Rechtsprechung
   BGH, 08.12.1999 - I ZB 2/97   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Jurion

    Werbeslogan - Unterscheidungskraft - Anforderung - Angemeldete Waren - Dienstleistungen - Anbieter - Originalität - Prägnanz - Wortfolge

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1
    Radio von hier

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • e-lawyer.de (Zusammenfassung)

    Radio von hier, Radio wie wir - Unterscheidungskraft eines Werbeslogans

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2000, 708
  • GRUR 2000, 321
  • DB 2000, 569
  • afp 2000, 211
  • WRP 2000, 298



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Wird zitiert von ... (469)  

  • BGH, 20.11.2003 - I ZB 15/98  

    "Gabelstapler II"; Anforderungen an die Wiedergabe einer Marke;

    Die Markenfähigkeit eines Zeichens ist nach § 3 Abs. 1 MarkenG abstrakt, d.h. ohne Bezug zu den angemeldeten Waren oder Dienstleistungen allein danach zu prüfen, ob das Zeichen als solches geeignet ist, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen eines anderen Unternehmens zu unterscheiden (vgl. EuGH, Urt. v. 18.6.2002 - Rs. C-299/99, Slg. 2002, I-5475 = GRUR 2002, 804, 806 Tz. 37 = WRP 2002, 924 - Philips/Remington; BGH, Beschl. v. 8.12.1999 - I ZB 2/97, GRUR 2000, 321, 322 = WRP 2000, 298 - Radio von hier; Beschl. v. 21.9.2000 - I ZB 35/98, GRUR 2001, 240, 241 = WRP 2001, 157 - SWISS ARMY).
  • BGH, 23.11.2000 - I ZB 15/98  

    Gabelstapler; Unterscheidungskraft einer dreidimensionalen Marke

    Dies schließt es allerdings nicht aus, daß diese Merkmale - neben anderen - ein Indiz für die Eignung sein können, die konkret angemeldeten Waren eines bestimmten Anbieters von denen anderer zu unterscheiden (vgl. BGH, Beschl. v. 8.12.1999 - I ZB 2/97, GRUR 2000, 321, 322 = WRP 2000, 298 - Radio von hier; Beschl. v. 8.12.1999 - I ZB 21/97, GRUR 2000, 323, 324 = WRP 2000, 300 - Partner with the Best).
  • BGH, 23.11.2000 - I ZB 18/98  

    Stabtaschenlampen; Unterscheidungskraft einer dreidimensionalen Marke

    Dies schließt es allerdings nicht aus, daß diese Merkmale - neben anderen - ein Indiz für die Eignung sein können, die konkret angemeldeten Waren eines bestimmten Anbieters von denen anderer zu unterscheiden (vgl. BGH, Beschl. v. 8.12.1999 - I ZB 2/97, GRUR 2000, 321, 322 = WRP 2000, 298 - Radio von hier; Beschl. v. 8.12.1999 - I ZB 21/97, GRUR 2000, 323, 324 = WRP 2000, 300 - Partner with the Best).
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