Rechtsprechung
   BGH, 20.12.2001 - I ZR 215/98   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • Judicialis
  • JurPC

    UWG §§ 3, 13 Abs. 5
    Scanner-Werbung

  • Jurion

    Revision - Unlauterer Wettbewerb - Flüchtiger Verbraucher - Werbebehauptung - Grad der Aufmerksamkeit

  • nwb

    UWG § 3, § 13 Abs. 5

  • jurawelt.com

    Scanner-Werbung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG §§ 3 13 Abs. 5
    "Scanner-Werbung"; Werbung mit der Abbildung eines teueren Produktes

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wettbewerb - Abbildung eines höherwertigen anstatt des beworbenen Produkts

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Wettbewerbsverstoß durch Anzeige eines teureren Geräts - Rechtsmissbrauch

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Rechtsmissbräuchliche Abmahnung: Auswirkungen auf Unterlassungsanspruch?

  • steinhoefel.de (Leitsatz)

    Scanner-Werbung

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Kein Erlöschen des urheberrechtlichen Unterlassungsanspruchs bei rechtsmissbräuchlicher Abmahnung

Papierfundstellen

  • NJW 2002, 3473 (Ls.)
  • NJW-RR 2002, 1122
  • MDR 2002, 1022
  • GRUR 2002, 715
  • WRP 2002, 977



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Wird zitiert von ... (84)  

  • BGH, 05.03.2014 - 2 StR 616/12  

    Betrug durch Abofallen

    Die an den Grad der Aufmerksamkeit zu stellenden Anforderungen bestimmen sich dabei nach dem angesprochenen Personenkreis (vgl. BGH, Urteil vom 18. Oktober 2001 - I ZR 193/99, GRUR 2002, 550, 552; Urteil vom 20. Dezember 2001 - I ZR 215/98, GRUR 2002, 715, 716) und der Bedeutung der beworbenen Waren oder Dienstleistungen, so dass die Aufmerksamkeit insbesondere dort eher gering, d.h. flüchtig ist, wo es um den Erwerb geringwertiger Gegenstände des täglichen Bedarfs geht (BGH, Urteil vom 20. Oktober 1999 - I ZR 167/97, NJW-RR 2000, 1490, 1491; Urteil vom 19. April 2001 - I ZR 46/99, NJW 2001, 3193, 3195; Urteil vom 2. Oktober 2003 - I ZR 150/01, GRUR 2004, 244, 245).
  • OLG Köln, 11.03.2016 - 6 U 121/15  

    Datenschutzhinweise in Kontaktformularen

    "Die Frage, ob ein Missbrauch vorliegt, ist - wie jede Prozessvoraussetzung - von Amts wegen zu prüfen ( BGH GRUR 2002, 715, 717 - Scanner-Werbung).
  • BGH, 26.02.2009 - I ZR 219/06  

    Thermoroll

    Es ist ureigenste Aufgabe des Irreführungsverbots, die Werbung mit der Unwahrheit im geschäftlichen Verkehr zu unterbinden (vgl. BGH, Urt. v. 24.5.2000 - I ZR 222/97, GRUR 2001, 78, 79 = WRP 2000, 1402 - Falsche Herstellerpreisempfehlung; Urt. v. 20.12.2001 - I ZR 215/98, GRUR 2002, 715, 716 = WRP 2002, 977 - Scanner-Werbung).
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