Rechtsprechung
   BGH, 24.02.2005 - I ZR 101/02   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Grundsatz "unclean hands" gilt nicht in Deutschland

  • Jurion

    Wettbewerbsrechtlichen Schutz gegen Nachahmung eines Vitamin-Produkts; Ansprüche aus ergänzendem wettbewerbsrechtlichem Leistungsschutz wegen Herkunftstäuschung und unlauterer Rufausbeutung; Bestehen eines Wettbewerbverhältnisses als Voraussetzung für die Eigenschaft als Mitbewerber ; Zustängigkeit deutscher Gerichsbarkeit, wenn die Beteiligten ihren Sitz und Wohnsitz im Ausland haben, das schädigende Ereignis aber in Deutschland vorgenommen wurde; Verlust des Schutzes gegen unlauteren Wettbewerb, wenn ein Mitbewerber sich selbst gesetzwidrig oder wettbewerbswidrig verhält

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Vitamin-Zell-Komplex

  • DER BETRIEB(Abodienst) (Volltext/Ausführliche Zusammenfassung)

    UWG § 2 Abs. 1 Nr. 3, § 8 Abs. 3 Nr. 1 - "Vitamin-Zell-Komplex"
    Schutz gegen unlauteren Wettbewerb trotz gesetzeswidriger Tätigkeit des Anspruchstellers

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Eigenschaft als Mitbewerber

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • nwb (Leitsatz)
  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Anspruch trotz eigener Wettbewerbswidrigkeit

Besprechungen u.ä.

  • avocado-law.com (Entscheidungsbesprechung)

    Anspruch trotz eigenem rechtswidrigen Verhaltens - Vitamin-Zell-Komplex

Sonstiges

  • Europäischer Gerichtshof (Verfahrensmitteilung)

    Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb, §§ 2 Abs. 1 No. 3, und 8 Abs. 3 No. 1
    Brüsseler Übereinkommen vom 27. September 1968

Zeitschriftenfundstellen

  • BGHZ 162, 246
  • NJW 2005, 1788
  • MDR 2005, 1066
  • GRUR 2005, 519
  • DB 2005, 1851 (Ls.)
  • WRP 2005, 735



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Wird zitiert von ... (37)  

  • BGH, 30.03.2006 - I ZR 24/03  

    Arzneimittelwerbung im Internet

    Das EuGVÜ ist vorliegend anwendbar, weil die Klage am 7. September 2001 und damit vor Geltung der EuGVVO, die am 1. März 2002 in Kraft getreten ist (Art. 76 Abs. 1 EuGVVO), erhoben worden ist (§ 253 Abs. 1, § 261 Abs. 1 und Abs. 3 Nr. 2 ZPO; vgl. auch BGH, Urt. v. 24.2.2005 - I ZR 101/02, GRUR 2005, 519 = WRP 2005, 735 - Vitamin-Zell-Komplex).
  • BGH, 23.02.2006 - I ZR 272/02  

    Markenparfümverkäufe

    Das Erfordernis des Rechtsschutzbedürfnisses soll verhindern, dass Klagebegehren in das Stadium der Begründetheitsprüfung gelangen, die ersichtlich des Rechtsschutzes durch eine solche Prüfung nicht bedürfen (vgl. BGH, Urt. v. 24.2.2005 - I ZR 101/02, GRUR 2005, 519 = WRP 2005, 735 - Vitamin-Zell-Komplex, für BGHZ vorgesehen).
  • BGH, 24.05.2007 - I ZR 104/04  

    Gartenliege

    Die Ansprüche aus ergänzendem wettbewerbsrechtlichem Leistungsschutz gegen unlauteres Nachahmen dienen vorrangig dem Schutz individueller Leistungen und daneben dem Interesse der Allgemeinheit an einem unverfälschten Wettbewerb (vgl. BGHZ 162, 246, 252 f. - Vitamin-Zell-Komplex).
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