Rechtsprechung
   BGH, 01.03.2001 - I ZR 205/98   

Volltextveröffentlichungen (9)

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Titelschutzanzeige - Vorverlagerung des Zeitrangs - Markenschutz - Wettbewerbsverstoß - Verwechslungsgefahr - Markengesetz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 5 Abs. 1, 3
    Tagesreport; Unterscheidung zu Tagesschau und Tagesthemen; Zeitrang auf Titelschutzanzeige

  • datenbank.nwb.de (Volltext und Leitsatz)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Die ARD unterliegt im Titelstreit - Sat.1 und ProSieben dürfen ihre Nachrichten "Tagesreport" und "Tagesbild" nennen -

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Die ARD unterliegt im Titelstreit - SAT. 1 und ProSieben dürfen ihre Nachrichten "Tagesreport" und "Tagesbild" nennen -

  • beck.de (Kurzinformation)

    'Tagesschau'-Titelstreit nach über zehn Jahren beendet

  • 123recht.net (Pressemeldung)

    Kein ARD-Monopol auf den "Tag" // grünes Licht für private TV-Nachrichten

Papierfundstellen

  • MDR 2001, 1431
  • GRUR 2001, 1054
  • afp 2001, 389
  • WRP 2001, 1193



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Wird zitiert von ... (18)  

  • BGH, 14.05.2009 - I ZR 231/06  

    airdsl

    Dies setzt voraus, dass das Werk in branchenüblicher Weise angekündigt wird und in angemessener Frist unter dem Titel erscheint (BGH, Urt. v. 1.3.2001 - I ZR 205/98, GRUR 2001, 1054, 1055 = WRP 2001, 1193 - Tagesreport).
  • BGH, 28.01.2016 - I ZR 202/14  

    Zum Werktitelschutz von Smartphone-Apps

    a) Das Berufungsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, dass eine bei Benutzungsaufnahme fehlende Unterscheidungskraft infolge einer Durchsetzung der Bezeichnung innerhalb der angesprochenen Verkehrskreise überwunden werden kann (vgl. BGHZ 147, 56, 62 - Tagesschau; BGH, Urteil vom 1. März 2001 - I ZR 205/98, GRUR 2001, 1054, 1056 = WRP 2001, 1193 - Tagesreport; vgl. zu § 16 Abs. 1 UWG aF auch BGH, Urteil vom 8. Januar 1957 - I ZR 58/55, GRUR 1957, 275, 276 - Star Revue; Urteil vom 12. November 1987 - I ZR 19/86, GRUR 1988, 638 f. - Hauer's Auto-Zeitung; Ingerl/Rohnke aaO § 5 Rn. 101; Hacker in Ströbele/Hacker aaO § 5 Rn. 100; Weiler in BeckOK MarkenR aaO § 5 Rn. 198; Schalk in Büscher/Dittmer/Schiwy, Gewerblicher Rechtsschutz Urheberrecht Medienrecht, 3. Aufl., § 5 MarkenG Rn. 47).
  • BGH, 05.11.2008 - I ZR 39/06  

    Stofffähnchen

    Vielmehr ist eine einzelfallbezogene Prüfung im Hinblick auf die verschiedenen Kollisionszeichen vorzunehmen (vgl. BGH, Urt. v. 1.3.2001 - I ZR 205/98, GRUR 2001, 1054, 1056 ff. = WRP 2001, 1193 - Tagesreport; Urt. v. 25.10.2007 - I ZR 18/05, GRUR 2008, 505 Tz. 32 f. und 35 = WRP 2008, 797 - TUC-Salzcracker; Fezer, Markengesetz, 3. Aufl., § 14 Rdn. 201; Büscher in Büscher/Dittmer/Schiwy, Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht, Medienrecht, § 14 MarkenG Rdn. 366).
  • BGH, 02.04.2009 - I ZR 78/06  

    OSTSEE-POST

    Vielmehr ist dem Bedürfnis von Wettbewerbern, abweichende, aber auf ähnliche Weise gebildete Kennzeichen für ihre Dienstleistungen zu verwenden, bei der Schutzschranke des § 23 Nr. 2 MarkenG und beim Schutz bekannter Kennzeichen im Rahmen des Merkmals "ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise" Rechnung zu tragen (zu § 23 Nr. 2 MarkenG BGH WRP 2008, 1206 Tz. 25 - CITY POST; GRUR 2008, 798 Tz. 23 - POST I; zu § 15 Abs. 3 MarkenG BGH, Urt. v. 1.3.2001 - I ZR 205/98, GRUR 2001, 1054, 1057 = WRP 2001, 1193 - Tagesreport; BGHZ 147, 56, 63 und 67 - Tagesschau).
  • OLG Naumburg, 03.09.2010 - 10 U 53/09  

    "SUPERillu"

    Sie führt nur zu einer Vorverlagerung des Zeitranges, stellt aber keine vorgezogene Benutzungsaufnahme dar (BGH GRUR 2001, 1054, 1055 - Tagesreport).

    Die Verwechslungsgefahr im weiteren Sinne ist die Gefahr, dass der Verkehr, obwohl er keiner unmittelbaren Verwechslungsgefahr unterliegt, aufgrund von Übereinstimmungen der Kollisionszeichen eine organisatorische oder wirtschaftliche Verbindung zwischen den Herstellern der betreffenden Waren oder den Dienstleistern annimmt (BGH GRUR 2001, 1054, 1057 - Tagesreport; GRUR 2001, 1050, 1052 - Tagesschau; GRUR 1999, 581, 582 - Max; GRUR 2009, 1055 ff. - Tz. 37 - airdsl; GRUR 2009, 772 ff. - Tz. 69 - Augsburger Puppenkiste; GRUR 2008, 903 - Tz. 31 - SIERRA ANTIGUO; Fezer, 4. Aufl., § 14 MarkenG, Rnrn. 342, 344).

    Rechnung zu tragen ist ihrem Interesse, abweichende, aber auf ähnliche Art und Weise gebildete Titel für ihre Publikumszeitschriften zu wählen, und zwar innerhalb der Auslegung des Merkmals "ohne sachlichen Grund in unlauterer Weise" (BGH GRUR 2001, 1054, 1057 - Tagesreport; GRUR 2001, 1050, 1053 - Tagesschau; Ströbele/Hacker, 9. Aufl., § 15 MarkenG, Rn. 87).

  • OLG Hamburg, 01.03.2018 - 3 U 167/15  

    Wettbewerbswidrigkeit der Verbreitung einer Nachrichtenübersicht im Internet

    Die Sendung "Tagesschau", welche sich als Nachrichtensendung an den allgemeinen Verkehr wendet, wird seit 1952 ausgestrahlt, u.a. von dem Sender "Das Erste" (welcher umgangssprachlich nach wie vor ganz überwiegend als "ARD" bezeichnet wird); dass sich dieses Format in der Folgezeit zu einer überaus bekannten Sendung mit hohen Einschaltquoten entwickelt hat, lässt sich den Ausführungen des Bundesgerichtshofs in den am 01.03.2011 ergangenen Entscheidungen Tagesschau" (I ZR 211/98, juris) und "Tagesreport" (I ZR 205/98, juris) entnehmen; insoweit wird auch auf die nachfolgenden Ausführungen unter Ziffer 2 f. (4) verwiesen.

    Der Bundesgerichtshof hat in der nachfolgend ergangenen Entscheidung "Tagesschau" vom 01.03.2001 (I ZR 211/98, juris Rn. 27) sowie in seiner am selben Tag ergangenen Entscheidung "Tagesreport" (I ZR 205/98 - juris Rn. 28) ausgeführt:.

  • OLG Hamburg, 12.05.2010 - 3 U 58/08  

    Titelschutz: Schutz der Bezeichnung einer Rubrik einer Wochenzeitung -

    Das Merkmal der Ähnlichkeit der Werkkategorie entspricht der Branchennähe bei Unternehmenskennzeichen bzw. der Waren- und Dienstleistungsähnlichkeit bei Marken (s. nur BGH GRUR 2001, 1050, 1052 - Tagesschau; GRUR 2001, 1054, 1056 - Tagesreport; Ingerl/Rohnke, § 15 Rz. 125).
  • BGH, 02.04.2009 - I ZR 79/06  

    Post nicht nur von der Deutschen Post // Wettbewerber "TNT Post" vor BGH

    Vielmehr ist dem Bedürfnis von Wettbewerbern, abweichende, aber auf ähnliche Weise gebildete Kennzeichen für ihre Dienstleistungen zu verwenden, bei der Schutzschranke des § 23 Nr. 2 MarkenG und beim Schutz bekannter Kennzeichen im Rahmen des Merkmals "ohne rechtfertigenden Grund in unlauterer Weise" Rechnung zu tragen (zu § 23 Nr. 2 MarkenG BGH WRP 2008, 1206 Tz. 25 - CITY POST; GRUR 2008, 798 Tz. 23 - POST I; zu § 15 Abs. 3 MarkenG BGH, Urt. v. 1.3.2001 - I ZR 205/98, GRUR 2001, 1054, 1057 = WRP 2001, 1193 - Tagesreport; BGHZ 147, 56, 63 und 67 - Tagesschau).
  • OLG Hamburg, 02.03.2018 - 3 U 167/15  

    Verwechslungsgefahr bei "Tagesumschau" und "Tagesschau"?

    Die Sendung "Tagesschau", welche sich als Nachrichtensendung an den allgemeinen Verkehr wendet, wird seit 1952 ausgestrahlt, u.a. von dem Sender "Das Erste" (welcher umgangssprachlich nach wie vor ganz überwiegend als "ARD" bezeichnet wird); dass sich dieses Format in der Folgezeit zu einer überaus bekannten Sendung mit hohen Einschaltquoten entwickelt hat, lässt sich den Ausführungen des Bundesgerichtshofs in den am 01.03.2011 ergangenen Entscheidungen Tagesschau" (I ZR 211/98, juris) und "Tagesreport" (I ZR 205/98, juris) entnehmen; insoweit wird auch auf die nachfolgenden Ausführungen unter Ziffer 2 f. (4) verwiesen.

    Der Bundesgerichtshof hat in der nachfolgend ergangenen Entscheidung "Tagesschau" vom 01.03.2001 (I ZR 211/98, juris Rn. 27) sowie in seiner am selben Tag ergangenen Entscheidung "Tagesreport" (I ZR 205/98 - juris Rn. 28) ausgeführt:.

  • OLG München, 22.08.2002 - 6 U 3180/00  

    Wettbewerbsrecht und gewerblicher Rechtsschutz

    Durch den Leitsatz der BGH-Entscheidung Tagesreport (WRP 01, 1193) sehe sich die Beklagte in ihrer Rechtsauffassung bestätigt.

    Zu Unrecht sieht sich die Beklagte schließlich durch den Leitsatz zu der Entscheidung des Bundesgerichtshofs vom 01.03.2001 "Tagesreport" (WRP 01, 1193) in ihrer Auffassung bestätigt.

  • BPatG, 18.06.2018 - 29 W (pat) 17/16  
  • BPatG, 18.06.2018 - 29 W (pat) 16/16  
  • KG, 17.02.2004 - 5 U 366/03  

    Markenschutz: Verwechslungsgefahr zwischen den Zeitschriftentiteln

  • OLG München, 24.09.2009 - 29 U 2929/09  
  • OLG Hamburg, 06.12.2001 - 3 U 251/01  

    Rechtswirkung einer Titelschutzanzeige im Markenrecht

  • KG, 17.12.2002 - 5 U 79/02  

    Markenrechtlicher Werktitelschutz für Namen eines Computerspiels - Verstoß gegen

  • BPatG, 29.10.2002 - 27 W (pat) 257/99  

    Schutzfähigkeit eines als Wortmarke angemeldeten Einzelbuchstabens

  • BPatG, 22.02.2017 - 26 W (pat) 55/14  
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