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   BGH, 24.02.2005 - I ZR 161/02   

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https://dejure.org/2005,783
BGH, 24.02.2005 - I ZR 161/02 (https://dejure.org/2005,783)
BGH, Entscheidung vom 24.02.2005 - I ZR 161/02 (https://dejure.org/2005,783)
BGH, Entscheidung vom 24. Februar 2005 - I ZR 161/02 (https://dejure.org/2005,783)
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Volltextveröffentlichungen (18)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Telemedicus

    Seicom.de

  • Telemedicus

    Seicom.de

  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Verlust des aus dem Firmenschlagwort gebildeten Unternehmenskennzeichens mit der endgültigen Aufgabe der Firma; Prioritätsälteres Recht an einer geschäftlichen Bezeichnung; Rechtmäßigkeit der Verwendung einer Unternehmensbezeichnung von einem Dritten als Bezeichnung für ...

  • kanzlei.biz

    Verlust des Unternehmenskennzeichens

  • Judicialis

    MarkenG § 5 Abs. 2; ; MarkenG § 12; ; MarkenG § 51 Abs. 1

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 5 Abs. 2 § 12 § 51 Abs. 1
    "Seicom"; Rechtsfolgen der endgültigen Aufgabe der Firma; Schutz einer besonderen Geschäftsbezeichnung

  • rechtsportal.de

    MarkenG § 5 Abs. 2 § 12 § 51 Abs. 1
    "Seicom"; Rechtsfolgen der endgültigen Aufgabe der Firma; Schutz einer besonderen Geschäftsbezeichnung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Seicom

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Firmenschlagwort

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Markenverlust bei Firmenaufgabe

  • beck.de (Leitsatz)

    Verlust des Firmenschlagwort "Seicom"

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2005, 1350
  • MDR 2006, 41
  • GRUR 2005, 871
  • MMR 2005, 761
  • WRP 2005, 1164
 
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Wird zitiert von ... (39)

  • BGH, 24.04.2008 - I ZR 159/05

    afilias. de

    Durch die Benutzung eines Domainnamens kann zwar grundsätzlich ein entsprechendes Unternehmenskennzeichen erworben werden; dies setzt allerdings voraus, dass der Verkehr in der als Domainnamen gewählten Bezeichnung einen Herkunftshinweis erkennt (vgl. BGH, Urt. v. 22.7.2004 - I ZR 135/01, GRUR 2005, 262, 263 = WRP 2005, 338 - soco.de; Urt. v. 24.2.2005 - I ZR 161/02, GRUR 2005, 871, 873 - Seicom).
  • BGH, 19.02.2009 - I ZR 135/06

    Streit um Domainnamen ahd.de

    Der Schutz des Unternehmenskennzeichens nach § 5 Abs. 2 Satz 1 MarkenG entsteht bei von Haus aus unterscheidungskräftigen Bezeichnungen mit der Aufnahme der Benutzung im geschäftlichen Verkehr zur Kennzeichnung des Geschäftsbetriebs (BGH, Urt. v. 24.2.2005 - I ZR 161/02, GRUR 2005, 871, 872 = WRP 2005, 1164 - Seicom).

    In der Benutzung eines Domainnamens im geschäftlichen Verkehr kann eine kennzeichenmäßige Verwendung liegen, wenn der Verkehr darin keine bloße Adressbezeichnung, sondern einen Hinweis auf das Unternehmen oder auf die betriebliche Herkunft von Waren oder Dienstleistungen aus einem bestimmten Unternehmen sieht (vgl. BGH GRUR 2005, 871, 873 - Seicom; Büscher in Büscher/Dittmer/Schiwy, Gewerblicher Rechtsschutz Urheberrecht Medienrecht, § 14 MarkenG Rdn. 123; Ingerl/Rohnke, MarkenG, 2. Aufl., nach § 15 Rdn. 80).

  • BFH, 19.10.2006 - III R 6/05

    Aufwendungen für den Erwerb eines Domain-Namens ("Internet-Adresse")

    Nicht maßgebend für die inhaltliche Vergleichbarkeit mit einem gewerblichen Schutzrecht ist demgegenüber, dass ein Domain-Name nach § 12 BGB bzw. §§ 5, 15 des Markengesetzes (MarkenG) geschützt sein kann (vgl. zum Schutz des Domain-Namens Palandt/Heinrichs, Bürgerliches Gesetzbuch, 65. Aufl., § 12 Rn. 10, m.w.N.; BGH-Urteil vom 24. Februar 2005 I ZR 161/02, NJW-Rechtsprechungsreport Zivilrecht --NJW-RR-- 2005, 1350).

    Ein Domain-Name als solcher ist weder ein Kennzeichenrecht noch ein Namensrecht (Fezer, Markenrecht, 3. Aufl., § 3 MarkenG Rn. 301; vgl. auch BGH-Urteil in NJW-RR 2005, 1350, unter II.4.cc).

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