Rechtsprechung
   BGH, 12.08.2004 - I ZB 1/04   

Volltextveröffentlichungen (14)

     
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Zur Markenanmeldung von Bildmarken

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Volltext/Auszüge)

    Fehlende Unterscheidungskraft eines Fotos als Bildzeichen

  • Jurion

    Anmeldung der Eintragung einer Bildmarke für die Dienstleistungen bei der zuständigen Markenstelle des Deutschen Patentamtes und Markenamts; Unterscheidungskraft eines Bildzeichens; Folgen eines Bestehens des Bildzeichens nur aus der photographischen Abbildung des sich auf die Dienstleistung beziehenden Gegenstands; Auswirkungen des Hervorrufens von positiven vagen Assoziationen über die Art der Dienstleistung durch ein Bildzeichen ; Bildzeichen als Angabe des Ortes der Erbringung der Dienstleistungen ; Bedeutung der Auffassung des Verkehrskreises über die Aussage des Bildzeichens

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 1
    "Bürogebäude"; Unterscheidungskraft eines aus der photographischen Abbildung bestehenden Bildzeichens

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bürogebäude

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Unterscheidungskraft eines Bildzeichens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä.

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Markenanmeldung von Bildmarken

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2005, 685 (Ls.)
  • GRUR 2005, 257
  • NZM 2005, 198
  • WRP 2005, 217


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Wird zitiert von ... (231)  

  • BGH, 22.01.2009 - I ZB 52/08

    DeutschlandCard

    Im Übrigen reicht es für das Vorliegen des Schutzhindernisses des § 8 Abs. 2 Nr. 1 MarkenG aus, wenn das Zeichen zumindest in einer seiner möglichen Bedeutungen eine beschreibende Angabe enthält (…vgl. EuGH, Urt. v. 12.2.2004 - C-265/00, Slg. 2004, I-1699 = GRUR 2004, 680 Tz. 38 - Campina Melkunie/ Benelux-Merkenbureau [BIOMILD]; BGH, Beschl. v. 12.8.2004 - I ZB 1/04, GRUR 2005, 257, 258 = WRP 2005, 217 - Bürogebäude).
  • BGH, 25.10.2007 - I ZR 18/05

    TUC-Salzcracker

    Erschöpft sich die Abbildung der Ware allerdings nicht in der Darstellung von Merkmalen, die für die Ware typisch oder lediglich von dekorativer Art sind, sondern weist sie darüber hinausgehende charakteristische Merkmale auf, kann der Verkehr darin einen Hinweis auf die betriebliche Herkunft sehen (vgl. BGHZ 159, 57, 62 f. - Farbige Arzneimittelkapsel; BGH, Beschl. v. 12.8.2004 - I ZB 1/04, GRUR 2005, 257, 258 = WRP 2005, 217 - Bürogebäude, m.w.N.).
  • BGH, 01.07.2010 - I ZB 68/09

    Hefteinband

    Weist das in Rede stehende Zeichen dagegen nicht nur die Darstellung von Merkmalen, die für die Ware typisch oder lediglich von dekorativer Art sind, sondern darüber hinausgehende charakteristische Merkmale auf, in denen der Verkehr ein Hinweis auf die betriebliche Herkunft sieht, so kann die Unterscheidungskraft nicht verneint werden (BGH, Beschl. v. 26.10.2000 - I ZB 3/98, GRUR 2001, 239 f. = WRP 2001, 31 - Zahnpastastrang; Beschl. v. 16.11.2000 - I ZB 36/98, GRUR 2001, 734, 735 = WRP 2001, 690 - Jeanshosentasche; Beschl. v. 3.7.2003 - I ZB 21/01, GRUR 2004, 331, 332 = WRP 2004, 351 - Westie-Kopf; Beschl. v. 29.4.2004 - I ZB 26/02, GRUR 2004, 683, 684 = WRP 2004, 1040 - Farbige Arzneimittelkapsel; Beschl. v. 12.8.2004 - I ZB 1/04, GRUR 2005, 257, 258 = WRP 2005, 217 - Bürogebäude).
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