Rechtsprechung
   BGH, 07.07.2005 - I ZR 115/01   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,1259
BGH, 07.07.2005 - I ZR 115/01 (https://dejure.org/2005,1259)
BGH, Entscheidung vom 07.07.2005 - I ZR 115/01 (https://dejure.org/2005,1259)
BGH, Entscheidung vom 07. Juli 2005 - I ZR 115/01 (https://dejure.org/2005,1259)
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Volltextveröffentlichungen (15)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Werktitelschutz für Kataloge

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Werktitelschutz für Kataloge

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Markenrechtlicher Titelschutz auch für Warenkatalog

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Die Bezeichnung eines Warenkatalogs ist einem Werktitelschutz i.S. von § 5 Abs. 3 MarkenG zugänglich

Papierfundstellen

  • NJW 2006, 617 (Ls.)
  • NJW-RR 2005, 1703
  • MDR 2006, 346
  • GRUR 2005, 959
  • afp 2005, 554
  • WRP 2005, 1525
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BGH, 12.11.2009 - I ZR 183/07

    WM-Marken

    Die Bezeichnung muss als Werktitel benutzt werden (BGH, Urt. v. 7.7. 2005 - I ZR 115/01, GRUR 2005, 959, 960 = WRP 2005, 1525 - FACTS II).
  • BGH, 18.06.2009 - I ZR 47/07

    EIFEL-ZEITUNG

    b) Die Entstehung des Werktitelschutzes nach § 5 Abs. 3 MarkenG setzt eine kennzeichenmäßige Benutzung und nicht lediglich eine beschreibende Verwendung der Bezeichnung voraus; die Bezeichnung muss als Werktitel benutzt werden (BGH, Urt. v. 29.4.1999 - I ZR 152/96, GRUR 2000, 70, 72 = WRP 1999, 1279 - SZENE; Urt. v. 7.7.2005 - I ZR 115/01, GRUR 2005, 959, 960 = WRP 2005, 1525 - FACTS II).
  • LG Hamburg, 08.10.2013 - 327 O 104/13

    Anspruch auf Unterlassung der kennzeichenmäßigen Benutzung eines Zeichens für

    Charakteristisch ist jedenfalls eine eigenständige geistige Leistung, die sich in dem Werk verkörpert (BGH GRUR 2005, 959, 960 [BGH 07.07.2005 - I ZR 115/01] - FACTS II).
  • BGH, 10.06.2010 - I ZR 183/07

    Beschluss zur Berichtigung eines Urteils

    Die Bezeichnung muss als Werktitel benutzt werden (BGH, Urt. v. 7.7.2005 - I ZR 115/01, GRUR 2005, 959, 960 = WRP 2005, 1525 - FACTS II).
  • LG Köln, 10.12.2013 - 33 O 83/13

    Rechtmäßigkeit des Betriebs einer App durch einen Wetterinformationsdienst

    Charakteristisch ist jedenfalls eine eigenständige geistige Leistung, die sich in dem Werk verkörpert (BGH GRUR 2005, 959, 960 - FACTS II).
  • OLG Stuttgart, 04.08.2011 - 2 U 74/10

    Titelschutzrecht: Werktitelschutz für die regelmäßige Durchführung einer

    Das zum Rechtszustand vor Inkrafttreten des Markengesetzes in der Entscheidung "Zappel-Fisch " (GRUR 1993, 767) angeführte weitere Kriterium, das "geistige" Immaterialgut müsse irgendeiner gedanklichen Umsetzung bedürfen (a.a.O., 768) hat der Bundesgerichtshof in der "PowerPoint "-Entscheidung (und auch in den Entscheidungen NJW 1997, 3315, 3316 - FTOS - und GRUR 2005, 959, 960 - FACTS II ) nicht mehr angeführt, wobei unklar geblieben ist, ob aufgrund dessen das als Werk bezeichnungsfähige geistige Produkt keinen immateriell güterrechtlichen Kommunikationsgehalt mehr aufweisen muss (so Ingerl, WRP 1997, 1127, 1128 u. 1132), oder ein solcher nach wie vor erforderlich ist, allerdings nicht als aktueller Umsetzungsprozess mit dem Werkbenutzer verstanden werden darf (so Fezer, MarkenG, 4. Aufl., § 15 Rn. 246 und auch schon in GRUR 2001, 369, 370), oder ob ein solcher geistiger Umsetzungsprozess unverändert zu fordern ist (so wohl Ströbele/Hacker, MarkenG, 9. Aufl., § 5 Rdnrn. 82 u. 85).
  • LG Berlin, 13.12.2007 - 52 O 498/07

    Einstweiliger Rechtsschutz hinsichtlich eines markenrechtlichen

    Bei einer wechselnden Verbindung selbständiger geistiger Leistungen ist die Verselbständigung des Werkes und damit die Bezeichnung und Charakterisierung eines bestimmten Inhaltes zweifelhaft (vgl. BGH NJW-RR 1989, 1201 "Festival Europäischer Musik") und kann nur dann angenommen werden, wenn entweder die Veranstaltung selbst eine bestimmte zu kennzeichnende geistige Leistung ist, die sich dann in dieser Form verselbständigt, oder die Reihe so homogen ist, dass sie einen Kennzeichnung ermöglicht, wie das bei Druckschriften der Fall sein kann (BGH GRUR 2005, 959 "Facts II").
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