Rechtsprechung
   BGH, 05.10.2000 - I ZR 237/98   

Vielfachabmahner

§ 13 Abs. 5 UWG analog, Rechtsmißbrauch

Volltextveröffentlichungen (13)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Abmahnung - Abmahnkosten - Rechtsmissbrauch

  • wb-law.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Abmahnung durch Hans Hauser: Alter Hase im Abmahngeschäft [Abmahnung, Hans Hauser, Immobilienbranche, Rechtsmissbrauch, Vielfachabmahner]

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Wirtschaftlich unverhältnismäßige Abmahnungen sind rechtsmissbräuchlich

  • shopbetreiber-blog.de (Kurzinformation)

    Rechtsmissbrauch

  • 123recht.net (Rechtsprechungsübersicht, 15.4.2008)

    Illegaler Download von Musik und Hörspielen mit der Folge einer Abmahnung und Unterlassungserklärung

Besprechungen u.ä.

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    BGH stoppt Abmahnunwesen! (IBR 2001, 151)

Papierfundstellen

  • NJW 2001, 371
  • MDR 2001, 523
  • GRUR 2001, 260
  • ZMR 2001, 95
  • BB 2001, 68 (Ls.)
  • WRP 2001, 148


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Wird zitiert von ... (140)  

  • BGH, 03.03.2016 - I ZR 110/15  

    Herstellerpreisempfehlung bei Amazon - Wettbewerbsverstoß: Umfang der Prüfung im …

    Ein Anhaltspunkt für eine missbräuchliche Rechtsverfolgung kann sich daraus ergeben, dass die Abmahntätigkeit in keinem vernünftigen wirtschaftlichen Verhältnis zur gewerblichen Tätigkeit des Abmahnenden steht, der Anspruchsberechtigte die Belastung des Gegners mit möglichst hohen Prozesskosten bezweckt oder der Abmahnende systematisch überhöhte Abmahngebühren oder Vertragsstrafen verlangt (vgl. BGHZ 144, 165, 170 - Missbräuchliche Mehrfachverfolgung; BGH, Urteil vom 5. Oktober 2000 - I ZR 237/98, GRUR 2001, 260, 261 = WRP 2001, 148 - Vielfachabmahner;… Urteil vom 6. Oktober 2011 - I ZR 42/10, GRUR 2012, 286 Rn. 13 = WRP 2012, 464 - Falsche Suchrubrik, jeweils mwN).
  • BGH, 24.06.2004 - I ZR 26/02  

    Zur Zulässigkeit von Werbeblockern - Fernsehfee

    Als unmittelbar von einer zu Wettbewerbszwecken begangenen Handlung betroffen sind grundsätzlich diejenigen Mitbewerber anzusehen, die zu dem Verletzer (oder dem von diesem Geförderten) in einem konkreten Wettbewerbsverhältnis stehen (…vgl. BGH, Urt. v. 5.10.2000 - I ZR 210/98, GRUR 2001, 258 = WRP 2001, 146 - Immobilienpreisangaben; Urt. v. 5.10.2000 - I ZR 237/98, GRUR 2001, 260 = WRP 2001, 148 - Vielfachabmahner, jeweils m.w.N.).

    aa) Ein konkretes Wettbewerbsverhältnis ist immer dann gegeben, wenn beide Parteien gleichartige Waren oder gewerbliche Leistungen innerhalb desselben Endverbraucherkreises abzusetzen versuchen und das Wettbewerbsverhalten des einen daher den anderen beeinträchtigen, d.h. im Absatz behindern oder stören kann (…vgl. BGH, Urt. v. 23.4.1998 - I ZR 2/96, GRUR 1999, 69, 70 = WRP 1998, 1065 - Preisvergleichsliste II; BGH GRUR 2001, 258 - Immobilienpreisangaben; GRUR 2001, 260 - Vielfachabmahner;… BGH, Urt. v. 21.2.2002 - I ZR 281/99, GRUR 2002, 902, 903 = WRP 2002, 1050 - Vanity-Nummer, m.w.N.).

  • BGH, 15.12.2011 - I ZR 174/10  

    Bauheizgerät

    Umso wichtiger ist es, dass die Regelung des § 8 Abs. 4 UWG immer dann eine Handhabe bietet, wenn wettbewerbsrechtliche Ansprüche auf Beseitigung oder Unterlassung missbräuchlich geltend gemacht werden, insbesondere wenn sachfremde Ziele die eigentliche Triebfeder und das beherrschende Motiv der Verfahrenseinleitung darstellen (vgl. zu § 13 Abs. 5 UWG aF BGH, Urteil vom 6. April 2000 - I ZR 76/98, BGHZ 144, 165, 169 f. - Missbräuchliche Mehrfachverfolgung; Urteil vom 5. Oktober 2000 - I ZR 237/98, GRUR 2001, 260, 261 = WRP 2001, 148 - Vielfachabmahner).
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