Rechtsprechung
   BGH, 05.12.2002 - I ZB 19/00   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Name einer Romanfigur für den Verkehr als Synonym für einen bestimmten Charakter - Unterscheidungskraft für Druckereierzeugnisse und Dienstleistungen im Medienbereich - Umgehung der Gemeinfreiheit der Romanfigur "Winnetou" - Entgegenstehendes Freihaltungsbedürfnis im Markenschutz - Löschungsanspruch wegen beschreibender Angaben einer Marke

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1
    "Winnetou"; Unterscheidungskraft des Namens einer Romanfigur

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Romanfigur

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Darf "Winnetou" als Marke eingetragen bleiben?

  • lexetius.com (Pressemitteilung)

    Darf "Winnetou" als Marke eingetragen bleiben?

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Kein Markenschutz für "Winnetou"

  • beck.de (Pressemitteilung)

    "Winnetou"

  • 123recht.net (Pressemeldung)

    Winnetou geht in die ewigen Rechtsgründe ein // Recht an Namen weitgehend freigegeben

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1, § 50 Abs. 1 Nr. 3
    Keine Unterscheidungskraft für Druckereierzeugnisse und Dienstleistungen im Medienbereich einer als Synonym für einen bestimmten Charakter angesehenen bekannten Romanfigur ("Winnetou")

Sonstiges (3)

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Zusätzlicher Schutz für Werktitel durch Markeneintragung" von Dr. Volker Deutsch, Vors. Richter am LG a. D., original erschienen in: GRUR 2004, 642 - 646.

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Marke und Werktitel beim "edlen Indianerhäuptling"" von RiAG Dr. Ingo Frommeyer, original erschienen in: GRUR 2003, 919 - 921.

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Markengesetz, §§ 50 Abs. 1 No. 3, 8 Abs. 2 No. 1
    Angleichung der Rechtsvorschriften, Gewerbliches und kommerzielles Eigentum

Papierfundstellen

  • NJW 2003, 1867
  • GRUR 2003, 342
  • K&R 2003, 235
  • ZUM 2003, 297
  • afp 2003, 160
  • WRP 2003, 519



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (255)  

  • BGH, 18.10.2017 - I ZB 105/16  

    Zur Schutzfähigkeit von dreidimensionalen quadratischen Verpackungsmarken für

    Die Zulässigkeit der Erweiterung des Löschungsbegehrens im Beschwerdeverfahren richtet sich nach den Bestimmungen der §§ 263 ff. ZPO (vgl. BGH, Beschluss vom 5. Dezember 2002 - I ZB 19/00, GRUR 2003, 342 = WRP 2003, 519 - Winnetou; BGHZ 212, 351 Rn. 37 f. - Ventileinrichtung; BPatG, GRUR 2004, 685, 688; BPatG, Beschluss vom 1. Februar 2017 - 25 W [pat] 1/15, juris Rn. 40; Kirschneck in Ströbele/Hacker aaO § 54 Rn. 9; BeckOK MarkenR/Kopacek aaO § 54 MarkenG Rn. 20).
  • BGH, 13.09.2012 - I ZB 68/11  

    Deutschlands schönste Seiten

    Im Regelfall wird sich der für Druckschriften beschreibende Begriffsinhalt gleichermaßen auf die Dienstleistung beziehen, die zur Entstehung der Druckschrift führt (vgl. BGH, Beschluss vom 5. Dezember 2002 - I ZB 19/00, GRUR 2003, 342, 343 = WRP 2003, 519 - Winnetou).
  • BGH, 23.01.2003 - I ZR 171/00  

    Entscheidung im Streit um den Filmtitel "Winnetous Rückkehr"

    b) Der Annahme der weiterhin bestehenden Unterscheidungskraft der genannten Titel steht nicht entgegen, daß der Senat der Bezeichnung "Winnetou" die Unterscheidungskraft als Marke abgesprochen hat (BGH, Beschl. v. 5.12.2002 - I ZB 19/00 - Winnetou, Umdr. S. 6), weil sie vom Verkehr allein als Synonym für die von Karl May geschaffene fiktive Figur und deshalb für Druckereierzeugnisse und Filme und die mit der Produktion dieser Waren in Beziehung stehenden Dienstleistungen als beschreibend verstanden werde und nicht zur Herkunftsunterscheidung geeignet sei.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht