Rechtsprechung
   BGH, 20.12.2001 - I ZR 135/99   

Volltextveröffentlichungen (10)

     
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Sprungrevision - Benutzung einer Bezeichnung - Marke - Ware - Unterscheidungsmittel - Beschreibende Angabe - Frühstücks-Trank - Angesprochener Verkehr - Durchschnittsverbraucher - Herkunftshinweis - Wortmarke - Bildmarke - GmbH - Unternehmenskennzeichen - Kombinationszeichen - Originäre Kennzeichnungskraft - Unlauterer Wettbewerb - Freihaltungsbedürfnis - Branchenidentität - Verwechslungsgefahr - Verwendung einer Zweitmarke - Vermeidbare Herkunftstäuschung - Unlautere Rufausbeutung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    "FRÜHSTÜCKS-DRINK II"; Benutzung einer Bezeichnung als Marke

  • datenbank.nwb.de (Volltext und Leitsatz)
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Anforderungen an eine Marke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2002, 1617 (Ls.)
  • MDR 2002, 1264
  • GRUR 2002, 812
  • WRP 2002, 985


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Wird zitiert von ... (89)  

  • BGH, 13.03.2008 - I ZR 151/05  

    Metrosex

    An einer kennzeichenmäßigen Verwendung der angegriffenen Bezeichnung kann es fehlen, wenn sie vom Verkehr als beschreibende Angabe und nicht als Hinweis auf ein Unternehmen oder auf eine bestimmte betriebliche Herkunft der im Zusammenhang mit der Bezeichnung angebotenen Produkte verstanden wird (…vgl. BGH, Urt. v. 6.12.2001 - I ZR 136/99, GRUR 2002, 814, 815 = WRP 2002, 987 - Festspielhaus; Urt. v. 20.12.2001 - I ZR 135/99, GRUR 2002, 812, 813 = WRP 2002, 985 - FRÜHSTÜCKS-DRINK II).
  • BGH, 20.03.2003 - I ZR 60/01  

    "AntiVir/AntiVirus"; Verwechselungsgefahr zweier Marken bei …

    Die Annahme einer Markenbenutzung i.S. einer Verletzungshandlung nach § 14 Abs. 2 MarkenG setzt demnach voraus, daß die Verwendung der angegriffenen Bezeichnung im Rahmen des Produktabsatzes jedenfalls auch der Unterscheidung der Waren eines Unternehmens von denen anderer dient (…BGH, Urt. v. 6.12.2001 - I ZR 136/99, GRUR 2002, 814, 815 = WRP 2002, 987 - Festspielhaus;… Urt. v. 20.12.2001 - I ZR 60/99, GRUR 2002, 809, 811 = WRP 2002, 982 - FRÜHSTÜCKS-DRINK I; Urt. v. 20.12.2001 - I ZR 135/99, GRUR 2002, 812, 813 = WRP 2002, 985 - FRÜHSTÜCKS-DRINK II).

    Das Berufungsgericht ist rechtsfehlerfrei davon ausgegangen, daß sich die Frage der markenmäßigen Benutzung einer Bezeichnung nach der Auffassung des Verkehrs und zwar eines durchschnittlich informierten, verständigen und aufmerksamen Durchschnittsverbrauchers bestimmt (BGH GRUR 2002, 812, 813 - FRÜHSTÜCKS-DRINK II).

  • BGH, 05.12.2002 - I ZR 91/00  

    "Abschlussstück"; Formgestaltung einer Ware als Herkunftshinweis

    Bei der Beurteilung, ob die Abschlußstücke der beanstandeten Schreibgeräte, obwohl sie nur Teil der Warengestaltung sind, für sich genommen als Herkunftshinweis anzusehen sind, kommt es allein auf das Verständnis des angesprochenen durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Durchschnittsverbrauchers an (…vgl. BGH, Urt. v. 13.1.2000 - I ZR 223/97, GRUR 2000, 506, 508 = WRP 2000, 535 - ATTACHÉ/TISSERAND; Urt. v. 20.12.2001 - I ZR 135/99, GRUR 2002, 812, 813 = WRP 2002, 985 - FRÜHSTÜCKS-DRINK II).
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