Rechtsprechung
   BGH, 21.02.2002 - I ZR 140/99   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • webshoprecht.de

    Wettbewerbswidrigen Markenrechtsverletzung der Entfernung der Originalverpackung von Kosmetika (Entfernung der Herstellernummer III)

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Revision - Unlauterer Wettbewerb - Kosmetikverordnung - Herstellungsnummer - Garantiefunktion einer Marke - Berührender Eingriff - Warensubstanz - Erschöpfung - Selbstständiger Auskunftsanspruch - Lieferschein - Geheimhaltungsinteresse

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 1; MarkenG §§ 19 24 Abs. 2; BGB §§ 259 260
    "Entfernung der Herstellungsnummer III"; Beeinträchtigung der Garantiefunktion einer Marke; Umfang des Auskunftsanspruchs

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Keine Markenerschöpfung bei Entfernung der Herstellernummer

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 2002, 3175 (Ls.)
  • NJW-RR 2002, 1119
  • MDR 2002, 1329 (Ls.)
  • GRUR 2002, 709
  • WRP 2002, 947



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Wird zitiert von ... (52)  

  • OLG Frankfurt, 22.08.2017 - 11 U 71/16  

    YouTube und Google müssen E-Mail-Adresse ihrer Nutzer bei Urheberrechtsverstoß

    Soweit in diesem Zusammenhang auch Auskunft über "Hilfstatsachen" und die Herausgabe von Unterlagen geschuldet sein können, ist dies angenommen worden, um dem Verletzten die Möglichkeit zu verschaffen, die Verlässlichkeit der Auskunft zu überprüfen (zum Markenrecht: BGH Urteil vom 23.1.2003, I ZR 18/01, GRUR 2003, 433 - Cartier-Ring und vom 21.2.2002, I ZR 140/99 GRUR 2002, 709 [BGH 21.02.2002 - I ZR 140/99] - Entfernung der Herstellernummer III ).
  • BGH, 23.02.2006 - I ZR 272/02  

    Markenparfümverkäufe

    Entgegen der Ansicht der Revisionserwiderung widerspricht diese Beurteilung nicht dem Senatsurteil "Entfernung der Herstellungsnummer III" (Urt. v. 21.2.2002 - I ZR 140/99, GRUR 2002, 709, 711 = WRP 2002, 947).
  • BGH, 06.10.2011 - I ZR 6/10  

    Echtheitszertifikat

    c) Im Streitfall geht es schließlich auch nicht um die Wirksamkeit eines selektiven Vertriebssystems (dazu BGH, Urteil vom 21. Februar 2002 - I ZR 140/99, GRUR 2002, 709, 711 = WRP 2002, 947 - Entfernung der Herstellungsnummer III; Ingerl/Rohnke, Markengesetz, 3. Aufl., § 24 Rn. 86).
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