Rechtsprechung
   BGH, 17.06.2004 - I ZR 284/01   

Volltextveröffentlichungen (15)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JurPC
  • aufrecht.de

    "Größter Onlinedienst",

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Voraussetzungen einer irreführenden Werbeaussage im Sinne des § 3 UWG; Verbraucherbewertung der Aussage "T-Online ist Europas größter Onlinedienst"; Zum Begriff des "Zugangs" zum Internet; Art und Weise des Bekanntwerdens von "Providern"; Erwartung der Verbraucher bei einer Spitzenstellungsbehauptung ; Messbarkeit der Leistungsfähigkeit eines Online-Dienstes

  • online-und-recht.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 3
    "Größter Online-Dienst"; Irreführung der Allein- und Spitzenstellungsberühmung eines Online-Dienstes

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    "Größter Online-Dienst": Irreführend?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (8)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    "T-Online ist Europas größter Onlinedienst" ist irreführend

  • heise.de (Pressebericht, 17.06.2004)

    BGH untersagt T-Online-Werbung als "Europas größter Onlinedienst"

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Europas größter Onlinedienst" - Irreführende Werbung einer Telefongesellschaft

  • jurawelt.com (Pressemitteilung)

    "T-Online ist Europas größter Onlinedienst" ist irreführend

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    "T-Online ist Europas größter Onlinedienst" ist irreführend

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    "T-Online ist Europas größter Onlinedienst" ist irreführend

  • beck.de (Leitsatz)

    Größter Onlinedienst

  • 123recht.net (Pressemeldung, 17.6.2004)

    Kampagne "T-Online ist Europas größter Online-Dienst" unlauter // AOL siegt über Telekom-Tochter im Streit um Werbung

Besprechungen u.ä. (4)

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzanmerkung)

    Mehr Schein als Sein. Das Urteil des Bundesgerichtshofs gegen die Werbung: "T-Online ist Europas größter Online-Dienst”

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    UWG a. F. § 3; UWG § 5
    Irreführende Werbung als größter Onlinedienst bei lediglich größter Kundenzahl ("Größter Online-Dienst")

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    "T-Online ist Europas größter Onlinedienst" ist irreführend

  • taylorwessing.com PDF, S. 6 (Entscheidungsbesprechung)

    Wer ist Europas größter Online- Dienst? Die Rechtsprechung des Bundesgerichtshofes zu irreführender Werbung (?; TaylorWessing iTIPs 3/2004, S. 6)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2004, 1487
  • MDR 2004, 1431
  • GRUR 2004, 786
  • MMR 2004, 606
  • WRP 2004, 1165



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Wird zitiert von ... (20)  

  • LG Köln, 08.05.2018 - 31 O 178/17  

    Wirbt eine Firma mit "Größter Zweiradfachmarkt", muss sie auch über die größte

    Der Werbende muss einen deutlichen Vorsprung gegenüber seinen Mitbewerbern haben, und der Vorsprung muss die Aussicht auf eine gewisse Stetigkeit bieten (BGH, GRUR 1991, 850 (851) - Spielzeug-Autorennbahn; BGH, GRUR 1992, 404 - Systemunterschiede; BGH, GRUR 1996, 910 (911) - Der meistverkaufte Europas; BGH, GRUR 1998, 951 - Die große deutsche Tages- und Wirtschaftszeitung; BGH, GRUR 2002, 182 (184) - Das Beste jeden Morgen; BGH, GRUR 2003, 800 (802) - Schachcomputerkatalog; BGH GRUR 2004, 786 - Größter Online-Dienst).

    Hierauf wird jedoch vielfach auf Grund der Größe des Unternehmens geschlossen (vgl. OLG Hamburg, GRUR-RR 2002, 73 zur Angabe "Europas größter Onlinedienst", vgl. dazu auch (BGH, GRUR 2004, 786 (788) - Größter Online-Dienst).

  • OLG Köln, 18.12.2009 - 6 U 60/09  

    Unitymedia Hessen vor Gericht nicht vorn

    Eines Rückgriffs auf die von der Berufung angeführten Entscheidungen des Bundesgerichtshofs (GRUR 2004, 786 = WRP 2004, 1165 - Größter Online-Dienst) und des Senats (GRUR-RR 2009, 181 = MD 2009, 487 - Test mit Prestige-Cremes), die andere Fallgestaltungen betrafen, bedarf es dafür nicht.
  • OLG Hamburg, 23.11.2005 - 5 U 68/05  

    Entscheidungstitel "Europas größtes People-Magazin"

    Sie tragen weiterführend vor, dass das Urteil des BGH vom 17.6.2004 -I ZR 284/01 (BGH NJW-RR 2004, 1487 ff. -Größter Online-Dienst) bereits aufgrund des anders liegenden Sachverhaltes nicht zur Bestätigung des allgemeinen Verkehrsverständnisses herangezogen werden könne.

    Bei der Beurteilung der sich unstreitig sowohl an den allgemeinen Verkehr als auch den der Anzeigenkunden wendenden Werbung ist auf das Verständnis eines durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Marktteilnehmers abzustellen, der die Werbung mit einer der Situation entsprechend angemessenen Aufmerksamkeit zur Kenntnis nimmt (vgl. BGH GRUR 2004, 244, 245 -Marktführerschaft; BGH NJW-RR 2004, 1487, 1489 -Größter Online-Dienst).

    Soweit sich das Landgericht zur Begründung seiner Entscheidung auf das Urteil des 3. Zivilsenates des Hanseatischen Oberlandesgerichts vom 4.10.2001 (3 U 29/00) (GRUR-RR 2002, 73 ff. -Europas größter Onlinedienst, vgl. auch BGH NJW-RR 2004, 1487 ff. -Größter Online-Dienst)) stützt, kann dem nicht gefolgt werden.

  • LG Hamburg, 18.01.2007 - 315 O 457/06  

    Formulierung "Unversicherter Versand" ist nicht immer abmahnfähig

    Der Werbende muss einen deutlichen Vorsprung gegenüber seinen Mitbewerbern haben, und der Vorsprung muss die Aussicht auf eine gewisse Stetigkeit bieten (Hefermehl/Köhler/Bornkamm, Wettbewerbsrecht, 24. Auflage 2006, § 5 Rn.2.150 ff; BGH GRUR 1991, 850, 851 - Spielzeug-Autorennbahn; BGH GRUR 1992, 404 - Systemunterschiede; BGH GRUR 1996, 910, 911 - Der meistverkaufte Europas; BGH GRUR 1998, 951 - Die große deutsche Tages- und Wirtschaftszeitung; BGH GRUR 2002, 182, 184 - Das Beste jeden Morgen; BGH GRUR 2003, 800, 802 - Schachcomputerkatalog; BGH GRUR 2004, 786 - Größter Online-Dienst).
  • OLG Frankfurt, 10.08.2017 - 6 U 63/17  

    Irreführung durch Spitzenstellungsbehauptung; Anforderungen an die Widerlegung

    Ob eine Spitzenstellungsbehauptung losgelöst vom konkreten Einzelfall stets als irreführend anzusehen ist, wenn weder ein deutlicher Vorsprung vor den Mitbewerbern noch die Aussicht besteht, dass dieser von gewisser Stetigkeit ist (vgl. insofern BGH, MMR 2004, 606 [BGH 17.06.2004 - I ZR 284/01] m.w.N. - Größter Onlinedienst), erscheint zwar fraglich (kritisch auch Bornkamm/Feddersen in: Köhler/Bornkamm, UWG, 35. Aufl. 2017, § 5 Tz. 1.152), bedarf jedoch keiner Entscheidung.
  • OLG Hamburg, 11.11.2009 - 5 U 57/09  

    Wettbewerbsverstoß: Irreführende Werbung eines Telefon- und

    Bei der Beurteilung der sich an den allgemeinen Verkehr wendenden Werbung ist somit auf das Verständnis eines durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Marktteilnehmers abzustellen, der die Werbung mit einer der Situation entsprechend angemessenen Aufmerksamkeit zur Kenntnis nimmt (vgl. BGH GRUR 2004, 244, 245 -Marktführerschaft; BGH NJW-RR 2004, 1487, 1489 -Größter Online-Dienst).

    Es genügt daher nicht, dass die Beklagte aus vielen Ländern Europas erreichbar ist, denn damit gewinnt sie keine europäische Bedeutung und deshalb nehmen erhebliche Teile der Verbraucher an, dass die Beklagte in Europa die größte ist, weil sie überall in Europa und jeweils in seinen wesentlichen Teilen einen auf das Land bezogenen Online-Dienst unterhält." Diese Feststellungen des 3. Zivilsenats gaben dem BGH in der Entscheidung "Größter Online-Dienst" vom 17.6.2004 (NJW-RR 2004, 1487 ff.) keinen Anlass zu Kritik.

  • LG Hamburg, 07.08.2014 - 327 O 118/14  

    Verbotene Werbung für Rechtsanwälte im Internet

    Bei der Beurteilung der sich an den allgemeinen Verkehr wendenden Werbung ist auf das Verständnis eines durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Marktteilnehmers abzustellen, der die Werbung mit einer der Situation entsprechend angemessenen Aufmerksamkeit zur Kenntnis nimmt (vgl. BGH GRUR 2004, 244, 245 - Marktführerschaft; BGH NJW-RR 2004, 1487, 1489 - Größter Online-Dienst).
  • OLG Saarbrücken, 27.05.2010 - 8 U 448/09  

    Beeinträchtigung des vertragsgemäßen Gebrauchs von Gewerbemieträumen bei Nutzung

    Maßgebend ist vielmehr - ebenso wie bei der Frage der Beurteilung einer Werbung als irreführend (vgl. BGH WRP 2004, 1165 ff. Rdnr. 32, zit. nach juris) - die Wahrnehmung eines durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Verbrauchers, der das in Rede stehende Geschehen mit einer der Situation entsprechend angemessenen Aufmerksamkeit zur Kenntnis nimmt.

    Die Erhebung dieser Beweise ist zudem deshalb nicht erforderlich, weil auch die Mitglieder des Senats zu den durch die Schaufensterauslagen der Klägerin einerseits und die in Rede stehende Werbung der F.-X GmbH andererseits angesprochenen Verkehrskreisen gehören und den Sachverhalt daher grundsätzlich aus eigener Sachkunde zu beurteilen vermögen (vgl. BGH WRP 2004, 1165 ff. Rdnr. 32, zit. nach juris).

  • OLG Köln, 24.06.2016 - 6 U 190/15  

    Darlegungs- und Beweislast des Unterlassungsschuldners bei einer

    c) Bei der Behauptung, eine Spitzen(gruppen)stellung einzunehmen, erwartet der Verkehr, dass der Werbende gegenüber seinen Mitbewerbern in der betreffenden Hinsicht einen deutlichen Vorsprung vorzuweisen hat und dieser Vorsprung Aussicht auf eine gewisse Stetigkeit bietet (BGH, GRUR 2003, 800, 802 - Schachcomputerkatalog; GRUR 2004, 786, 788 - Größter Online-Dienst).
  • OLG Hamburg, 12.04.2006 - 5 U 169/05  

    Wettbewerbsverstoß: Irreführende Werbung für Internet-Dienstleistungen mittels

    Bei der Beurteilung der sich an die an einem DSL-Internetzugang interessierten Verbraucher richtenden Werbung der Antragsgegnerin ist auf das Verständnis eines durchschnittlich informierten, aufmerksamen und verständigen Marktteilnehmers abzustellen, der die Werbung mit einer der Situation entsprechend angemessenen Aufmerksamkeit zur Kenntnis nimmt (vgl. BGH GRUR 2004, 244, 245 -Marktführerschaft; BGH NJW-RR 2004, 1487, 1489 -Größter Online-Dienst).
  • OLG Hamburg, 11.02.2009 - 5 U 130/08  

    Wettbewerbsrecht: Irreführende Superlativwerbung und Alleinstellungsbehauptung;

  • LG Leipzig, 17.08.2006 - 5 O 4757/05  

    Bewerbung des eigenen Sortiments an Küchen i.R.d. Wettbewerbs ggü.

  • LG Köln, 14.06.2005 - 33 O 107/05  

    Vorsicht bei Alleinstellungswerbung

  • OLG Köln, 01.03.2013 - 6 U 191/12  

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Mobilfunknetzes als "Das beste Netz"

  • LG Hamburg, 26.04.2010 - 315 O 99/10  

    Landgericht Hamburg verbietet Verwendung des Top 100-Siegels im

  • LG Hannover, 30.06.2009 - 18 O 193/08  

    Irreführende Werbung: Unabhängiger Finanzdienstleister mit weltweiter

  • OLG Hamburg, 12.04.2004 - 5 U 169/05  

    Irreführende Werbung durch Verschweigen der Notwendigkeit eines Telefonanschluss

  • LG Köln, 14.06.2005 - 33 O 97/05  

    Voraussetzungen des Anspruchs auf Unterlassung von Werbeaussagen wegen einer

  • LG Köln, 14.06.2005 - 33 O 118/05  

    Anforderungen an die wettbewerbsrechtliche Qualifizierung einer Werbung als

  • LG Hamburg, 19.03.2012 - 312 O 226/10  
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