Rechtsprechung
   OLG Stuttgart, 19.01.2001 - 2 U 222/00   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,16721
OLG Stuttgart, 19.01.2001 - 2 U 222/00 (https://dejure.org/2001,16721)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 19.01.2001 - 2 U 222/00 (https://dejure.org/2001,16721)
OLG Stuttgart, Entscheidung vom 19. Januar 2001 - 2 U 222/00 (https://dejure.org/2001,16721)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 1 § 7 Abs. 1, Abs. 3 Nr. 2
    Anforderungen an die Unternehmenskontinuität nach Durchführung eines Jubiläumsverkaufs

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • LG Heilbronn - O 411/00
  • OLG Stuttgart, 19.01.2001 - 2 U 222/00

Papierfundstellen

  • WRP 2001, 732
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OLG Frankfurt, 07.09.2015 - 6 U 69/15

    Irreführung durch Werbung mit Hinweis auf langjährige Firmentradition

    Das Landgericht hat jedoch in Übereinstimmung mit der obergerichtlichen Rechtsprechung festgestellt, dass dies nicht zwingend ist und dass es vielmehr darauf ankommt, ob im Auftreten nach außen eine Geschäftsfortführung angenommen werden kann, namentlich ob der Verlauf des Insolvenzverfahrens den Unternehmenscharakter verändert hat (vgl. dazu OLG Stuttgart WRP 2001, 732, Tz 17 bei juris).

    Auch in den von der Klägerin und vom Senat herangezogenen Entscheidungen des OLG Hamm (GRUR-RR 2012, 293 - Geburtstagsrabatt), des OLG Celle (OLG-Report 1999, 142) und des OLG Stuttgart (WRP 2001, 732 - weitere Rechtsprechungsnachweise bei Köhler/Bornkamm, UWG, 33. Aufl., Rn 5.55 zu § 5 UWG) kam es jeweils darauf an, welche Vorstellung der Verkehr mit der dort angegriffenen Auslobung verbunden hat.

  • LSG Nordrhein-Westfalen, 20.09.2000 - L 17 U 277/97

    Anerkennung einer bandscheibenbedingten Erkrankung der Lendenwirbelsäule als

    Die dagegen eingelegte Nichtzulassungsbeschwerde wurde vom BSG am 10.08.2000 als unzulässig verworfen (B 2 U 222/00 B).
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