Rechtsprechung
   BGH, 28.08.2003 - I ZB 6/03   

Volltextveröffentlichungen (10)

     
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Zurückweisung einer Markenanmeldung "Cityservice" durch das Deutsche Patent- und Markenamt mit der Begründung, der Marke fehle jegliche Unterscheidungskraft ; Rechtsbeschwerde gegen Beschluss, durch den Beschwerde zurückgewiesen wurde; Definition Unterscheidungskraft i.S.d. Markengesetzes; Anforderungen an die Unterscheidungskraft einer Markenbezeichnung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1
    "Cityservice"; Unterscheidungskraft eines sprachüblich gebildeten Wortzeichens aus einer geläufigen fremden Sprache

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Unterscheidbarkeit eines Markennamens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • GRUR 2003, 1050
  • WRP 2003, 1429


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Wird zitiert von ... (1839)  

  • BGH, 20.09.2007 - I ZR 6/05

    Kinder II

    Jegliche Unterscheidungskraft fehlt einer Bezeichnung nicht nur dann, wenn es um eine Beschreibung konkreter Merkmale der in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen i.S. von § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG geht, sondern auch dann, wenn es sich sonst um ein gebräuchliches Wort der deutschen Sprache handelt, das vom Verkehr stets nur als solches und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden wird (BGH, Beschl. v. 28.8.2003 - I ZB 6/03, GRUR 2003, 1050 f. = WRP 2003, 1429 - Cityservice).
  • BGH, 20.09.2007 - I ZR 94/04

    Kinderzeit

    Jegliche Unterscheidungskraft fehlt einer Bezeichnung nicht nur dann, wenn es um eine Beschreibung konkreter Merkmale der in Rede stehenden Waren oder Dienstleistungen i.S. von § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG geht, sondern auch dann, wenn es sich sonst um ein gebräuchliches Wort der deutschen Sprache handelt, das vom Verkehr stets nur als solches und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden wird (BGH, Beschl. v. 28.8.2003 - I ZB 6/03, GRUR 2003, 1050 f. = WRP 2003, 1429 - Cityservice).
  • BGH, 22.01.2009 - I ZB 52/08

    DeutschlandCard

    Die Eignung, Waren oder Dienstleistungen ihrer Herkunft nach zu unterscheiden, kommt ferner solchen Angaben nicht zu, die aus gebräuchlichen Wörtern oder Wendungen der deutschen Sprache bestehen, die etwa wegen einer entsprechenden Verwendung in der Werbung oder in den Medien stets nur als solche und nicht als Unterscheidungsmittel verstanden werden (vgl. BGHZ 167, 278 Tz. 19 - FUSSBALL WM 2006; BGH, Beschl. v. 28.8.2003 - I ZB 6/03, GRUR 2003, 1050, 1051 = WRP 2003, 1429 - Cityservice; Beschl. v. 22.1.2009 - I ZB 34/08 Tz. 27 - My World, m.w.N.).
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