Rechtsprechung
   BGH, 16.03.2000 - I ZR 229/97   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Judicialis
  • JurPC

    UWG § 3
    Lieferstörung

  • Jurion

    Irreführung - Verbrauchererwartung - Darlegungslast

  • werbung-schenken.de

    Lieferstörung

    UWG § 3
    Irreführung/Vorratsmenge

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 3
    Lieferstörung; Irreführung bei Nichtlieferbarkeit einer beworbenen Ware

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 2001, 329
  • GRUR 2002, 187
  • WM 2000, 2063
  • WRP 2000, 1131



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Wird zitiert von ... (39)  

  • BGH, 16.05.2013 - I ZR 175/12  

    Treuepunkte-Aktion

    Dabei ist es Sache des Werbenden, die Umstände darzulegen, die für die Unvorhersehbarkeit der Verkürzungs- oder Verlängerungsgründe und für die Einhaltung der fachlichen Sorgfalt sprechen (BGH, GRUR 2012, 213 Rn. 21 - Frühlings-Special; vgl. zur parallelen Problematik der Irreführung über die Angemessenheit eines Warenvorrats BGH, Urteil vom 16. März 2000 - I ZR 229/97, GRUR 2002, 187, 188 f. = WRP 2000, 1131 - Lieferstörung; vgl. auch Berneke, GRURPrax 2011, 235, 237).
  • BGH, 29.03.2007 - I ZR 164/04  

    Änderung der Voreinstellung

    Ein solcher zu weit gefasster Unterlassungsantrag ist unbegründet (BGH, Urt. v. 10.12.1998 - I ZR 141/96, GRUR 1999, 509, 511 = WRP 1999, 421 - Vorratslücken; Urt. v. 16.3.2000 - I ZR 229/97, GRUR 2002, 187, 188 = WRP 2000, 1131 - Lieferstörung).
  • BGH, 07.07.2011 - I ZR 173/09  

    10 % Geburtstags-Rabatt

    Dabei ist es grundsätzlich die Sache des Werbenden, die Umstände darzulegen, die für die Unvorhersehbarkeit der Verlängerungsgründe und für die Einhaltung der fachlichen Sorgfalt sprechen (vgl. BGH, Urteil vom 16. März 2000 - I ZR 229/97, GRUR 2002, 187, 188 f. = WRP 2000, 1131 - Lieferstörung, zur parallelen Problematik der Irreführung über die Angemessenheit eines Warenvorrats; vgl. auch Berneke, GRUR-Prax 2011, 235, 237).
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