Weitere Entscheidung unten: BGH, 08.05.2003

Rechtsprechung
   BGH, 13.02.2003 - I ZR 41/00   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • webshoprecht.de

    Zur irreführenden vergleichenden Werbung - Schachcomputerkatalog

  • Judicialis
  • Jurion

    Weigerung eines Schachweltmeisters, gegen ein bestimmtes Schachprogramm anzutreten; Verbot der irreführenden vergleichenden Werbung; Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit von Aussagen in einem vom Beklagten herausgegebenen Schachcomputerkatalog

  • nwb

    UWG § 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 3
    "Schachcomputerkatalog"; Irreführende Werbung in einem Katalog

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Katalog ist Werbung!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2003, 3775 (Ls.)
  • NJW-RR 2003, 1267
  • GRUR 2003, 800
  • WRP 2003, 1111



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Wird zitiert von ... (40)  

  • BGH, 11.01.2007 - I ZR 87/04  

    Irreführender Kontoauszug

    Bei der Handlung eines Wirtschaftsunternehmens, die objektiv geeignet ist, seinen Absatz oder Bezug zu fördern, besteht eine tatsächliche Vermutung für eine entsprechende Absicht (BGH GRUR 2002, 1093, 1094 - Kontostandsauskunft; BGH, Urt. v. 13.2.2003 - I ZR 41/00, GRUR 2003, 800, 801 = WRP 2003, 1111 - Schachcomputerkatalog, m.w.N.).
  • BGH, 16.12.2004 - I ZR 222/02  

    Epson-Tinte

    Dies kann auch der Fall sein, wenn sich einzelne Angaben in einer einheitlichen Werbeschrift (z.B. in einem Werbekatalog) befinden, aber weder sachlich noch äußerlich erkennbar miteinander verbunden oder aufeinander bezogen sind (vgl. BGH, Urt. v. 13.2.2003 - I ZR 41/00, GRUR 2003, 800, 803 = WRP 2003, 1111 - Schachcomputerkatalog; Urt. v. 2.10.2003 - I ZR 252/01, GRUR 2004, 162, 163 = WRP 2004, 225 - Mindestverzinsung).
  • BGH, 17.06.2004 - I ZR 284/01  

    Größter Online-Dienst

    Das Berufungsgericht ist ferner zutreffend davon ausgegangen, daß der Verkehr bei einer Spitzenstellungsbehauptung erwartet, daß der Werbende gegenüber seinen Mitbewerbern in der betreffenden Hinsicht einen deutlichen Vorsprung vorzuweisen hat und dieser Vorsprung Aussicht auf eine gewisse Stetigkeit bietet (vgl. BGH, Urt. v. 3.5.2001 - I ZR 318/98, GRUR 2002, 182, 184 = WRP 2002, 74 - Das Beste jeden Morgen; Urt. v. 13.2.2003 - I ZR 41/00, GRUR 2003, 800, 802 = WRP 2003, 1111 - Schachcomputerkatalog).
  • OLG Hamburg, 27.06.2013 - 3 U 142/12  

    Wettbewerbsverstoß: Irreführung bei Werbung mit der Angabe "Testsieger"

    Die Entscheidung "Schachcomputerkatalog" des BGH (GRUR 2003, 800) steht dieser Annahme nicht entgegen, weil sie den Werbenden nur in solchen Fällen von der Pflicht zum Nachweis seiner Alleinstellung ausnimmt, in denen das in der Werbung verwendete Prädikat - wie vorliegend nicht - tatsächlich vergeben wurde.

    Der BGH habe in der Entscheidung "Schachcomputerkatalog" (WRP 2003, 1111) entschieden, dass die Werbung mit einem Testergebnis keine Alleinstellungswerbung sei und der Werbende nicht darüber informieren müsse, ob er sich das Prädikat mit Wettbewerbern teilen müsse oder wie groß der Abstand zu den Produkten der Wettbewerber sei.

    Die von der Antragsgegnerin in Bezug genommene "Schachcomputerkatalog"-Entscheidung des BGH (WRP 2003, 1111) trägt zur Frage des Verkehrsverständnisses der vorliegend verwendeten Begriffe nichts bei, denn sie befasst sich mit dem im dortigen Fall verliehenen Prädikat "ICCA-Weltmeister".

    Die Entscheidung "Schachcomputerkatalog" des BGH (GRUR 2003, 800) steht dieser Annahme nicht entgegen.

  • BGH, 07.07.2005 - I ZR 253/02  

    Werbung mit Testergebnis

    Werden durch eine Werbeanzeige wie hier Personen mit bestimmten Eigenschaften und Kenntnissen angesprochen, so ist für die wettbewerbsrechtliche Beurteilung auf das Verständnis eines durchschnittlichen Mitglieds der Gruppe von Verkehrsteilnehmern abzustellen, die entsprechende Eigenschaften und Kenntnisse aufweisen (vgl. BGH, Urt. v. 13.2.2003 - I ZR 41/00, GRUR 2003, 800, 802 = WRP 2003, 1111 - Schachcomputerkatalog; Baumbach/Hefermehl/Bornkamm, Wettbewerbsrecht, 23. Aufl., § 5 UWG Rdn. 2.76).
  • KG, 14.08.2012 - 5 U 92/07  

    Annahme einer wettbewerbsrechtlichen "geschäftlichen Handlung" und "unwahren

    Aus der objektiven Eignung zur Wettbewerbsförderung folgt eine Vermutung für eine "geschäftliche Handlung" (anknüpfend an BGH, GRUR 2002, 1093 - Kontostandsauskunft; GRUR 2003, 800 - Schachcomputerkatalog).

    35 Aus der objektiven Eignung zur Wettbewerbsförderung folgt eine Vermutung für eine entsprechende Absicht des Handelnden (BGH, GRUR 2002, 1093 - Kontostandsauskunft, juris Rdn. 21, m.w.N.; GRUR 2003, 800 - Schachcomputerkatalog, juris Rdn. 21).

    Ein erhebliches Indiz für eine geschäftliche Handlung kann gerade dann vorliegen, wenn die Handlung in bewusst irreführender Weise auf die geschäftliche Entscheidung des Verbrauchers Einfluss nimmt (vgl. BGH, GRUR 2003, 800, juris Rn. 21 - Schach-Computerkatalog; Köhler, a.a.O., § 2 UWG Rn. 51 m.w.N.).

  • OLG Köln, 01.03.2013 - 6 U 191/12  

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Mobilfunknetzes als "Das beste Netz"

    (BGH, Urteil vom 24.10.2002 - I ZR 100/00 - GRUR 2003, 361, 362 - Sparvorwahl; Urteil vom 13.2. 2003 - I ZR 41/00 - GRUR 2003, 800, 803 - Schachcomputerkatalog; Köhler/Bornkamm, UWG, 31. Aufl. 2013, § 5 Rn. 2.90 m. w. N.).

    Bei einer Spitzenstellungsbehauptung erwartet der Verkehr, dass der Werbende gegenüber seinen Mitbewerbern in der betreffenden Hinsicht einen deutlichen Vorsprung vorzuweisen hat und dieser Vorsprung Aussicht auf eine gewisse Stetigkeit bietet (BGH, Urteil vom 13.2. 2003 - I ZR 41/00 - GRUR 2003, 800, 802 - Schachcomputerkatalog; Urteil vom 17.6. 2004 - I ZR 284/01 - GRUR 2004, 786, 788 - Größter Online-Dienst).

    Platz" oder "Weltmeister" grundsätzlich nicht noch darüber zu informieren, ob er sich das Prädikat mit Wettbewerbern teilen musste oder wie groß der Abstand zu den Produkten der Wettbewerber ist (BGH, Urteil vom 13.2. 2003 - I ZR 41/00 - GRUR 2003, 800, 802 - Schachcomputerkatalog).

  • OLG Hamburg, 27.01.2005 - 3 U 113/04  

    Presseäußerung eines Online-Dienstes für Preisvergleiche als Wettbewerbshandlung

    An die zielgerichtete subjektive Wettbewerbsabsicht stellt die Rechtsprechung geringe Anforderungen; sie braucht nicht der alleinige oder wesentliche Beweggrund zu sein, sondern es genügt, dass mit der Handlung auch Wettbewerbszwecke verfolgt werden, wenn diese Absicht nicht hinter anderen Beweggründen völlig zurücktritt (BGH GRUR 2002, 987 - Wir Schuldenmacher, GRUR 2003, 800 - Schachcomputerkatalog).

    Insoweit liegen die Dinge grundlegend anders als bei einem Gewerbetreibenden, z. B. bei einem Händler, der nicht nur seine Produkte vertreibt, sondern über diese und die konkurrierenden Waren Kataloge mit sachlicher Kundeninformation erstellt (BGH WRP 2003, 1111 - Schachcomputerkatalog).

  • OLG Köln, 18.12.2009 - 6 U 60/09  

    Unitymedia Hessen vor Gericht nicht vorn

    Der Senat kann offen lassen, ob entsprechendes substantiiertes Vorbringen der für eine Irreführungseignung darlegungs- und beweislasteten Klägerin oblegen hätte oder ob es um die Aufklärung von Tatsachen geht, die in den Verantwortungsbereich der - unter Bezug auf ein Zeitschriftenheft aus dem Jahr vor der Klageerhebung mit einem für sie günstigen Testergebnis werbenden - Beklagten fallen, die deshalb nach dem Gebot redlicher Prozessführung eine prozessuale Erklärungspflicht trifft (vgl. BGH, GRUR 1997, 229 [230] = WRP 1997, 183 - Beratungskompetenz; GRUR 2003, 800 [803] = WRP 2003, 1111 - Schachcomputerkatalog; GRUR 2007, 251 [Rn. 31] = WRP 2007, 308 - Regenwald-Projekt II; vgl. auch Hefermehl / Köhler / Bornkamm , a.a.O., § 5 UWG Rdnr. 3.23 ff.; Götting / Nordemann, UWG, § 5 Rn. 11.8 ff.).
  • OLG Hamburg, 07.02.2007 - 5 U 140/06  

    Einstweilige Verfügung wegen irreführender Werbung: Verfügungsgrund bei längerer

    Einzelne Äußerungen einer in sich geschlossenen Darstellung dürfen nicht aus ihrem Zusammenhang gerissen werden (BGH GRUR 2003, 800, 803 - Schachcomputerkatalog).
  • OLG Hamburg, 02.01.2008 - 3 W 224/07  

    Wettbewerbsabsicht durch Presseartikel

  • OLG Hamburg, 07.03.2007 - 5 U 75/06  

    Wettbewerbsrecht: Beurteilung der Wettbewerbswidrigkeit einer einzelnen

  • OLG Düsseldorf, 17.09.2015 - 15 U 24/15  

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung einer Ultra-Mini-Energiesparlampe mit der

  • OLG Köln, 27.03.2015 - 6 U 134/14  

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung höherer Übertragungsraten im Internet mittels

  • OLG Hamm, 17.09.2015 - 15 U 24/15  

    Werbung mit "Testsieger" bei mehreren gleichplatzierten Produkten

  • OLG Hamburg, 18.04.2007 - 5 U 128/06  

    Markenrecht: Markenrechtliche Relevanz der Bezeichnung eines Forschungsprojekts

  • OLG Hamburg, 24.01.2007 - 5 U 204/05  

    Wettbewerbsrecht: Darlegungspflicht des werbenden Unternehmers bei Werbung mit

  • OLG Hamburg, 04.03.2004 - 3 U 158/02  

    Zur Störerhaftung bei Preisvergleichen, die via Internet-Service angeboten werden

  • OLG Hamm, 27.02.2007 - 4 U 164/06  

    Wettbewerbsrechtlicher Unterlassungsanspruch unter den Gesichtspunkten einer

  • OLG Hamburg, 12.07.2006 - 5 U 142/05  

    Irreführende Werbung: Bundesweite Werbung für Homezone bei eingeschränkter

  • OLG Köln, 23.02.2011 - 6 U 159/10  

    Wettbewerbswidrigkeit der Verwendung von Untersuchungsergebnissen der "Stiftung

  • OLG Köln, 13.12.2013 - 6 U 100/13  

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung die Haarstruktur verbessernder Eigenschaften

  • LG Hamburg, 18.01.2007 - 315 O 457/06  

    Formulierung "Unversicherter Versand" ist nicht immer abmahnfähig

  • OLG München, 27.01.2011 - 29 U 3012/10  

    Anspruch auf Unterlassung, Auskunft und Schadensersatz gegen Äußerungen eines

  • KG, 18.08.2009 - 5 W 95/09  

    Abwertende Äußerung eines Apothekers in einem Leserbrief einer Apotheker-Zeitung

  • OLG Naumburg, 17.02.2006 - 10 U 52/05  

    Irreführende Werbung durch assoziative Verknüpfung von Bild- und

  • OLG Hamburg, 05.05.2004 - 5 U 134/03  

    BB Radio

  • LG Berlin, 16.02.2012 - 52 O 159/11  

    Keine Vorab-Prüfungspflicht von negativen Bewertungen auf einem

  • SG Bayreuth, 11.01.2010 - S 1 P 147/09  

    Soziale Pflegeversicherung - Pflegequalität - Streit über die Ergebnisse der

  • OLG Stuttgart, 08.12.2005 - 2 U 57/05  

    Wettbewerbsrecht: Irreführung durch Werbung mit Flugrettung und das Wort

  • OLG München, 20.01.2005 - 29 U 4589/04  
  • OLG Köln, 11.07.2014 - 6 U 214/13  

    Anforderungen an die Vollziehung einer einstweiligen Verfügung;

  • OLG Karlsruhe, 08.07.2010 - 4 U 4/10  
  • OLG München, 03.04.2008 - 29 U 1607/08  

    Wettbewerbsverstoß: Irreführende Bewerbung eines Verfahrens zur Figurverbesserung

  • OLG Hamburg, 28.10.2009 - 5 U 53/08  
  • LG Dortmund, 07.10.2010 - 18 O 49/10  

    Voraussetzungen für das Vorliegen einer unzulässigen, wettbewerbswidrigen

  • LG Düsseldorf, 25.04.2007 - 12 O 68/07  

    Anspruch auf Unterlassung einer Werbung für ein Maut-Abrechnungssystem verbunden

  • LG Leipzig, 17.08.2006 - 5 O 4757/05  
  • OLG Frankfurt, 03.09.2015 - 6 W 81/15  

    Wettbewerbswidrigkeit der Werbung eines Telekommunkationsdienstleisters mit der

  • LG Hamburg, 19.03.2012 - 312 O 226/10  
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Rechtsprechung
   BGH, 08.05.2003 - I ZR 287/02   

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Jurion

    Zurückweisung einer Beschwerde gegen Nichtzulassung der Revision

  • nwb

    UWG § 1; StBerG § 8 Abs. 1, § 8 Abs. 2 Satz 2, § 14 Abs. 1 Nr. 5

  • rechtsportal.de

    Wettbewerbsrechtliche Relevanz eines Verstoßes gegen die Satzung eines Berufsverbandes

  • ibr-online

    Satzungsregeln eines Vereins haben keinen Wettbewerbsbezug

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 2003, 1687 (Ls.)
  • GRUR 2003, 973 (Ls.)
  • WRP 2003, 1111
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