Rechtsprechung
   OLG Köln, 20.10.2000 - 6 U 51/00   

Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG §§ 14 25; WZG § 4 Abs. 3
    Rechtserhaltende Markenbenutzung bei Nichtbenutzung in Alleinstellung - "Kinder" in charakteristischer Wort/Bildgestaltung - Verwechlungsfähigkeit bei Süsswaren

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Berufung; Markenrecht; Kinder Kram; Verwechselungsgefahr; Kennzeichnungskraft

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2002, 7
  • GRUR-RR 2004, 64 (Ls.)
  • GRUR-RR 2007, 408 (Ls.)
  • WRP 2001, 57



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Wird zitiert von ... (4)  

  • BGH, 20.09.2007 - I ZR 6/05  

    Kinder II

    Das Berufungsgericht hat im ersten Berufungsrechtszug die Berufung der Beklagten zurückgewiesen (OLG Köln GRUR-RR 2002, 7 = WRP 2001, 57).
  • BGH, 28.08.2003 - I ZR 257/00  

    Streit um Rechte aus der Bezeichnung "Kinder"

    Das Berufungsgericht hat die Berufung der Beklagten zurückgewiesen (OLG Köln GRUR-RR 2002, 7 = WRP 2001, 57).
  • OLG Köln, 14.08.2002 - 6 U 2/02  

    "LottoTeam"

    Auch die in § 22 Abs. 1 Nr. 2 2. Alternative MarkenG getroffene Regelung eröffnet nicht die Möglichkeit, diese Bindungungswirkung zu durchbrechen und nunmehr im Verletzerprozess zu überprüfen, ob im Zeitpunkt der Eintragung der prioritätsälteren Marke die Eintragungsvoraussetzungen vorlagen (vgl. OLG Köln WRP 2001, 57/59 -"Kinder Kram"-; Fezer, Markenrecht, 3. Auflage, § 22 Rdn. 3; Ingerl/Rohnke, a.a.O., § 22 Rdn. 12).
  • OLG Köln, 14.08.2002 - 6 U 181/01  

    "freelotto"

    Auch die in § 22 Abs. 1 Nr. 2 2. Alternative MarkenG getroffene Regelung eröffnet nicht die Möglichkeit, diese Bindungswirkung zu durchbrechen und nunmehr im Verletzerprozess zu überprüfen, ob im Zeitpunkt der Eintragung der prioritätsälteren Marke die Eintragungsvoraussetzungen vorlagen (vgl. OLG Köln WRP 2001, 57/59 -"Kinder Kram"-; Fezer, Markenrecht, 3. Auflage, § 22 Rdn. 3; Ingerl/Rohnke, a.a.O., § 22 Rdn. 12).
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