Rechtsprechung
   BGH, 07.06.2001 - I ZR 115/99   

Volltextveröffentlichungen (8)

     
  • Judicialis
  • Jurion

    Jubiläumsschnäppchen - Auslegung eines Unterlassungsantrags - Werbung für unzulässige Sonderveranstaltung - Zeitungsbeilage - Hinreichende Bestimmtheit eines Antrag - Auskunftsanspruch

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 7 Abs. 1, 2, 3 Nr. 2; ZPO § 253 Abs. 2 Nr. 2
    Jubiläumsschnäppchen; Jubiläumsverkauf als unzulässige Sonderveranstaltung

  • datenbank.nwb.de (Volltext und Leitsatz)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    UWG § 7 Abs. 1; ZPO § 253 Abs. 2 Nr. 2
    Hinreichend bestimmter Unterlassungsantrag zur Vermeidung von Verbotsumgehung bei Sonderveranstaltung ("Jubiläumsschnäppchen")

Papierfundstellen

  • NJW 2001, 3710
  • MDR 2001, 1368
  • GRUR 2002, 177
  • BB 2001, 2241
  • WRP 2001, 1182


Kontextvorschau:



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (35)  

  • BGH, 22.04.2009 - I ZR 216/06  

    Zulässigkeit der Internet-Videorecorder

    Das Revisionsgericht kann die Klageanträge als Prozesserklärungen selbst auslegen (BGH, Urt. v. 7.6.2001 - I ZR 115/99, GRUR 2002, 177, 178 = WRP 2001, 1182 - Jubiläumsschnäppchen, m.w.N.).
  • BGH, 13.11.2007 - VI ZR 269/06  

    Vorbeugende Unterlassungsklage gegen Bildberichterstattung

    a) Der erkennende Senat kann als Revisionsgericht die Auslegung des Unterlassungsantrages als Prozesserklärung in vollem Umfang selbst überprüfen, wobei auch das Vorbringen herangezogen werden kann, auf das sich die Klage stützt (vgl. BGH, Urteile vom 19. März 1998 - I ZR 264/95 - WRP 1998, 739 - Brennwertkessel; vom 29. Juni 2000 - I ZR 128/98 - WRP 2000, 1394 - ad-hoc-Meldung; vom 23. November 2000 - IX ZR 155/00 - ZIP 2001, 124, 125 und vom 7. Juni 2001 - I ZR 115/99 - NJW 2001, 3710, 3711 - Jubiläumsschnäppchen, jeweils m.w.N.).

    b) Danach hat das Berufungsgericht den Hilfsantrag in Anlehnung an die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zu wettbewerbsrechtlichen Unterlassungsklagen (vgl. insbesondere Urteil vom 7. Juni 2001 - I ZR 115/99 - Jubiläumsschnäppchen - aaO m.w.N.) zutreffend dahin ausgelegt, dass der Beklagten über die konkret veröffentlichten Bilder hinaus auch untersagt werden soll, zwar nicht identische, aber im Kern gleichartige Bilder der Klägerin zu veröffentlichen.

    Entgegen der Auffassung des Berufungsgerichts lassen sich die Grundsätze, welche die Rechtsprechung zu Unterlassungsklagen insbesondere im wettbewerbsrechtlichen Bereich zur Verhinderung von Umgehungen des Verbotsausspruchs entwickelt hat (vgl. etwa Urteil vom 7. Juni 2001 - I ZR 115/99 - Jubiläumsschnäppchen - aaO m.w.N.), auf das Recht der Bildberichterstattung nicht übertragen.

  • BGH, 22.04.2009 - I ZR 175/07  

    Zulässigkeit der Internet-Videorecorder

    Das Revisionsgericht kann die Klageanträge als Prozesserklärungen selbst auslegen (BGH, Urt. v. 7.6.2001 - I ZR 115/99, GRUR 2002, 177, 178 = WRP 2001, 1182 - Jubiläumsschnäppchen, m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:



 Alle auswählen Alle auswählen


Notiz hinzufügen
 
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht