Rechtsprechung
   BGH, 31.05.2001 - I ZR 106/99   

Volltextveröffentlichungen (8)

     
  • Judicialis
  • Jurion

    Berühmungsaufgabe - Rechtsverteidigung - Gerichtliches Verfahren - Erstbegehungsgefahr - Unterlassungsanspruch

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 1
    Berühmungsaufgabe; Beseitigung der Erstbegehungsgefahr

  • datenbank.nwb.de (Volltext und Leitsatz)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 2002, 66 (Ls.)
  • NJW-RR 2001, 1483
  • MDR 2002, 106
  • GRUR 2001, 1174
  • BB 2001, 1546
  • DB 2001, 1989
  • WRP 2001, 1076


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Wird zitiert von ... (95)  

  • BGH, 18.06.2014 - I ZR 242/12  

    Keine automatische persönliche Haftung des GmbH-Geschäftsführers - …

    Das Berufungsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, dass es daran im Streitfall fehlt und der Beklagte zu 2 insbesondere auch durch sein Verhalten im Prozess keinen Anlass für die Annahme gegeben hat, er werde sich in naher Zukunft rechtswidrig verhalten (vgl. BGH, Urteil vom 31. Mai 2001 - I ZR 106/99, GRUR 2001, 1174, 1175 = WRP 2001, 1076 - Berühmungsaufgabe;… Urteil vom 17. August 2011 - I ZR 57/09, BGHZ 191, 19 Rn. 44 - Stiftparfüm).
  • BGH, 20.12.2018 - I ZR 112/17  

    Zum Anspruch auf Unterlassung der kostenlosen Verteilung eines kommunalen …

    Allein eine Verteidigung im Prozess genügt nicht, um eine Erstbegehungsgefahr anzunehmen (vgl. BGH, Urteil vom 23. Oktober 2014 - I ZR 133/13, GRUR 2001, 1174, 1175 [juris Rn. 17] = WRP 2001, 1076 - Berühmungsaufgabe).

    Anders als für die Wiederholungsgefahr besteht für den Fortbestand der Erstbegehungsgefahr keine Vermutung (vgl. BGH, GRUR 2001, 1174, 1176 [juris Rn. 42] - Berühmungsaufgabe; BGH…, Urteil vom 13. März 2008 - I ZR 151/05, GRUR 2008, 912 Rn. 30 = WRP 2008, 1353 - Metrosex, mwN).

  • BGH, 17.08.2011 - I ZR 57/09  

    Stiftparfüm

    Eine Rechtsverteidigung kann aber dann eine Erstbegehungsgefahr begründen, wenn nicht nur der eigene Rechtsstandpunkt vertreten wird, um sich die bloße Möglichkeit eines entsprechenden Verhaltens für die Zukunft offenzuhalten, sondern den Erklärungen bei Würdigung der Einzelumstände des Falls auch die Bereitschaft zu entnehmen ist, sich unmittelbar oder in naher Zukunft in dieser Weise zu verhalten (BGH, Urteil vom 31. Mai 2001 - I ZR 106/99, GRUR 2001, 1174, 1175 = WRP 2001, 1076 - Berühmungsaufgabe, mwN).
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