Rechtsprechung
   BGH, 21.07.2005 - I ZR 293/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,184
BGH, 21.07.2005 - I ZR 293/02 (https://dejure.org/2005,184)
BGH, Entscheidung vom 21.07.2005 - I ZR 293/02 (https://dejure.org/2005,184)
BGH, Entscheidung vom 21. Juli 2005 - I ZR 293/02 (https://dejure.org/2005,184)
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Volltextveröffentlichungen (15)

Kurzfassungen/Presse (10)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Bundesgerichtshof bestätigt die Löschung von für ein Versandhandelsunternehmen eingetragenen Warenmarken

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Marken im Versandhandel

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    "OTTO” und "OTTO Versand”, auf Millionen von Katalogen und Versandtaschen gedruckt, sind als Marken oder Markenbestandteile wegen Nicht-Benutzung zu löschen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Marken im Versandhandel

  • channelpartner.de (Kurzinformation)

    Otto-Versand büßt Markenschutz ein

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    Marken-Löschungsklage gegen Versandelsunternehmen "Otto"

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Eintragung einer Warenmarke nur bei eigenen Waren

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Löschung einer Wort- und Bildmarke wegen Nichtbenutzung (Otto)

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Otto-Versand muss Marke Otto für verschiedene Waren löschen

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Löschung von für Versandhandelsunternehmen eingetragene Warenmarken bestätigt

Besprechungen u.ä. (2)

  • meyer-koering.de (Entscheidungsbesprechung)

    Benutzungszwang für eingetragene Marken

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Versandhandelsunternehmen stehen vor der Schwierigkeit, ihre Handelsmarken in rechtserhaltender Weise für Waren zu benutzen.

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Die rechtserhaltende Benutzung von Warenmarken im Lichte der 'OTTO' -Entscheidung des BGH" von RA Dr. Wolfgang Berlit, original erschienen in: MarkenR 2005, 466 - 469.

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2005, 1628
  • MDR 2006, 346
  • GRUR 2005, 1047
  • WRP 2005, 1527



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Wird zitiert von ... (67)  

  • BGH, 13.09.2007 - I ZR 33/05

    "THE HOME STORE"; Schutz einer Gemeinschaftsmarke gegen einen rein firmenmäßigen

    Eine Benutzung "für Waren oder Dienstleistungen" i.S. von Art. 5 Abs. 1 der Markenrechtsrichtlinie ist nicht gegeben, wenn ein Firmenzeichen nur für die Bezeichnung eines Geschäfts verwendet wird (vgl. EuGH, Urt. v. 11.9. 2007 - C-17/06, Tz. 21 - Céline; Urt. v. 21.11.2002 - C-23/01, Slg. 2002, I-10913 Tz. 27 ff. = GRUR 2003, 143 = WRP 2003, 66 - Robelco; vgl. auch BGH, Urt. v. 21.7. 2005 - I ZR 293/02, GRUR 2005, 1047, 1049 - OTTO, zur rechtserhaltenden Benutzung nach § 26 MarkenG).

    Eine solche Verbindung zu einzelnen angebotenen Waren oder Dienstleistungen kann grundsätzlich auch in einem Katalog oder im Rahmen eines Internetauftritts geschaffen werden (vgl. BGH GRUR 2005, 1047, 1049 - OTTO).

    Im letzteren Fall läge ein markenmäßiger Gebrauch vor (vgl. BGH GRUR 2005, 1047, 1049 - OTTO).

  • BGH, 31.10.2013 - I ZR 49/12

    OTTO CAP - Markenverletzungsstreit: Ausnutzung eines bekannten

    Dieses Ergebnis steht - anders als die Revision der Streithelferin der Beklagten meint - auch nicht in Widerspruch zu der Senatsentscheidung "OTTO" (BGH, Urteil vom 21. Juli 2005 - I ZR 293/02, GRUR 2005, 1047 = WRP 2005, 1527).
  • BGH, 18.12.2008 - I ZR 200/06

    Augsburger Puppenkiste

    Die rechtserhaltende Benutzung einer Marke i.S. von § 26 Abs. 1 MarkenG erfordert, dass die Marke in üblicher und sinnvoller Weise für die Ware verwendet wird, für die sie eingetragen ist (BGH, Urt. v. 21.7.2005 - I ZR 293/02, GRUR 2005, 1047, 1049 = WRP 2005, 1527 - OTTO).

    Denn vorliegend hat das Berufungsgericht zu Recht angenommen, dass es an einer rechtserhaltenden Benutzung fehlt, wenn das Zeichen ausschließlich als Unternehmenskennzeichen und nicht zumindest auch als Marke für das konkret vertriebene Produkt benutzt worden ist (BGH, Urt. v. 21.7.2005 - I ZR 293/02, GRUR 2005, 1047, 1049 = WRP 2005, 1527 - OTTO; Urt. v. 18.10.2007 - I ZR 162/04, GRUR 2008, 616 Tz. 11 = WRP 2008, 802 - AKZENTA).

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