Weitere Entscheidung unten: OLG Düsseldorf, 11.03.1999

Rechtsprechung
   OLG Celle, 12.05.1999 - 13 U 38/99   

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https://dejure.org/1999,1656
OLG Celle, 12.05.1999 - 13 U 38/99 (https://dejure.org/1999,1656)
OLG Celle, Entscheidung vom 12.05.1999 - 13 U 38/99 (https://dejure.org/1999,1656)
OLG Celle, Entscheidung vom 12. Mai 1999 - 13 U 38/99 (https://dejure.org/1999,1656)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Entscheidungsdatenbank Niedersachsen

    Aufnahme nicht selbst akquirierter Homepages in ein eigenes Verzeichnis und Herstellen von Verknüpfungen zu diesen Homepages; Unterlassensanspruch auf Grund der Wettbewerbswidrigkeit der Aufnahme; Gefahr der Entwertung der eigenen Homepage wegen nachlassender ...

  • JurPC

    "weyhe-online.de"

  • aufrecht.de
  • stroemer.de

    Weyhe-online

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Aufnahme nicht selbst akquirierter Homepages in ein eigenes Verzeichnis und Herstellen von Verknüpfungen zu diesen Homepages; Unterlassensanspruch auf Grund der Wettbewerbswidrigkeit der Aufnahme; Gefahr der Entwertung der eigenen Homepage wegen nachlassender ...

  • Kanzlei Flick

    Deep-links

  • online-und-recht.de

    Ungefragte Verzeichnis-Aufnahme von Homepages

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    UWG § 1
    Wettbewerbswidrigkeit eines Homepage-Informationsdienstes

Besprechungen u.ä. (2)

  • archive.org (Entscheidungsbesprechung)

    § 1 UWG
    Stehen zwei Unternehmen in unmittelbarem Wettbewerb, so ist dem Konkurrenten das Setzen von Links zu jenen Homepages verboten, die der Mitbewerber für seine Kunden unterhält (weyhe-online.de)

  • jure.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Zulässigkeit von Links

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2001, 334
  • NJW-RR 2001, 334 (Volltext mit amtl. LS)
  • MMR 1999, 480
  • K&R 1999, 370
  • afp 1999, 409
  • afp 2000, 121
  • WRP 1999, 865
 
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Wird zitiert von ... (3)

  • OLG Stuttgart, 30.11.2009 - 5 U 52/09

    Versicherungsvertreter: Zumutbarkeitsprüfung bei außerordentlicher Kündigung

    Einer vorhergehenden Abmahnung bedarf es dabei grundsätzlich nicht, weil ein Wettbewerbsverstoß die Vertrauensbasis des Vertrages in der Regel so erschüttert, dass sie auch durch eine Abmahnung nicht wieder hergestellt werden kann (vgl. BGH NJW-RR 2001, 334; BGH NJW-RR 99, 1481; BGH WM 1974, 350; OLG München, Beschluss vom 24.03.2009, Az. 7 U 5575/08, zit. nach juris; Semler in Martinek/Semler/Habermeier, Handbuch des Vertriebsrechts, 2. Aufl. 2003 m.w.N., § 14 Rdnr. 18; Thume in Küstner/Thume, Handbuch des gesamten Außendienstrechts, 7. Aufl. 2003, Rdnr. 1342).
  • LG München I, 25.11.2016 - 15 O 3995/16

    - Die Bayerische 1 -, wichtiger Grund, Verletzung der Ausschließlichkeitsbindung,

    Einer vorhergehenden Abmahnung bedarf es bei einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verstoß des HV gegen das Wettbewerbsverbot grundsätzlich nicht, weil ein Wettbewerbsverstoß die Vertrauensbasis des Vertrages in der Regel so erschüttert, dass sie auch durch eine Abmahnung nicht wieder hergestellt werden kann (unter Bezugnahme auf OLG Stuttgart, 30.11.2009 - 5 U 52/09 - LS 21, BGH , 17.01.2001 LS 13 ff. , NJW-RR 01, 334; 26.05.1999 LS 8 , NJW-RR 99, 1481; WM 74, 350; OLG München, 24.03.2009 - 7 U 5575/08 - LS 4 ).
  • LG München, 25.11.2016 - 15 O 3995/16

    - Die Bayerische 1 -, wichtiger Grund, Verletzung der Ausschließlichkeitsbindung,

    Einer vorhergehenden Abmahnung bedarf es bei einem vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verstoß des HV gegen das Wettbewerbsverbot grundsätzlich nicht, weil ein Wettbewerbsverstoß die Vertrauensbasis des Vertrages in der Regel so erschüttert, dass sie auch durch eine Abmahnung nicht wieder hergestellt werden kann (unter Bezugnahme auf OLG Stuttgart, 30.11.2009 - 5 U 52/09 - LS 21, BGH , 17.01.2001 LS 13 ff. , NJW-RR 01, 334; 26.05.1999 LS 8 , NJW-RR 99, 1481; WM 74, 350; OLG München, 24.03.2009 - 7 U 5575/08 - LS 4 ).
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Rechtsprechung
   OLG Düsseldorf, 11.03.1999 - 2 U 165/98   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1999,13086
OLG Düsseldorf, 11.03.1999 - 2 U 165/98 (https://dejure.org/1999,13086)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 11.03.1999 - 2 U 165/98 (https://dejure.org/1999,13086)
OLG Düsseldorf, Entscheidung vom 11. März 1999 - 2 U 165/98 (https://dejure.org/1999,13086)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    UWG § 1 § 25; ZugabeVO § 1
    Widerlegung der Dringlichkeitsvermutung; Ein Tag kostenloses Telefonieren

Verfahrensgang

  • LG Düsseldorf - 12 O 313/98
  • OLG Düsseldorf, 11.03.1999 - 2 U 165/98

Papierfundstellen

  • WRP 1999, 865
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • KG, 30.03.2009 - 24 U 145/08

    Wettbewerbsverstöße einer staatlichen Lotteriegesellschaft: Antragsbefugnis

    Entsprechendes gilt, wenn beispielsweise die Werbeveranstaltung, gegen die sich eine einstweilige Verfügung richtet, (mangels rechtzeitiger Zustellung dieser Verfügung) zwischenzeitlich durchgeführt wurde und die Wahrscheinlichkeit, dass sie in nächster Zukunft wiederholt wird, gering ist (OLG Düsseldorf, WRP 1999, 865-868).
  • OLG Frankfurt, 22.06.2010 - 11 U 13/10

    Übertragung von Softwarelizenzen

    Der Entscheidung des OLG Düsseldorf (Urteil v. 11.03.1999 - 2 U 165/98, WRP 1999, 865), auf die sich die Verfügungsbeklagten berufen, lag eine andere Fallgestaltung zugrunde.
  • OLG Bremen, 23.05.2002 - 2 W 36/02

    Kostenentscheidung bei gemeinsamer Erledigungserklärung; Berücksichtigung einer

    Geschäftsnummer: 2 W 36/2002 = 2 U 165/1998 = 13 O 277/1997.
  • OLG München, 21.10.2010 - 29 U 2921/10

    Senderwerbung mit dem Umfang der Übertragung von Fußballspielen durch die

    Ob beim Hinzutreten besonderer Umstände, etwa bei der Vollziehung einer Verfügung erst nach Ablauf des Geschehens, zu dessen Verhinderung sie beantragt worden war (vgl. OLG Düsseldorf WRP 1999, 865 [867] -Einen Tag kostenlos telefonieren ), anderes gelten kann, bedarf im Streitfall keiner Entscheidung.
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