Rechtsprechung
   BGH, 04.12.2003 - I ZB 38/00   

Volltextveröffentlichungen (10)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Schutz einer IR-Marke in Deutschland ; Schutzhindernis des Fehlens jeglicher Unterscheidungskraft ; Beurteilung der Unterscheidungskraft von dreidimensionalen Marken; Gewöhnung des Verkehrs an eine Kennzeichnungsfunktion der Warenform

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Käse in Blütenform"; Formgestaltung einer Ware als Herkunftsnachweis; Schutzfähigkeit der Form

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Formgestaltung als Herkunftshinweis

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Die Spruchpraxis der Gerichte zur Eintragung von 3D-Formmarken im engeren Sinne" von RA Thomas Felchner, original erschienen in: MarkenR 2004, 434 - 442.

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2004, 617
  • MDR 2004, 765 (Ls.)
  • GRUR 2004, 329
  • WRP 2004, 492



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Wird zitiert von ... (90)  

  • BGH, 15.12.2005 - I ZB 33/04

    Porsche Boxster

    Denn die zwei- oder dreidimensionale naturgetreue Wiedergabe eines der Gattung nach im Warenverzeichnis genannten Erzeugnisses ist häufig nicht geeignet, die Ware ihrer Herkunft nach zu individualisieren (vgl. BGH, Beschl. v. 10.4.1997 - I ZB 1/95, GRUR 1997, 527, 529 = WRP 1997, 755 - Autofelge; Beschl. v. 5.11.1998 - I ZB 12/96, GRUR 1999, 495 = WRP 1999, 526 - Etiketten; Beschl. v. 4.12.2003 - I ZB 38/00, GRUR 2004, 329, 330 = WRP 2004, 492 - Käse in Blütenform; Beschl. v. 20.11.2003 - I ZB 48/98, GRUR 2004, 507, 509 = WRP 2004, 749 - Transformatorengehäuse).

    Dabei ist zu berücksichtigen, dass der Verkehr in einer bestimmten Formgestaltung nur dann einen Herkunftshinweis sehen wird, wenn er diese Form nicht einer konkreten anderen Funktion der Ware oder ganz allgemein dem Bemühen zuschreibt, ein ästhetisch ansprechendes Produkt zu schaffen (BGH, Beschl. v. 14.12.2000 - I ZB 25/98, GRUR 2001, 418, 419 f. - Montre; BGHZ 153, 131, 140 - Abschlussstück; BGH GRUR 2004, 329, 330 - Käse in Blütenform; vgl. ferner Ullmann, GRUR 2005, 89, 90 f.).

  • BGH, 25.01.2007 - I ZR 22/04

    Pralinenform

    Auch eine besondere Gestaltung der Ware selbst wird danach eher diesem Umstand zugeschrieben werden als der Absicht, auf die Herkunft der Ware hinzuweisen (vgl. BGHZ 153, 131, 140 - Abschlussstück; BGH, Beschl. v. 4.12.2003 - I ZB 38/00, GRUR 2004, 329, 330 = WRP 2004, 492 - Käse in Blütenform; Bergmann, GRUR 2006, 793, 794).
  • BGH, 09.07.2009 - I ZB 88/07

    ROCHER-Kugel

    Hierfür kann es eine Rolle spielen, ob der Verkehr bei der in Rede stehenden Warenart daran gewöhnt ist, dass die Warenform auf die Herkunft hindeutet (vgl. BGH, Beschl. v. 4.12.2003 - I ZB 38/00, GRUR 2004, 329, 330 = WRP 2004, 492 - Käse in Blütenform I).
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