Rechtsprechung
   BGH, 16.11.2000 - I ZR 34/98   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Judicialis
  • Jurion

    Warenähnlichkeit - Kennzeichnungskraft - Verwechslungsgefahr - Getränk - Markenrecht - EVIAN - REVIAN

  • nwb

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2, § 14 Abs. 2 Nr. 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2, 3
    EVIAN/REVIAN; Warenähnlichkeit von Wein und Mineralwasser

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    EVIAN gegen REVIAN. Eine Markenstreit um Mineralwasser und Wein vor dem Bundesgerichtshof

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    EVIAN gegen REVIAN

  • e-lawyer.de (Zusammenfassung)

    EVIAN ./. REVIAN

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Warenähnlichkeit bei Wein und Mineralwasser

  • beck.de (Leitsatz)

    EVIAN gegen REVIAN

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2001, 827
  • GRUR 2001, 507
  • WRP 2001, 694



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Wird zitiert von ... (465)  

  • BGH, 23.09.2015 - I ZR 78/14  

    Streit zwischen den Sparkassen und dem Bankkonzern Santander wegen Verletzung der

    Auch bei Ähnlichkeiten mit einer bekannten Marke nimmt der Verkehr häufig an, zwischen den Unternehmen, die die Zeichen benutzen, lägen wirtschaftliche oder organisatorische Verbindungen vor (vgl. BGH, Urteil vom 16. November 2000 - I ZR 34/98, GRUR 2001, 507, 509 = WRP 2001, 694 - EVIAN/REVIAN; Urteil vom 5. Februar 2009 - I ZR 167/06, GRUR 2009, 484 Rn. 80 = WRP 2009, 616 - METROBUS; BGH, GRUR 2013, 1239 Rn. 47 - VOLKSWAGEN/Volks.Inspektion).
  • BGH, 17.05.2001 - I ZR 251/99  

    Ambiente.de

    Die Frage der markenrechtlichen Verwechslungsgefahr ist unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls zu beantworten, zu denen insbesondere die zueinander in einer Wechselbeziehung stehenden drei Beurteilungselemente - Kennzeichnungskraft des prioritätsälteren Zeichens, Identität oder Ähnlichkeit der Zeichen sowie Identität oder Ähnlichkeit der damit gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen - gehören (vgl. BGH, Urt. v. 16.11.2000 - I ZR 34/98, GRUR 2001, 507, 508 = WRP 2001, 694 - EVIAN/REVIAN, m.w.N.).
  • BGH, 06.11.2013 - I ZB 63/12  

    Rechtsbeschwerdeverfahren nach Markenlöschung: Beurteilung der Warenähnlichkeit

    Von Warenunähnlichkeit kann allerdings nur dann ausgegangen werden, wenn trotz (unterstellter) Identität der Marken die Annahme einer Verwechslungsgefahr wegen des Abstands der Waren von vornherein ausgeschlossen ist (vgl. BGH, Urteil vom 16. November 2000 - I ZR 34/98, GRUR 2001, 507, 508 = WRP 2001, 694 - EVIAN/REVIAN; Urteil vom 19. Februar 2004 - I ZR 172/01, GRUR 2004, 594, 596 = WRP 2004, 909 - Ferrari-Pferd; BGH, GRUR 2006, 941 Rn. 13 - TOSCA BLU; GRUR 2012, 1145 Rn. 34 - Pelikan).
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