Rechtsprechung
   BGH, 11.10.2001 - I ZR 168/99   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2001,2144
BGH, 11.10.2001 - I ZR 168/99 (https://dejure.org/2001,2144)
BGH, Entscheidung vom 11.10.2001 - I ZR 168/99 (https://dejure.org/2001,2144)
BGH, Entscheidung vom 11. Januar 2001 - I ZR 168/99 (https://dejure.org/2001,2144)
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Volltextveröffentlichungen (10)

Papierfundstellen

  • GRUR 2002, 616
  • WRP 2002, 544
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BGH, 26.06.2008 - I ZR 190/05

    EROS

    Dies setzt voraus, dass ein jedenfalls nicht unerheblicher Teil der angesprochenen Verkehrskreise in dem Zeichen einen Hinweis auf die Herkunft der damit gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen aus einem bestimmten Unternehmen sieht (vgl. BGHZ 16, 82, 91 - Wickelsterne; BGH, Urt. v. 12.3.1969 - I ZR 32/67, GRUR 1969, 681, 682 - Kochendwassergerät; Urt. v. 11.10.2001 - I ZR 168/99, GRUR 2002, 616, 617 = WRP 2002, 544 - Verbandsausstattungsrecht; BGHZ 156, 126, 134 f. - Farbmarkenverletzung I; Ströbele/Hacker, MarkenG, 8. Aufl., § 4 Rdn. 17).
  • BGH, 13.10.2004 - I ZR 66/02

    "CompuNet/ComNet II"; Beurteilung der Verwechslungsgefahr und der

    Den einzelnen Mitgliedsunternehmen einer Unternehmensgruppe kommt die Verkehrsbekanntheit eines einheitlich benutzten Unternehmenskennzeichens zugute, wenn der Verkehr das Kennzeichen auch dem einzelnen Unternehmen zuordnet (allg. Meinung: BGH, Urt. v. 17.3.1965 - Ib ZR 58/63, GRUR 1966, 38, 41 - Centra; Urt. v. 27.6.1975 - I ZR 81/74, GRUR 1975, 606, 607 = WRP 1975, 668 - IFA; Großkomm.UWG/Teplitzky, § 16 Rdn. 224 f.; Ingerl/Rohnke aaO § 15 Rdn. 56; zum Markenschutz: BGHZ 34, 299, 309 - Almglocke; BGH, Urt. v. 13.3.1964 - Ib ZR 119/62, GRUR 1964, 381, 384 - WKS-Möbel; Urt. v. 11.10.2001 - I ZR 168/99, GRUR 2002, 616, 617 = WRP 2002, 544 - Verbandsausstattungsrecht).
  • OLG Köln, 20.11.2009 - 6 U 62/09

    Geltendmachung von Unterlassungsansprüchen aus einem Markenlizenzvertrag mit

    Fasst der Verkehr aber die Unternehmen - wie hier - als rechtlich und wirtschaftlich verbundene Unternehmen auf, so erwerben die Benutzungsmarke alle an der Benutzung beteiligten Angehörigen des Konzerns (vgl. BGH GRUR 2002, 616, 617 - Verbandsausstattungsrecht; BGH GRUR 1961, 347, 352 f. - Almglocke; Ströbele/Hacker, § 4 Rdn. 56; Fezer, § 4 MarkenG, Rdn. 149; Lange, Marken- und Kennzeichenrecht, Rdn. 1369).
  • LG München I, 14.02.2008 - 7 O 23161/07

    Unternehmenskennzeichenschutz: Farbmarke für verbandsangehörige Unternehmen;

    Der bloße Hinweis auf die Entscheidung "Verbandsausstattung" des BGH (GRUR 2002, 616) ist hierfür unbehelflich.
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