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   BVerfG, 22.08.2006 - 1 BvR 1168/04   

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https://dejure.org/2006,345
BVerfG, 22.08.2006 - 1 BvR 1168/04 (https://dejure.org/2006,345)
BVerfG, Entscheidung vom 22.08.2006 - 1 BvR 1168/04 (https://dejure.org/2006,345)
BVerfG, Entscheidung vom 22. August 2006 - 1 BvR 1168/04 (https://dejure.org/2006,345)
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Volltextveröffentlichungen (14)

  • lexetius.com
  • MIR - Medien Internet und Recht

    In der rechtlichen Anerkennung der Möglichkeit zur Kommerzialisierung des Rechts am eigenen Bild liegt keine unzulässige richterrechtliche Rechtsfortbildung contra legem. Ebensowenig ist verfassungsrechtlich zu beanstanden, dass Bestandteile dieses Rechts nach dem Tod ...

  • openjur.de
  • Bundesverfassungsgericht

    Zur Vererblichkeit vermögenswerter Bestandteile des postmortalen Rechts am eigenen Bild - richterliche Rechtsfortbildung angesichts des Wandels der sich aus dem KunstUrhG ergebenden Rechtslage

  • Telemedicus

    Der blaue Engel

  • Judicialis
  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Postmortale Persönlichkeitsrechte

  • Wolters Kluwer

    Nichtannahme einer Verfassungsbeschwerde gegen Entscheidungen mit dem Gegenstand der Zahlung von Schadensersatz wegen einer Verletzung des postmortalen Rechts am eigenen Bild an die Rechtsnachfolgerin der Erbin der Verstorbenen; Schutzumfang des allgemeinen ...

  • debier datenbank(Leitsatz frei, Volltext 2,50 €)

    Werbekampagne mit blauem Engel

    Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1, 5 Abs. 1, 20 Abs. 3 GG

  • RA Kotz

    Persönlichkeitsrecht (Postmortales) - schützt auch kommerzielle Interessen

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Schutz und Vererbung der vermögenswerten Bestandteile des allgemeinen Persönlichkeitsrechts; verfassungsrechtliche Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung ("Marlene Dietrich - Blauer Engel")

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Vererblichkeit vermögenswerter Bestandteile des Persönlichkeitsrechts - Verwendung des Bildes von Marlene Dietrich zu Werbezwecken -

  • urheberrecht.org (Kurzinformation)

    Erben können vermögenswerte Bestandteile des postmortalen Persönlichkeitsrechts geltend machen

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    "Blauer Engel" - Wer berühmte Personen zu Werbezwecken benutzt, muss den Erben Lizenzgebühr zahlen

  • IRIS Merlin (Kurzinformation)

    Zur Vererblichkeit vermögenswerter Bestandteile des Persönlichkeitsrechts

  • beck.de (Kurzinformation)

    Vererblichkeit vermögenswerter Bestandteile des Persönlichkeitsrechts Marlene Dietrichs

  • 123recht.net (Pressemeldung, 27.9.2006)

    Geldwertes Recht am eigenen Bild kann vererbt werden // Firma hatte Bild von Marlene Dietrich ohne Erlaubnis benutzt

Besprechungen u.ä.

  • Prof. Dr. Lorenz (Kurzanmerkung und Volltext)

    Schutz und Vererbung der vermögenswerten Bestandteile des allgemeinen Persönlichkeitsrechts; verfassungsrechtliche Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung ("Marlene Dietrich - Blauer Engel")

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGK 9, 83
  • NJW 2006, 3409
  • GRUR 2006, 1049
  • ZUM 2006, 865
  • afp 2006, 452
  • WRP 2006, 1361
 
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Wird zitiert von ... (50)

  • BGH, 26.10.2006 - I ZR 182/04

    Rücktritt des Finanzministers

    Die unbefugte kommerzielle Nutzung eines Bildnisses stellt einen Eingriff in den vermögensrechtlichen Zuweisungsgehalt des Rechts am eigenen Bild wie auch des allgemeinen Persönlichkeitsrechts dar und begründet grundsätzlich - neben dem Verschulden voraussetzenden Schadensersatzanspruch - einen Anspruch aus Eingriffskondiktion auf Zahlung der üblichen Lizenzgebühr (vgl. BGH, Urt. v. 1.12.1999 - I ZR 226/97, GRUR 2000, 715, 716 = WRP 2000, 754 - Der blaue Engel; ferner BVerfG, Beschl. v. 22.8.2006 - 1 BvR 1168/04, WRP 2006, 1361 Tz 28 u. 31).

    Die Werbung berührt lediglich den zivilrechtlich, nicht verfassungsrechtlich begründeten Schutz der vermögenswerten Bestandteile des Persönlichkeitsrechts (vgl. BVerfG WRP 2006, 1361 Tz 27 ff.).

  • OLG Koblenz, 20.05.2014 - 3 U 1288/13

    Beendigung einer Liebesbeziehung - kein umfassender Anspruch gegen früheren

    Die Gewährleistung der Kunstfreiheit erfasst sowohl den Bereich der künstlerischen Betätigung, den Werkbereich, als auch die Darbietung und Verbreitung des Kunstwerks, also den Wirkbereich des künstlerischen Schaffens (BVerfG, Urteil vom 22.08.2006 - 1 BvR 1168/04 -BVerfGE 30, 173, 189; BVerfG, Urteil vom 17.07.1984 - 1 BvR 816/82 - BVerfGE 67, 213, 224 - anachronistischer Zug).
  • BGH, 05.10.2006 - I ZR 277/03

    kinski-klaus. de

    Demgegenüber besteht kein Schutz des Verstorbenen durch das Grundrecht der freien Entfaltung der Persönlichkeit aus Art. 2 Abs. 1 GG, weil Träger dieses Grundrechts nur die lebende Person ist (vgl. BVerfG NJW 2001, 594; BVerfG NJW 2001, 2957, 2959; BVerfG, Beschl. v. 22.8.2006 - 1 BvR 1168/04, WRP 2006, 1361, 1363 Tz 24; BGH, Urt. v. 6.12.2005 - VI ZR 265/04, GRUR 2006, 252, 253 Tz 9 = WRP 2006, 359, für BGHZ 165, 203 vorgesehen).

    Bei einer Verletzung können Schadensersatzansprüche bestehen, die von den Erben des Verstorbenen geltend gemacht werden können (vgl. BGHZ 143, 214, 220 ff. - Marlene Dietrich; vgl. dazu BVerfG WRP 2006, 1361, 1363 Tz 17 ff.; vgl. auch BGH GRUR 2006, 252, 254 Tz 15 ff.).

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