Rechtsprechung
   BGH, 22.07.2004 - I ZR 135/01   

Volltextveröffentlichungen (18)

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Telemedicus

    Soco.de

  • webshoprecht.de

    Benutzung eines Domainnamens über die Adressbezeichnung hinaus als Herkunftshinweis

  • Judicialis
  • JurPC

    MarkenG § 5 Abs. 2
    Soco.de

  • aufrecht.de

    Soco.de,

  • Jurion
  • Jurion

    Anspruch auf ein Kennzeichnungsrecht für die Bezeichnung "SoCo" ; Entstehung eines Unternehmenskennzeichens durch die Benutzung eines Domainnamens ; Bundesweites Anbieten von Waren und Dienstleistungen durch die Präsenz im Internet bei einem Unternehmen mit einem lokalen oder regionalen Wirkungskreis; Unterscheidungskraft des Firmenschlagworts "SoCo" ; Zulässigkeit einer generellen Annahme von Branchennähe bei im Bereich der Datenverarbeitung tätigen Unternehmen; Räumlich begrenzter Schutzbereich bei Unternehmensbezeichnungen

  • czarnetzki.eu PDF

    Unternehmenskennzeichen als Domain www.soco.de

  • online-und-recht.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 5 Abs. 2
    "soco.de"; Entstehung eines Unternehmenskennzeichens durch Benutzung eines Internet-Domainnamens

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Domainname als besonderes Unternehmenskennzeichen

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Markenschutz durch Benutzung eines Domainnamens

  • gewrs.de PDF (Kurzinformation)

    Unternehmenskennzeichen durch Nutzung einer Domain

  • 123recht.net (Kurzinformation, 3.2.2005)

    Soco.de

Besprechungen u.ä. (3)

  • archive.org (Entscheidungsbesprechung)

    §§ 5 Abs. 2, 15 MarkenG
    Durch die Benutzung eines Domainnamens kann ein Unternehmenskennzeichen entstehen. Unternehmen, die einen lokalen oder regionalen Wirkungskreis haben, werden durch ihre Präsenz im Internet nicht automatisch zum bundesweiten Anbieter.

  • czarnetzki.eu (Entscheidungsbesprechung)

    Unternehmenskennzeichen als Domain www.soco.de

  • ewir-online.de (Entscheidungsbesprechung)

    MarkenG § 5
    Für Verkehr infolge Benutzungsart als Herkunftshinweis erkennbarer Domainname als Unternehmenskennzeichen ("soco.de")

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW 2005, 1198
  • MDR 2005, 586
  • GRUR 2005, 262
  • MMR 2005, 171
  • K&R 2005, 129
  • WRP 2005, 338



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Wird zitiert von ... (49)  

  • BGH, 19.02.2009 - I ZR 135/06  

    ahd. de

    Die Domainadresse "www.ahd.de" weist deshalb im gewerblichen Verkehr auf ein Unternehmen mit der Geschäftsbezeichnung "AHD" oder "ahd" hin (vgl. BGH, Urt. v. 22.7.2004 - I ZR 135/01, GRUR 2005, 262, 263 = WRP 2005, 338, 340 - soco.de).
  • BGH, 24.04.2008 - I ZR 159/05  

    afilias. de

    Durch die Benutzung eines Domainnamens kann zwar grundsätzlich ein entsprechendes Unternehmenskennzeichen erworben werden; dies setzt allerdings voraus, dass der Verkehr in der als Domainnamen gewählten Bezeichnung einen Herkunftshinweis erkennt (vgl. BGH, Urt. v. 22.7.2004 - I ZR 135/01, GRUR 2005, 262, 263 = WRP 2005, 338 - soco.de; Urt. v. 24.2.2005 - I ZR 161/02, GRUR 2005, 871, 873 - Seicom).
  • BGH, 28.04.2016 - I ZR 23/15  

    Geo-Targeting - Zur Irreführung durch eine bundesweite Internetwerbung für

    Die Revisionserwiderung weist zutreffend darauf hin, dass zwischen der schlichten bundesweiten Aufrufbarkeit des Internetauftritts eines Unternehmens (so im Fall BGH, Urteil vom 22. Juli 2004 - I ZR 135/01, GRUR 2005, 262 = WRP 2005, 338 - soco.de) und einer Werbung zu unterscheiden ist, die - wie im Streitfall - aktiv auf bundesweit ausgerichteten Portalen wie n-tv.de, spiegel.de und teltarif.de oder dem nicht für Baden-Württemberg bestimmten Portal nordbayern.de geschaltet worden ist.
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