Rechtsprechung
   BGH, 21.06.2001 - I ZR 27/99   

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https://dejure.org/2001,848
BGH, 21.06.2001 - I ZR 27/99 (https://dejure.org/2001,848)
BGH, Entscheidung vom 21.06.2001 - I ZR 27/99 (https://dejure.org/2001,848)
BGH, Entscheidung vom 21. Juni 2001 - I ZR 27/99 (https://dejure.org/2001,848)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Marke - Titel - Zeitschrift - Unterscheidungskraft - Kennzeichnungskraft - Ähnlichkeit - Verwechslungsgefahr - Gestaltung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 5 Abs. 3 § 15 Abs. 1, 2
    Auto Magazin; Unterscheidungskraft eines Zeitschriftentitels

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Papierfundstellen

  • GRUR 2002, 176
  • ZUM 2002, 213
  • afp 2002, 214
  • WRP 2002, 89
 
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Wird zitiert von ... (38)

  • BGH, 28.01.2016 - I ZR 202/14

    Zum Werktitelschutz von Smartphone-Apps

    Allerdings ist bei der Bestimmung der für einen Werktitelschutz erforderlichen Unterscheidungskraft auf die Kennzeichnungsgewohnheiten auf Teilmärkten abzustellen, wenn insoweit eine spezielle Verkehrsanschauung festgestellt wird (vgl. BGH, Urteil vom 21. Juni 2001 - I ZR 27/99, GRUR 2002, 176 = WRP 2002, 89 - Auto Magazin, für den Teilmarkt der Automobilzeitschriften; BGHZ 147, 56, 61 f. - Tagesschau, für Nachrichtensendungen; BGH, GRUR 1991, 153, 154 - Pizza & Pasta, für den Teilmarkt der Kochbücher).
  • BGH, 22.03.2012 - I ZR 102/10

    Stimmt's?

    Bei Zeitschriftentiteln sind zudem die Marktverhältnisse sowie Charakter, Erscheinungsbild, Gegenstand, Aufmachung, Erscheinungsweise und Vertriebsform der Zeitschrift zu berücksichtigen (vgl. BGH, Urteil vom 21. Juni 2001 - I ZR 27/99, GRUR 2002, 176 = WRP 2002, 89 - Auto Magazin).
  • LG Hamburg, 08.10.2013 - 327 O 104/13

    Anspruch auf Unterlassung der kennzeichenmäßigen Benutzung eines Zeichens für

    Dafür reicht jedoch in Bezug auf Apps ein "Mindestmaß an Individualität" (vgl. BGH GRUR 2002, 176 [BGH 21.06.2001 - I ZR 27/99] - Auto Magazin), wie es in Bezug auf Zeitschriften gefordert wird, jedoch nicht aus.

    Dies gilt insbesondere, wenn sich eine Vielzahl von Zeitschriften mit einem bestimmten Thema bzw. Bereich befassen und dadurch eine Vielzahl von Titeln vorhanden ist, die neben dem für dieses Thema bzw. diesen Bereich beschreibenden Begriff allenfalls schwach individualisierende Merkmale aufweisen und so den Verkehr dazu veranlassen, besonders auf Zusätze zu achten (BGH GRUR 2002, 176 [BGH 21.06.2001 - I ZR 27/99] - Auto Magazin).

  • BGH, 13.10.2004 - I ZR 181/02

    Das Telefon-Sparbuch

    Insbesondere bleiben Gegenstand, Aufmachung, Erscheinungsweise und Vertriebsform der einander gegenüberstehenden Werke nicht ohne Einfluß auf das Entstehen einer Verwechslungsgefahr zwischen den Werktiteln (vgl. BGH, Urt. v. 30.5.1975 - I ZR 37/74, GRUR 1975, 604, 605 = WRP 1976, 35 - Effecten-Spiegel; Urt. v. 21.6.2001 - I ZR 27/99, GRUR 2002, 176 - Auto Magazin).
  • OLG Hamburg, 10.09.2008 - 5 U 114/07

    Werktitelschutz: Verwechslungsgefahr zwischen dem Titel einer Zeitungsrubrik und

    An die Unterscheidungskraft von Zeitschriftentiteln werden nur geringe Anforderungen gestellt, weil auf dem Zeitungs- und Zeitschriftenmarkt seit jeher Zeitungen und Zeitschriften mit mehr oder weniger farblosen Gattungsbezeichnungen angeboten werden (BGH WRP 02, 89, 90 - Auto Magazin; BGH GRUR 99, 235, 237 - Wheels Magazin; BGH WRP 99, 1279 - SZENE; BGH WRP 00, 533 - FACTS).

    Es ist auch anerkannt, dass die Kennzeichnungskraft des Werktitels einer Zeitschrift durch deren kontinuierliche Verbreitung gestärkt sein kann (BGH WRP 02, 89, 90 - Auto Magazin; BGH WRP 99, 1279, 1281 - SZENE).

    Insbesondere bleiben Charakter und Erscheinungsbild, Gegenstand, Aufmachung, Erscheinungsweise und Vertriebsform nicht ohne Einfluss auf das Entstehen einer Verwechslungsgefahr (BGH WRP 05, 213, 216 - Das Telefon-Sparbuch; BGH WRP 02, 89, 90 - Auto Magazin; BGH GRUR 00, 504, 505 - FACTS).

    Es bleiben - wie bereits erwähnt - insbesondere Charakter und Erscheinungsbild, Gegenstand, Aufmachung, Erscheinungsweise und Vertriebsform nicht ohne Einfluss auf das Entstehen einer Verwechslungsgefahr (BGH WRP 05, 213, 216 - Das Telefon-Sparbuch; BGH WRP 02, 89, 90 - Auto Magazin; BGH GRUR 00, 504, 505 - FACTS).

    Es gilt auch beim Zeitschriftentitel der allgemein kennzeichnungsrechtliche Grundsatz einer Wechselwirkung zwischen allen in Betracht kommenden Faktoren, insbesondere der Identität oder Ähnlichkeit der sich gegenüber stehenden Titel und der Identität oder Ähnlichkeit der Werke sowie der Kennzeichnungskraft des älteren Titels, für den Schutz begehrt wird (BGH WRP 05, 213, 215 - Das Telefon-Sparbuch; BGH WRP 02, 1279, 1280 - 1, 2, 3 im Sauseschritt; BGH WRP 02, 89, 90 - Auto Magazin; BGH GRUR 99, 235, 237 - Wheels Magazin; BGH GRUR 92, 547, 549 - Morgenpost; BGH GRUR 75, 604, 605 - Effecten-Spiegel).

  • OLG Düsseldorf, 13.11.2007 - 20 U 186/06

    Keine Einbeziehung von Druckern in das urheberrechtliche Pauschalvergütungssystem

    Stattdessen gelten seit der Scanner-Entscheidung des BGH (GRUR 2002, 246,Urteil v. 5.07.2001 - I ZR 335/98, GRUR 2002, 176, 177 247) zur Anwendung von § 54 a UrhG die folgenden Grundsätze: Im Rahmen des § 54 a UrhG ist zu fragen, ob der in Rede stehende Vorgang funktional dem entspricht, was der Gesetzgeber als regelungsbedürftig angesehen hat.
  • OLG Köln, 24.10.2014 - 6 U 211/13

    Verwechslungsgefahr des Titels einer Print-Zeitschrift mit der Bezeichnung für

    Für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr zwischen Zeitschriftentiteln kommt es auch auf die Marktverhältnisse, insbesondere auf Charakter und Erscheinungsbild der Zeitschriften an; Gegenstand, Aufmachung, Erscheinungsweise und Vertriebsform haben ebenfalls Einfluss auf die Verwechslungsgefahr (BGH, GRUR 2002, 176 - Auto Magazin).
  • OLG Köln, 28.11.2014 - 6 U 54/14

    Verwechslungsgefahr der Kennzeichen "Farmsimulator" und "Farmingsimulator"

    So werden an die Unterscheidungskraft von Zeitschriftentiteln nur geringe Anforderungen gestellt, weil auf dem Zeitungs- und Zeitschriftenmarkt schon immer Zeitungen und Zeitschriften unter mehr oder weniger farblosen Gattungsbezeichnungen angeboten worden sind (BGH, GRUR 2000, 504, 505 - FACTS; GRUR 2002, 176 - Auto Magazin, jeweils m. w. N.).

    Für die Beurteilung der Verwechslungsgefahr zwischen Titeln kommt es auch auf die Marktverhältnisse, insbesondere auf Charakter und Erscheinungsbild der Produkte an; Gegenstand, Aufmachung und Vertriebsform haben ebenfalls Einfluss auf die Verwechslungsgefahr (BGH, GRUR 2002, 176 - Auto Magazin, zu Zeitschriftentiteln).

    Dann aber ist davon auszugehen, dass er auch auf geringfügige Abweichungen beim Titel und der Aufmachung achtet (BGH, GRUR 2002, 176, 177 - Auto Magazin).

  • OLG München, 20.10.2005 - 29 U 2129/05

    Schutz der Bezeichnung "Österreich.de" als Bezeichnung eines Internetportals

    "Osterreich.de" beinhaltet auch das für den Titelschutz ausreichende Mindestmaß an Kennzeichnungskraft (Ingerl/Rohnke, aaO., nach § 15 Rdn. 126 m.w.N.; BGH, GRUR 2002, 176 - Auto Magazin).

    Bei der Prüfung der Verwechslungsgefahr (§ 15 Abs. 2 MarkenG ) gilt, dass diese beim Werktitelschutz wie auch in Fällen des § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG grundsätzlich unter Berücksichtigung aller in Betracht kommenden Faktoren (BGH, GRUR 2002, 176 - Auto Magazin), im Sinne der Rechtsprechung des EuGH aller maßgeblichen Umstände des Einzelfalls (EuGH, GRUR Int. 2000, 899 - Marca/Adidas; WRP 1999, 806 - Lloyd; GRUR 1998, 922 - Canon), zu beurteilen ist.

    Im Wesentlichen sind dabei drei Faktoren zu berücksichtigen, nämlich die Kennzeichnungskraft der geschützten Bezeichnung, die Zeichenähnlichkeit und die Werk- oder Produktähnlichkeit, wobei diese zueinander dergestalt in Wechselwirkung stehen, dass ein hochgradigeres Vorliegen eines Faktors dazu führen kann, dass Verwechslungsgefahr auch bei einem geringerem Grade der Verwirklichung eines anderen Faktors zu bejahen ist (BGH, GRUR 2002, 1083, 1084 - 1, 2,3 im Sauseschritt; BGH, GRUR 2002, 176 - Auto Magazin; BGH, GRUR 2001, 1050, 1051, 1052 - Tagesschau; BGH, GRUR 2001, 1054, 1056 - Tagesreport).

  • OLG Hamburg, 31.07.2003 - 3 U 145/02

    Verletzung der Rechte am Werktitel der Zeitschrift "Eltern" durch die

    Für die Frage der Verwechslungsgefahr ist von dem allgemeinen kennzeichenrechtlichen Grundsatz der Wechselwirkung zwischen allen in Betracht kommenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Bezeichnungen und der Werk- bzw. Branchennähe sowie der Kennzeichnungskraft des älteren Titels auszugehen (BGH GRUR 02, 176 - Auto Magazin; OLG Hamburg MMR 02, 825, 826 - motorradmarkt.de).

    An die Unterscheidungskraft von Zeitschriftentiteln werden nur geringe Anforderungen gestellt, weil auf dem Zeitungs- und Zeitschriftenmarkt seit jeher Zeitungen und Zeitschriften unter mehr oder weniger farblosen Gattungsbezeichnungen angeboten werden (BGH GRUR 02, 176 - Auto Magazin; BGH GRUR 99, 235, 237 - Wheels Magazine).

  • BGH, 06.06.2002 - I ZR 108/00

    "1, 2, 3 im Sauseschritt"; Verwechselungsgefahr zweier klanglich ähnlicher

  • OLG Hamburg, 12.05.2016 - 3 U 129/14

    Markenrechtlicher Werktitelschutz und ergänzender wettbewerblicher

  • OLG Hamburg, 01.03.2018 - 3 U 167/15

    Markenzeichenschutz: Werktitelschutz für die Fernsehnachrichtensendung

  • LG Köln, 10.12.2013 - 33 O 83/13

    Rechtmäßigkeit des Betriebs einer App durch einen Wetterinformationsdienst

  • LG München I, 11.07.2007 - 1 HKO 9805/07

    Werktitelschutz für Rubriktitel einer Zeitschrift

  • LG Hamburg, 04.07.2008 - 408 O 287/07

    Markenschutz: Verwechslungsgefahr bei Zeitschriftentitel mit schwacher

  • OLG Braunschweig, 22.12.2009 - 2 U 164/09

    Umfang des Schutzes des Titels der Zeitschrift "test"

  • OLG Hamburg, 22.03.2006 - 5 U 188/04

    Grenzen des Gemeinschaftsmarkenschutzes: Werktitelschutz für das Zeichen

  • KG, 17.02.2004 - 5 U 366/03

    Markenschutz: Verwechslungsgefahr zwischen den Zeitschriftentiteln

  • KG, 29.05.2007 - 5 U 162/04

    Markenrecht: Markenschutz für den Titel eines bespielten Tonträgers ("Das Omen");

  • OLG Hamburg, 03.06.2004 - 5 W 69/04

    Verwechslungsfähigkeit zweier Zeitschriftentitel

  • OLG Frankfurt, 14.06.2006 - 6 U 153/05

    Ausschluss der Verwechslungsgefahr bei Zeitschriftentiteln mit geringer

  • OLG Hamburg, 07.07.2005 - 5 U 9/05

    "NEWS"

  • OLG Hamburg, 12.08.2004 - 5 U 128/03

    Mögliche Markenrechtsverletzung durch Verwendung des Zeitschriftentitels "auto,

  • OLG München, 13.03.2008 - 29 U 4605/07

    Markenrecht: Werktitelschutz des Rubriktitels einer Frauenzeitschrift;

  • LG Hamburg, 05.03.2004 - 312 O 224/03
  • KG, 23.01.2004 - 5 U 314/03

    Markenrechtsschutz: Verwechslungsgefahr zwischen Werktiteln von Tonträgern

  • KG, 23.05.2012 - 5 U 119/11

    Markenverletzung oder Werktitelverletzung bei Einsatz der Domain "de.de" durch

  • OLG Köln, 15.07.2010 - 6 W 93/10

    Markenrechtlicher Schutz der Bezeichnung "Festivalplaner" für ein Print- und

  • OLG München, 26.06.2008 - 29 U 1886/08

    Markenrecht: Rechtsfähigkeit einer US-amerikanischen General Partnership;

  • OLG Hamburg, 24.04.2003 - 5 U 90/02

    Markenrecht: Verwechslungsgefahr zwischen zwei Zeitschriftentiteln

  • BPatG, 20.02.2017 - 27 W (pat) 72/14
  • LG Düsseldorf, 12.06.2002 - 2a O 11/02

    Versicherungsrecht.de

  • KG, 17.12.2002 - 5 U 79/02

    Markenrechtlicher Werktitelschutz für Namen eines Computerspiels - Verstoß gegen

  • OLG Jena, 21.09.2011 - 2 U 383/11

    Verteilung eines Anzeigenblattes im gesamtem Gebiet des historischen Eichsfelds

  • LG Frankfurt/Main, 09.10.2008 - 3 O 509/08

    "WHO’S WHO INTERNATIONAL MAGAZINE"

  • LG Hamburg, 07.03.2014 - 315 O 10/12

    "tierfreund.de" kann Titelschutzrechte einer gleichnamigen Zeitung verletzen

  • BPatG, 15.04.2003 - 24 W (pat) 108/01
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