Rechtsprechung
   BGH, 03.05.2001 - I ZR 18/99   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,677
BGH, 03.05.2001 - I ZR 18/99 (https://dejure.org/2001,677)
BGH, Entscheidung vom 03.05.2001 - I ZR 18/99 (https://dejure.org/2001,677)
BGH, Entscheidung vom 03. Mai 2001 - I ZR 18/99 (https://dejure.org/2001,677)
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Volltextveröffentlichungen (10)

Papierfundstellen

  • GRUR 2002, 65
  • WRP 2001, 1447
 
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Wird zitiert von ... (42)

  • BGH, 29.04.2004 - I ZR 191/01

    Zwilling/Zweibrüder

    Für die Frage der Warenähnlichkeit ist bei Ansprüchen aus einer eingetragenen Marke deren Warenverzeichnis maßgebend (vgl. BGH, Urt. v. 3.5.2001 - I ZR 18/99, GRUR 2002, 65, 67 = WRP 2001, 1447 - Ichthyol).
  • BGH, 24.01.2002 - I ZR 156/99

    BANK 24

    Danach kann ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken und umgekehrt sowie durch eine gesteigerte Kennzeichnungskraft der Klagemarke ausgeglichen werden (st. Rspr.; BGH, Urt. v. 3.5.2001 - I ZR 18/99, WRP 2001, 1447, 1448 f. - Ichthyol, m.w.N.).
  • BGH, 06.12.2001 - I ZR 136/99

    "Festspielhaus"; Benutzung eines Zeichens

    Dabei ist von einer Wechselwirkung der maßgeblichen Faktoren der Waren-/Dienstleistungsidentität oder -ähnlichkeit, der Markenidentität oder -ähnlichkeit und der Kennzeichnungskraft der Klagemarke in dem Sinne auszugehen, daß ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren/Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Marken und/oder eine gesteigerte Kennzeichnungskraft der Klagemarke aufgewogen wird und umgekehrt (st. Rspr.; BGH, Urt. v. 3.5.2001 - I ZR 18/99, GRUR 2002, 65, 66 = WRP 2001, 1447 - Ichthyol).
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