Weitere Entscheidungen unten: OLG Hamburg, 27.06.2013 | BGH, 08.05.2003

Rechtsprechung
   BGH, 13.02.2003 - I ZR 41/00   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • webshoprecht.de

    Zur irreführenden vergleichenden Werbung - Schachcomputerkatalog

  • Judicialis
  • Jurion

    Weigerung eines Schachweltmeisters, gegen ein bestimmtes Schachprogramm anzutreten; Verbot der irreführenden vergleichenden Werbung; Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit von Aussagen in einem vom Beklagten herausgegebenen Schachcomputerkatalog

  • nwb

    UWG § 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 3
    "Schachcomputerkatalog"; Irreführende Werbung in einem Katalog

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Katalog ist Werbung!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW 2003, 3775 (Ls.)
  • NJW-RR 2003, 1267
  • GRUR 2003, 800
  • WRP 2003, 1111



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (43)  

  • BGH, 11.01.2007 - I ZR 87/04  

    Irreführender Kontoauszug

    Bei der Handlung eines Wirtschaftsunternehmens, die objektiv geeignet ist, seinen Absatz oder Bezug zu fördern, besteht eine tatsächliche Vermutung für eine entsprechende Absicht (BGH GRUR 2002, 1093, 1094 - Kontostandsauskunft; BGH, Urt. v. 13.2.2003 - I ZR 41/00, GRUR 2003, 800, 801 = WRP 2003, 1111 - Schachcomputerkatalog, m.w.N.).
  • BGH, 16.12.2004 - I ZR 222/02  

    Epson-Tinte

    Dies kann auch der Fall sein, wenn sich einzelne Angaben in einer einheitlichen Werbeschrift (z.B. in einem Werbekatalog) befinden, aber weder sachlich noch äußerlich erkennbar miteinander verbunden oder aufeinander bezogen sind (vgl. BGH, Urt. v. 13.2.2003 - I ZR 41/00, GRUR 2003, 800, 803 = WRP 2003, 1111 - Schachcomputerkatalog; Urt. v. 2.10.2003 - I ZR 252/01, GRUR 2004, 162, 163 = WRP 2004, 225 - Mindestverzinsung).
  • OLG Hamburg, 27.06.2013 - 3 U 142/12  

    Wettbewerbsverstoß: Irreführung bei Werbung mit der Angabe "Testsieger"

    Die Entscheidung "Schachcomputerkatalog" des BGH (GRUR 2003, 800) steht dieser Annahme nicht entgegen, weil sie den Werbenden nur in solchen Fällen von der Pflicht zum Nachweis seiner Alleinstellung ausnimmt, in denen das in der Werbung verwendete Prädikat - wie vorliegend nicht - tatsächlich vergeben wurde.

    Der BGH habe in der Entscheidung "Schachcomputerkatalog" (WRP 2003, 1111) entschieden, dass die Werbung mit einem Testergebnis keine Alleinstellungswerbung sei und der Werbende nicht darüber informieren müsse, ob er sich das Prädikat mit Wettbewerbern teilen müsse oder wie groß der Abstand zu den Produkten der Wettbewerber sei.

    Die von der Antragsgegnerin in Bezug genommene "Schachcomputerkatalog"-Entscheidung des BGH (WRP 2003, 1111) trägt zur Frage des Verkehrsverständnisses der vorliegend verwendeten Begriffe nichts bei, denn sie befasst sich mit dem im dortigen Fall verliehenen Prädikat "ICCA-Weltmeister".

    Die Entscheidung "Schachcomputerkatalog" des BGH (GRUR 2003, 800) steht dieser Annahme nicht entgegen.

  • BGH, 17.06.2004 - I ZR 284/01  

    Größter Online-Dienst

    Das Berufungsgericht ist ferner zutreffend davon ausgegangen, daß der Verkehr bei einer Spitzenstellungsbehauptung erwartet, daß der Werbende gegenüber seinen Mitbewerbern in der betreffenden Hinsicht einen deutlichen Vorsprung vorzuweisen hat und dieser Vorsprung Aussicht auf eine gewisse Stetigkeit bietet (vgl. BGH, Urt. v. 3.5.2001 - I ZR 318/98, GRUR 2002, 182, 184 = WRP 2002, 74 - Das Beste jeden Morgen; Urt. v. 13.2.2003 - I ZR 41/00, GRUR 2003, 800, 802 = WRP 2003, 1111 - Schachcomputerkatalog).
  • BGH, 07.07.2005 - I ZR 253/02  

    Werbung mit Testergebnis

    Werden durch eine Werbeanzeige wie hier Personen mit bestimmten Eigenschaften und Kenntnissen angesprochen, so ist für die wettbewerbsrechtliche Beurteilung auf das Verständnis eines durchschnittlichen Mitglieds der Gruppe von Verkehrsteilnehmern abzustellen, die entsprechende Eigenschaften und Kenntnisse aufweisen (vgl. BGH, Urt. v. 13.2.2003 - I ZR 41/00, GRUR 2003, 800, 802 = WRP 2003, 1111 - Schachcomputerkatalog; Baumbach/Hefermehl/Bornkamm, Wettbewerbsrecht, 23. Aufl., § 5 UWG Rdn. 2.76).
  • KG, 14.08.2012 - 5 U 92/07  

    Annahme einer wettbewerbsrechtlichen "geschäftlichen Handlung" und "unwahren

    Aus der objektiven Eignung zur Wettbewerbsförderung folgt eine Vermutung für eine "geschäftliche Handlung" (anknüpfend an BGH, GRUR 2002, 1093 - Kontostandsauskunft; GRUR 2003, 800 - Schachcomputerkatalog).

    35 Aus der objektiven Eignung zur Wettbewerbsförderung folgt eine Vermutung für eine entsprechende Absicht des Handelnden (BGH, GRUR 2002, 1093 - Kontostandsauskunft, juris Rdn. 21, m.w.N.; GRUR 2003, 800 - Schachcomputerkatalog, juris Rdn. 21).

    Ein erhebliches Indiz für eine geschäftliche Handlung kann gerade dann vorliegen, wenn die Handlung in bewusst irreführender Weise auf die geschäftliche Entscheidung des Verbrauchers Einfluss nimmt (vgl. BGH, GRUR 2003, 800, juris Rn. 21 - Schach-Computerkatalog; Köhler, a.a.O., § 2 UWG Rn. 51 m.w.N.).

  • OLG Köln, 18.12.2009 - 6 U 60/09  

    Unitymedia Hessen vor Gericht nicht vorn

    Der Senat kann offen lassen, ob entsprechendes substantiiertes Vorbringen der für eine Irreführungseignung darlegungs- und beweislasteten Klägerin oblegen hätte oder ob es um die Aufklärung von Tatsachen geht, die in den Verantwortungsbereich der - unter Bezug auf ein Zeitschriftenheft aus dem Jahr vor der Klageerhebung mit einem für sie günstigen Testergebnis werbenden - Beklagten fallen, die deshalb nach dem Gebot redlicher Prozessführung eine prozessuale Erklärungspflicht trifft (vgl. BGH, GRUR 1997, 229 [230] = WRP 1997, 183 - Beratungskompetenz; GRUR 2003, 800 [803] = WRP 2003, 1111 - Schachcomputerkatalog; GRUR 2007, 251 [Rn. 31] = WRP 2007, 308 - Regenwald-Projekt II; vgl. auch Hefermehl / Köhler / Bornkamm , a.a.O., § 5 UWG Rdnr. 3.23 ff.; Götting / Nordemann, UWG, § 5 Rn. 11.8 ff.).
  • OLG Köln, 01.03.2013 - 6 U 191/12  

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Mobilfunknetzes als "Das beste Netz"

    (BGH, Urteil vom 24.10.2002 - I ZR 100/00 - GRUR 2003, 361, 362 - Sparvorwahl; Urteil vom 13.2. 2003 - I ZR 41/00 - GRUR 2003, 800, 803 - Schachcomputerkatalog; Köhler/Bornkamm, UWG, 31. Aufl. 2013, § 5 Rn. 2.90 m. w. N.).

    Bei einer Spitzenstellungsbehauptung erwartet der Verkehr, dass der Werbende gegenüber seinen Mitbewerbern in der betreffenden Hinsicht einen deutlichen Vorsprung vorzuweisen hat und dieser Vorsprung Aussicht auf eine gewisse Stetigkeit bietet (BGH, Urteil vom 13.2. 2003 - I ZR 41/00 - GRUR 2003, 800, 802 - Schachcomputerkatalog; Urteil vom 17.6. 2004 - I ZR 284/01 - GRUR 2004, 786, 788 - Größter Online-Dienst).

    Platz" oder "Weltmeister" grundsätzlich nicht noch darüber zu informieren, ob er sich das Prädikat mit Wettbewerbern teilen musste oder wie groß der Abstand zu den Produkten der Wettbewerber ist (BGH, Urteil vom 13.2. 2003 - I ZR 41/00 - GRUR 2003, 800, 802 - Schachcomputerkatalog).

  • OLG Köln, 24.06.2016 - 6 U 190/15  

    Darlegungs- und Beweislast des Unterlassungsschuldners bei einer

    Einzelne Äußerungen einer in sich geschlossenen Darstellung dürfen deshalb nicht aus ihrem Zusammenhang gerissen werden (BGH, GRUR 2003, 361, 362 - Sparvorwahl; GRUR 2003, 800, 803 - Schachcomputerkatalog; WRP 2014, 57 = GRUR 2014, 88 Tz. 30 - Vermittlung von Netto-Policen; Bornkamm, in: Köhler/Bornkamm, UWG, 34. Aufl. 2016, § 5 Rn. 2.90 m. w. N.).

    c) Bei der Behauptung, eine Spitzen(gruppen)stellung einzunehmen, erwartet der Verkehr, dass der Werbende gegenüber seinen Mitbewerbern in der betreffenden Hinsicht einen deutlichen Vorsprung vorzuweisen hat und dieser Vorsprung Aussicht auf eine gewisse Stetigkeit bietet (BGH, GRUR 2003, 800, 802 - Schachcomputerkatalog; GRUR 2004, 786, 788 - Größter Online-Dienst).

  • OLG Hamburg, 27.01.2005 - 3 U 113/04  

    Presseäußerung eines Online-Dienstes für Preisvergleiche als Wettbewerbshandlung

    An die zielgerichtete subjektive Wettbewerbsabsicht stellt die Rechtsprechung geringe Anforderungen; sie braucht nicht der alleinige oder wesentliche Beweggrund zu sein, sondern es genügt, dass mit der Handlung auch Wettbewerbszwecke verfolgt werden, wenn diese Absicht nicht hinter anderen Beweggründen völlig zurücktritt (BGH GRUR 2002, 987 - Wir Schuldenmacher, GRUR 2003, 800 - Schachcomputerkatalog).

    Insoweit liegen die Dinge grundlegend anders als bei einem Gewerbetreibenden, z. B. bei einem Händler, der nicht nur seine Produkte vertreibt, sondern über diese und die konkurrierenden Waren Kataloge mit sachlicher Kundeninformation erstellt (BGH WRP 2003, 1111 - Schachcomputerkatalog).

  • OLG Düsseldorf, 30.06.2016 - 15 U 8/15  

    Nahrungsergänzungsmittel: Werbung mit allgemeinen nichtspezifischen Vorteile des

  • OLG Hamburg, 07.02.2007 - 5 U 140/06  

    Einstweilige Verfügung wegen irreführender Werbung: Verfügungsgrund bei längerer

  • OLG Düsseldorf, 17.09.2015 - 15 U 24/15  

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung einer Ultra-Mini-Energiesparlampe mit der

  • OLG Hamburg, 02.01.2008 - 3 W 224/07  

    Wettbewerbsabsicht durch Presseartikel

  • OLG Hamburg, 07.03.2007 - 5 U 75/06  

    Wettbewerbsrecht: Beurteilung der Wettbewerbswidrigkeit einer einzelnen

  • OLG Köln, 27.03.2015 - 6 U 134/14  

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung höherer Übertragungsraten im Internet mittels

  • OLG Köln, 23.02.2011 - 6 U 159/10  

    Wettbewerbswidrigkeit der Verwendung von Untersuchungsergebnissen der "Stiftung

  • OLG Hamm, 17.09.2015 - 15 U 24/15  

    Werbung mit "Testsieger" bei mehreren gleichplatzierten Produkten

  • OLG Hamburg, 24.01.2007 - 5 U 204/05  

    Wettbewerbsrecht: Darlegungspflicht des werbenden Unternehmers bei Werbung mit

  • OLG Hamburg, 11.02.2009 - 5 U 130/08  

    Wettbewerbsrecht: Irreführende Superlativwerbung und Alleinstellungsbehauptung;

  • OLG Köln, 13.12.2013 - 6 U 100/13  

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung die Haarstruktur verbessernder Eigenschaften

  • OLG Hamburg, 18.04.2007 - 5 U 128/06  

    Markenrecht: Markenrechtliche Relevanz der Bezeichnung eines Forschungsprojekts

  • LG Hamburg, 18.01.2007 - 315 O 457/06  

    Formulierung "Unversicherter Versand" ist nicht immer abmahnfähig

  • OLG Hamburg, 04.03.2004 - 3 U 158/02  

    Zur Störerhaftung bei Preisvergleichen, die via Internet-Service angeboten werden

  • OLG Hamm, 27.02.2007 - 4 U 164/06  

    Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch unter den Gesichtspunkten einer

  • OLG Hamburg, 12.07.2006 - 5 U 142/05  

    Irreführende Werbung: Bundesweite Werbung für Homezone bei eingeschränkter

  • LG Berlin, 16.02.2012 - 52 O 159/11  

    Keine Vorab-Prüfungspflicht von negativen Bewertungen auf einem

  • OLG München, 27.01.2011 - 29 U 3012/10  

    Anspruch auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz gegen Äußerungen eines

  • KG, 18.08.2009 - 5 W 95/09  

    Abwertende Äußerung eines Apothekers in einem Leserbrief einer Apotheker-Zeitung

  • OLG Naumburg, 17.02.2006 - 10 U 52/05  

    Irreführende Werbung durch assoziative Verknüpfung von Bild- und

  • OLG Hamburg, 05.05.2004 - 5 U 134/03  

    BB Radio

  • OLG Köln, 11.07.2014 - 6 U 214/13  

    Anforderungen an die Vollziehung einer einstweiligen Verfügung;

  • SG Bayreuth, 11.01.2010 - S 1 P 147/09  

    Soziale Pflegeversicherung - Pflegequalität - Streit über die Ergebnisse der

  • OLG München, 20.01.2005 - 29 U 4589/04  
  • OLG Stuttgart, 08.12.2005 - 2 U 57/05  

    Wettbewerbsrecht: Irreführung durch Werbung mit Flugrettung und das Wort

  • OLG Karlsruhe, 08.07.2010 - 4 U 4/10  
  • OLG München, 03.04.2008 - 29 U 1607/08  

    Wettbewerbsverstoß: Irreführende Bewerbung eines Verfahrens zur Figurverbesserung

  • OLG Hamburg, 28.10.2009 - 5 U 53/08  
  • LG Dortmund, 07.10.2010 - 18 O 49/10  

    Voraussetzungen für das Vorliegen einer unzulässigen, wettbewerbswidrigen

  • LG Düsseldorf, 25.04.2007 - 12 O 68/07  

    Anspruch auf Unterlassung einer Werbung für ein Maut-Abrechnungssystem verbunden

  • LG Leipzig, 17.08.2006 - 5 O 4757/05  
  • OLG Frankfurt, 03.09.2015 - 6 W 81/15  

    Wettbewerbswidrigkeit der Werbung eines Telekommunkationsdienstleisters mit der

  • LG Hamburg, 19.03.2012 - 312 O 226/10  
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   OLG Hamburg, 27.06.2013 - 3 U 142/12   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • openjur.de
  • Justiz Hamburg

    § 3 UWG, § 4 Nr 11 UWG, § 5 UWG, § 8 UWG, § 3 HeilMWerbG
    Wettbewerbsverstoß: Irreführung bei Werbung mit der Angabe "Testsieger"

  • webshoprecht.de

    Zur Irreführung bei Werbung mit der Angabe "Testsieger" - Spitzentrio -

  • damm-legal.de (Pressemitteilung und Volltext)

    "Testsieger" darf sich nur nennen, wer alleine oben auf dem Treppchen steht

  • ra-skwar.de

    Wettbewerbsrecht - Werbung mit Hinweis "Testsieger" - Alleinstellungsbehauptung

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    § 3 UWG, § 4 Nr 11 UWG, § 5 UWG, § 8 UWG, § 3 HeilMWerbG
    Mit "Testsieger" darf nicht werben, wer zu den Testsiegern gehört

  • rabüro.de

    Zur Zulässigkeit der Werbung mit dem Begriff "Testsieger"

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Zulässigkeit der Werbung mit der Angabe "Testsieger"

  • rechtsportal.de

    Irreführung durch Bewerbung eines Produkts mit Testergebnissen

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Testsieger"-Werbung bei mehreren gleich gut bewerteten Produkten

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Irreführung durch Bewerbung eines Produkts mit Testergebnissen

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (12)

  • lhr-law.de (Kurzinformation)

    Es kann nur einen (Testsieger) geben!

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Bezeichnung Testsieger nur bei alleinigem Testgewinn erlaubt

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Werberecht: Keine Werbung als "Testsieger” wenn es mehrere "Sieger” gab

  • ra-plutte.de (Kurzinformation)

    Bezeichnung "Testsieger” nur bei alleinigem Sieg erlaubt

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Werbung mit Testsieger

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Testsieger" - Reklame mit diesem Etikett ist unzulässig, wenn im Test mehrere Produkte gleich gut abschnitten

  • Betriebs-Berater (Leitsatz)

    Werbung mit der Angabe "Testsieger" als unzulässige Alleinstellungsbehauptung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Werbung mit "Testsieger" nur bei alleinigem Test-Gewinn zulässig

  • raschlegal.de (Kurzinformation)

    Bezeichnung Testsieger der Stiftung Warentest nur bei alleiniger Bestbewertung erlaubt

  • ra-herrle.de (Kurzinformation)

    Testsieger ist nur, wer alleine siegt

  • internetrecht-freising.de (Kurzinformation)

    Mit "Testsieger" darf nur bei alleinigem Test-Gewinn geworben werden

  • fn-rae.de (Kurzinformation)

    Werbung mit "Testsieger" ohne erläuternden Hinweis unzulässig, wenn kein alleiniger Testsieg vorliegt

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2013, 1456
  • MDR 2013, 993
  • GRUR 2013, 6
  • GRUR-RR 2013, 437
  • WM 2013, 1771
  • BB 2013, 1922
  • WRP 2003, 1111



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)  

  • OLG Düsseldorf, 17.09.2015 - 15 U 24/15  

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung einer Ultra-Mini-Energiesparlampe mit der

    Das bereits zitierte Urteil des Bundesgerichtshofs "Schachcomputerkatalog" ist dabei nach Ansicht des Senats so zu verstehen, dass dazu die Werbung mit Testergebnissen als eigenständige Alternative zur Vergabe von Prädikaten und Auszeichnungen durch Dritte gehört (a. A. OLG Hamburg, GRUR-RR 2013, 437 - Spitzentrio).

    Denn diese Ansicht beruht auf der Prämisse, dass nach der Verkehrsauffassung Sieger stets nur der Bestplatzierte ist (vgl. OLG Hamburg, GRUR-RR 2013, 437 - Spitzentrio).

    Dem Urteil des OLG Hamburg (GRUR-RR 2013, 437) lässt sich nicht entnehmen, dass dies bei dem dort entschiedenen Sachverhalt ebenso war und gleichwohl eine Irreführung bejaht worden ist.

  • OLG Hamm, 17.09.2015 - 15 U 24/15  

    Werbung mit "Testsieger" bei mehreren gleichplatzierten Produkten

    Das bereits zitierte Urteil des Bundesgerichtshofs "Schachcomputerkatalog" ist dabei nach Ansicht des Senats so zu verstehen, dass dazu die Werbung mit Testergebnissen als eigenständige Alternative zur Vergabe von Prädikaten und Auszeichnungen durch Dritte gehört (a. A. OLG Hamburg, GRUR-RR 2013, 437 - Spitzentrio).

    Denn diese Ansicht beruht auf der Prämisse, dass nach der Verkehrsauffassung Sieger stets nur der Bestplatzierte ist (vgl. OLG Hamburg, GRUR-RR 2013, 437 - Spitzentrio).

    Dem Urteil des OLG Hamburg (GRUR-RR 2013, 437) lässt sich nicht entnehmen, dass dies bei dem dort entschiedenen Sachverhalt ebenso war und gleichwohl eine Irreführung bejaht worden ist.

  • KG, 07.02.2014 - 161 Ss 5/14  

    Verwerfungsurteil bei unentschuldigtem Ausbleiben des Angeklagten und Anwesenheit

    b) Im Übrigen teilt der Senat die von den Oberlandesgerichten München (aaO), Bremen (Beschluss vom 10. Juni 2013 - 2 Ss 11/13 - [juris]), Celle (aaO) und Hamburg (aaO) sowie dem Kammergericht (Beschlüsse vom 19. August 2013 - [3] 161 Ss 151/13 [105/13] - und 23. August 2013 - [2] 121 Ss 142/13 [37/13] -) vertretene Ansicht, dass das Absehen von der Berufungsverwerfung gemäß § 329 Abs. 1 StPO bei unentschuldigtem Ausbleiben des Angeklagten und Anwesenheit eines verteidigungsbereiten Verteidigers wegen der aus Art. 20 Abs. 3, 97 Abs. 1 GG folgenden Bindung der Gerichte an die geltenden Gesetze nicht in Betracht kommt.
  • OLG Frankfurt, 03.09.2015 - 6 W 81/15  

    Wettbewerbswidrigkeit der Werbung eines Telekommunkationsdienstleisters mit der

    Diese Privilegierung gilt allerdings grundsätzlich nur für Titel oder Qualitätsurteile, die tatsächlich vergeben worden sind und in gleicher Weise werblich verwendet werden (vgl. OLG Hamburg, WRP 2013, 1206 Rn. 38).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Rechtsprechung
   BGH, 08.05.2003 - I ZR 287/02   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Jurion

    Zurückweisung einer Beschwerde gegen Nichtzulassung der Revision

  • nwb

    UWG § 1; StBerG § 8 Abs. 1, § 8 Abs. 2 Satz 2, § 14 Abs. 1 Nr. 5

  • rechtsportal.de

    StBerG § 8 Abs. 1; UWG § 1
    Wettbewerbsrechtliche Relevanz eines Verstoßes gegen die Satzung eines Berufsverbandes

  • ibr-online

    Satzungsregeln eines Vereins haben keinen Wettbewerbsbezug

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2003, 1687 (Ls.)
  • GRUR 2003, 973 (Ls.)
  • WRP 2003, 1111
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht