Rechtsprechung
   BGH, 08.11.2001 - I ZR 139/99   

Volltextveröffentlichungen (11)

     
  • Judicialis
  • JurPC

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    IMS

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Verwechslungsgefahr - Datenverarbeitung - Pharmazie - Medizin - Gesundheitswesen - Eingetragene Marke - Elektronische Dokumentenverwaltung - Programmentwicklung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    IMS; Verwechslungsgefahr zweier Marken

  • datenbank.nwb.de (Volltext und Leitsatz)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Zur Verwechslungsgefahr zwischen Marken

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Markengesetz, §§ 14 Abs. 2 No. 2, und 15 Abs. 2, 4 und 5
    Angleichung der Rechtsvorschriften

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2002, 1407
  • GRUR 2002, 626
  • WRP 2002, 705


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Wird zitiert von ... (297)  

  • BGH, 19.07.2007 - I ZR 137/04  

    Euro Telekom

    Außerdem neigt der Verkehr erfahrungsgemäß dazu, mehrteilige Bezeichnungen in einer ihre Merkbarkeit und Aussprechbarkeit erleichternden Weise zu verkürzen (vgl. BGH, Urt. v. 8.11.2001 - I ZR 139/99, GRUR 2002, 626, 628 = WRP 2002, 705 - IMS, m.w.N.).
  • BGH, 05.11.2015 - I ZR 50/14  

    ConText - Schutz eines Unternehmenskennzeichens: Widersprüchlichkeit eines …

    Der Grund für diesen selbständigen Schutz besteht in der Neigung des Verkehrs, längere Firmenbezeichnungen auf den (allein) unterscheidungskräftigen Bestandteil zu verkürzen (vgl. BGH, Urteil vom 8. November 2001 - I ZR 139/99, GRUR 2002, 626, 628 = WRP 2002, 705 - IMS; BGH, GRUR 2002, 898, 899 - defacto).
  • BGH, 05.03.2015 - I ZR 161/13  

    Markenschutz: Klangliche Verwechslungsfähigkeit von Buchstabenfolgen - IPS/ISP

    Eine Buchstabenfolge verfügt in der Regel von Hause aus über durchschnittliche Kennzeichnungskraft (vgl. BGH, Urteil vom 8. November 2001 - I ZR 139/99, GRUR 2002, 626, 628 = WRP 2011, 705 - IMS;… Urteil vom 20. Januar 2011 - I ZR 10/09, GRUR 2011, 831 Rn. 18 = WRP 2011, 1174 - BCC).

    Entsprechendes gilt für die Angabe der Rechtsform eines Unternehmens (vgl. BGH, GRUR 2002, 626, 628 - IMS).

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