Rechtsprechung
   BGH, 27.11.2003 - I ZR 148/01   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Telemedicus

    Donline / T-Online

  • Judicialis
  • JurPC

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    DONLINE

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    T-Online ./. DONLINE wegen Verwechslungsgefahr

  • Jurion

    Beurteilung der Verwechslungsgefahr bei ähnlicher Sprechweise zweier Zeichen; Einordnung des Begriffs "online" im Bereich der Telekommunikation

  • nwb

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    "DONLINE"; Verwechslungsgefahr zweier Wortmarken auf dem Gebiet der Telekommunikation

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Verwechslungsgefahr durch maßgebliche Sprechweise?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    T-Online ./. Donline

  • beck.de (Leitsatz)

    DONLINE

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2004, 550
  • MDR 2004, 583 (Ls.)
  • GRUR 2004, 239
  • MMR 2004, 158
  • DB 2004, 1365 (Ls.)
  • K&R 2004, 235
  • WRP 2004, 353



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Wird zitiert von ... (75)  

  • BGH, 29.04.2004 - I ZR 191/01  

    Zwilling/Zweibrüder

    So kann insbesondere ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Zeichen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Waren oder eine erhöhte Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke ausgeglichen werden und umgekehrt (vgl. BGH, Urt. v. 30.10.2003 - I ZR 236/97, GRUR 2004, 235, 237 = WRP 2004, 360 - Davidoff II; Urt. v. 27.11.2003 - I ZR 148/01, GRUR 2004, 239 = WRP 2004, 353 - DONLINE, jeweils m.w.N.).

    Eine derartige Steigerung der Kennzeichnungskraft begründet einen erweiterten Schutzbereich (vgl. BGH, Urt. v. 5.4.2001 - I ZR 168/98, GRUR 2002, 171, 175 = WRP 2001, 1315 - Marlboro-Dach; BGH GRUR 2004, 239 - DONLINE).

  • BGH, 06.05.2004 - I ZR 223/01  

    NEURO-VIBOLEX/NEURO-FIBRAFLEX

    So kann insbesondere ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Zeichen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Waren oder eine erhöhte Kennzeichnungskraft des älteren Zeichens ausgeglichen werden (vgl. BGH, Urt. v. 30.10.2003 - I ZR 236/97, GRUR 2004, 235, 237 = WRP 2004, 360, 362 - Davidoff II; Urt. v. 27.11.2003 - I ZR 148/01, GRUR 2004, 239 = WRP 2004, 353 - DONLINE, jeweils m.w.N.).
  • BGH, 27.11.2003 - I ZR 79/01  

    "Telekom"; Unterscheidungskraft des Unternehmenskennzeichens "Telekom"

    a) Bei der Beurteilung der Verwechslungsgefahr, die unter Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls vorzunehmen ist, besteht eine Wechselwirkung zwischen den in Betracht zu ziehenden Faktoren, insbesondere der Ähnlichkeit der Zeichen und der Ähnlichkeit der mit ihnen gekennzeichneten Waren oder Dienstleistungen sowie der Kennzeichnungskraft der älteren Marke, so daß ein geringerer Grad der Ähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen durch einen höheren Grad der Ähnlichkeit der Zeichen oder durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der älteren Marke ausgeglichen werden kann und umgekehrt (BGH, Urt. v. 13.11.2003 - I ZR 184/01, WRP 2004, 355, 356 - MIDAS/medAS; Urt. v. 27.11.2003 - I ZR 148/01, WRP 2004, 353, 354 - DONLINE).
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