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   BGH, 30.03.2006 - I ZR 96/03 - TOSCA BLU   

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https://dejure.org/2006,366
BGH, 30.03.2006 - I ZR 96/03 - TOSCA BLU (https://dejure.org/2006,366)
BGH, Entscheidung vom 30.03.2006 - I ZR 96/03 - TOSCA BLU (https://dejure.org/2006,366)
BGH, Entscheidung vom 30. März 2006 - I ZR 96/03 - TOSCA BLU (https://dejure.org/2006,366)
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Volltextveröffentlichungen (17)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • IWW
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Markenschutz und Verwechselungsgefahr in Folge von Warenähnlichkeit; Bestimmung von Warenähnlichkeit unter Berücksichtigung aller das Verhältnis zwischen den Waren kennzeichnenden erheblichen Faktoren; Zuständigkeit der Gerichte des Vertragsstaats in dessen Hoheitsgebiet ...

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Art. 16 EuGVÜ, 22 VO (EG) Nr. 44/2001, §§ 9, 14, 51, 119 MarkenG
    Gerichtsstand bei Unterlassungsklagen gegen IR-Marke

  • unalex.eu

    Art. 5 Nr. 3, 16 Nr. 4 EuGVÜ
    Unerlaubte Handlung oder einer solchen gleichgestellte Handlung - Vorbeugende Unterlassungsklagen und Klagen auf Feststellung, dass kein Delikt vorliegt - Verfahren über die Eintragung und Gültigkeit von gewerblichen Schutzrechten - Anwendungsbereich von Art. 22 Nr. 4 ...

  • Judicialis

    EuGVÜ Art. 16 Nr. 4; ; MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2; ; MarkenG § 51 Abs. 1; ; MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2; ; MarkenG § 115 Abs. 1

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "TOSCA BLU"; Zuständigkeit der inländischen Gerichte für eine Klage auf Entziehung des für das Inland bestehenden Schutzes aus einer IR-Marke

  • rechtsportal.de

    "TOSCA BLU"; Zuständigkeit der inländischen Gerichte für eine Klage auf Entziehung des für das Inland bestehenden Schutzes aus einer IR-Marke

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    TOSCA BLU

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Urheberrecht - Zwischen Parfums und Lederwaren besteht keine Warenähnlichkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • EU-Kommission PDF (Verfahrensmitteilung)

    Brüsseler Übereinkommen vom 27. September 1968

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2006, 941
  • GRUR Int. 2006, 1035
  • BB 2006, 860
  • WRP 2006, 1235
 
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Wird zitiert von ... (131)

  • BGH, 19.04.2007 - I ZR 35/04

    Internet-Versteigerung II

    Die Frage der internationalen Zuständigkeit ist auch unter der Geltung des § 545 Abs. 2 ZPO n.F. in der Revisionsinstanz von Amts wegen zu prüfen (vgl. BGH, Urt. v. 30.3.2006 - I ZR 96/03, GRUR 2006, 941 Tz 10 = WRP 2006, 1235 - TOSCA BLU, m.w.N.).
  • BGH, 05.02.2009 - I ZR 167/06

    METROBUS

    Dabei gibt es eine absolute Waren- und Dienstleistungsunähnlichkeit, die auch bei Identität der Zeichen nicht durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke ausgeglichen werden kann (vgl. EuGH, Urt. v. 29.9.1998 - C-39/97, Slg. 1998, I-5507 Tz. 15 = GRUR 1998, 922 - Canon; BGH, Urt. v. 30.3.2006 - I ZR 96/03, GRUR 2006, 941 Tz. 13 = WRP 2006, 1235 - TOSCA BLU; Beschl. v. 28.9.2006 - I ZB 100/05, GRUR 2007, 321 Tz. 20 = WRP 2007, 321 - COHIBA).
  • BGH, 02.06.2016 - I ZR 75/15

    Wunderbaum II - Markenrechtsschutz: Originäre Kennzeichnungskraft der Marke bei

    Eine solche Klage muss vor den Gerichten des Vertragsstaats erhoben werden, für dessen Hoheitsgebiet der Schutz entzogen werden soll (BGH, Urteil vom 30. März 2006 - I ZR 96/03, GRUR 2006, 941 Rn. 11 = WRP 2006, 1235 - TOSCA BLU).
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