Rechtsprechung
   BGH, 11.12.2003 - I ZR 74/01   

Volltextveröffentlichungen (11)

  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Rabattmarken erlaubt

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Unzulässige Zugabe durch Treuepunkte-Aktion einer Einzelhandelskette; Wettbewerbswidrigkeit wegen übertriebenen Anlockens; Unzulässigkeit eines Unterlassungsanspruchs mangels Bestimmtheit; Gefahr eines Koppelungsangebots; Irreführung des Kunden über den Wert von Sonderbezugswaren; Möglichkeit befristeter Einlösung von Wertmarken; Einflussnahme auf Rationalität der Nachfrageentscheidung; Werbung für unzulässige Sonderveranstaltung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 1
    "Treue-Punkte"; Gelegenheit zum Erwerb von Waren zu günstig erscheinenden Preisen

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wettbewerbswidrige Werbung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2004, 687
  • GRUR 2004, 344
  • WRP 2004, 491



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Wird zitiert von ... (9)  

  • BGH, 17.07.2008 - I ZR 160/05  

    Sammelaktion für Schoko-Riegel

    Wie das Berufungsgericht ebenfalls rechtsfehlerfrei angenommen hat, wurden die Minderjährigen durch die beanstandete Aktion weder in wettbewerbswidriger Weise unter Zeitdruck gesetzt, entsprechende Schoko-Riegel zu erwerben (vgl. BGH, Urt. v. 11.12.2003 - I ZR 74/01, GRUR 2004, 344, 345 = WRP 2004, 350 - Treue-Punkte), noch zu einem Kauf über Bedarf veranlasst.
  • BGH, 16.07.2009 - I ZR 56/07  

    Betriebsbeobachtung

    Denn der Klägerin stehen keine ihrem Begehren entsprechenden materiellrechtlichen Ansprüche zu (vgl. BGHZ 156, 1, 10 - Paperboy; BGH, Urt. v. 11.12.2003 - I ZR 74/01, GRUR 2004, 344 = WRP 2004, 491 - Treue-Punkte).
  • BGH, 29.10.2009 - I ZR 168/06  

    Scannertarif

    Von einer Aufhebung des Berufungsurteils und Zurückverweisung der Sache an das Berufungsgericht kann auch nicht deshalb abgesehen werden, weil der Feststellungsantrag jedenfalls unbegründet ist (vgl. BGHZ 156, 1, 10 - Paperboy; BGH, Urt. v. 11.12.2003 - I ZR 74/01, GRUR 2004, 344 = WRP 2004, 491 - Treue-Punkte).
  • BGH, 31.03.2010 - I ZR 36/08  

    Verbraucherzentrale

    Das hat zur Folge, dass die Sache an das Berufungsgericht zurückzuverweisen ist, um dem Kläger Gelegenheit zu geben, seinen Klageantrag neu zu fassen (vgl. BGH, Urt. v. 11.12.2003 - I ZR 74/01, GRUR 2004, 344 = WRP 2004, 481 - Treuepunkte, m.w.N.).
  • OLG München, 01.02.2007 - U (K) 3622/06  

    CO2-Zylinder-Vermietung

    Eines ausdrücklichen Hinweises auf die Unzulänglichkeiten der Antragsfassung bedurfte es nicht, weil auch insgesamt zulässig gefasste Anträge aus den nachfolgend dargelegten Gründen in der Sache keinen Erfolg hätten (vgl. BGH GRUR 2004, 344 - Treuepunkte m. w. N.).
  • OLG Düsseldorf, 13.12.2005 - 20 U 81/05  

    Wettbewerbswidrige Werbung mit Bonussysstem zur kostenlosen Teilnahme an einer

    Das für das Ausfüllen eines Lottoscheins aufzuwendende Entgelt beträgt nach den Angaben der Antragsgegnerin allenfalls 1, 00 Euro, während der Kunde mindestens Waren im Werte von 100, 00 Euro einkaufen muss (vgl. auch BGH WRP 2004, 481 - Treuepunkte).
  • OLG Düsseldorf, 19.04.2005 - 20 U 212/04  

    Wettbewerbsverstoß durch Kopplung von Warenabsatz und Gewinnspiel:

    Das für das Ausfüllen eines Lottoscheins aufzuwendende Entgelt beträgt nach den Angaben der Antragsgegnerin allenfalls 1, 00 Euro, während der Kunde mindestens Waren im Werte von 100, 00 Euro einkaufen muss (vgl. auch BGH WRP 2004, 481 - Treuepunkte).
  • LG Mannheim, 13.08.2004 - 7 O 19/04  

    Unlauterer Wettbewerb: Gewährung eines Preisnachlasses in Höhe der

    Die Verpflichtung zur Erstattung der Abmahnkosten ergibt sich aus §§ 677, 683, 670 BGB (vgl. BGH, NJW-RR 2004, 687, 688).
  • LG Hamburg, 13.02.2006 - 417 O 209/05  

    Aktienrecht: Zur Rückwirkung der Einschränkungen des Anfechtungsrechts der

    Das Gesetz selbst verhält sich zu dieser Frage nicht ausdrücklich, sein Artikel 3 bestimmt lediglich das Inkrafttreten zum 1.11.05. Die Beklagte hält diese Neuregelung für einen Teil intertemporalen Zivilprozessrechts, das nach allgemeinen Grundsätzen rückwirkend anwendbar sei (BGH NJW 1953, 941; Zöller-Vollkommer, ZPO, 25. Auflage, § 300 Rdn. 3) und sogar dazu führen könne, dass eine ursprünglich begründete Klage unzulässig oder unbegründet werde (BGH NJW 1996, 2729, 2730 - Wegfall der Klagebefugnis - BGH NJW 1995, 2170, 2171; BGH NJW-RR 2004, 687, 688 - Wegfall der Anspruchsgrundlage -); dies sei auch bereits für die Neuregelungen des UMAG entschieden (OLG Hamm, NZG 2005, 897 mit Anmerkungen Ihrig/Erwin, BB 2005, 1973; Leuering/Simon, NJW-Spezial 2005, 315).
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