1997,90
BGH, 13.03.1997 - I ZB 4/95 (https://dejure.org/1997,90)
BGH, Entscheidung vom 13.03.1997 - I ZB 4/95 (https://dejure.org/1997,90)
BGH, Entscheidung vom 13. März 1997 - I ZB 4/95 (https://dejure.org/1997,90)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigung einer auf Grund eines Verzichts erfolgten Teillöschung der Markeneintragung in der Rechtsbeschwerdeinstanz - Versagung der Eintragung von einem Freihaltebedürfnis unterworfenen Waren ins Warenverzeichnis - Überprüfung der Gefahr der Aushöhlung der freizuhaltenden Angabe durch die für ähnliche Waren eingetragene Marken im Verletzungsverfahren

  • archive.org
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 48 Abs. 1, § 89 Abs. 2, § 8 Abs. 2 Nr. 2
    "Turbo II"; Aufgrund eines Verzichts erfolgte Teillöschung der Eintragung; Freihaltebedürfnis für eine ähnliche Ware

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 1998, 43
  • GRUR 1997, 634
  • WRP 1997, 758
 
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Wird zitiert von ... (156)

  • BGH, 27.04.2006 - I ZB 96/05

    FUSSBALL WM 2006

    c) Ferner ist zu beachten, dass das Eintragungshindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG der Eintragung einer Marke auch dann entgegensteht, wenn das Warenverzeichnis einen weiten Warenoberbegriff enthält, für den ein Freihaltungsbedürfnis als Sachangabe zwar nicht in seiner Gesamtheit, jedoch hinsichtlich einzelner unter den Oberbegriff fallender Waren anzunehmen ist (BGH, Beschl. v. 13.3.1997 - I ZB 4/95, GRUR 1997, 634, 635 = WRP 1997, 758 - Turbo II; Beschl. v. 5.7.2001 - I ZB 8/99, GRUR 2002, 261, 262 = WRP 2002, 91 - AC; Beschl. v. 2.12.2004 - I ZB 8/04, GRUR 2005, 578, 579 = WRP 2005, 889 - LOKMAUS).
  • BGH, 05.06.2008 - I ZR 169/05

    POST

    Eine Veränderung der Schutzrechtslage ist im Markenverletzungsstreit auch noch in der Revisionsinstanz zu beachten (BGH, Beschl. v. 13.3.1997 - I ZB 4/95, GRUR 1997, 634 = WRP 1997, 758 - Turbo II; Urt. v. 24.2.2000 - I ZR 168/97, GRUR 2000, 1028, 1030 = WRP 2000, 1148 - Ballermann).
  • BGH, 27.04.2006 - I ZB 97/05

    Kein Markenschutz für "FUSSBALL WM 2006"

    c) Ferner ist zu beachten, dass das Eintragungshindernis des § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG der Eintragung einer Marke auch dann entgegensteht, wenn das Warenverzeichnis einen weiten Warenoberbegriff enthält, für den ein Freihaltungsbedürfnis als Sachangabe zwar nicht in seiner Gesamtheit, jedoch hinsichtlich einzelner unter den Oberbegriff fallender Waren anzunehmen ist (BGH, Beschl. v. 13.3.1997 - I ZB 4/95, GRUR 1997, 634, 635 = WRP 1997, 758 - Turbo II; Beschl. v. 5.7.2001 - I ZB 8/99, GRUR 2002, 261, 262 = WRP 2002, 91 - AC; Beschl. v. 2.12.2004 - I ZB 8/04, GRUR 2005, 578, 579 = WRP 2005, 889 - LOKMAUS).
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