Rechtsprechung
   BGH, 22.09.2005 - I ZR 55/02   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2005,371
BGH, 22.09.2005 - I ZR 55/02 (https://dejure.org/2005,371)
BGH, Entscheidung vom 22.09.2005 - I ZR 55/02 (https://dejure.org/2005,371)
BGH, Entscheidung vom 22. September 2005 - I ZR 55/02 (https://dejure.org/2005,371)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Voraussetzungen der unangemessene unsachliche Einflussnahme im Wettbewerbsrecht

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Unlauterer Wettbewerb: Hinweis auf Unterstützung des Tier- und Artenschutzes; Lauterkeit einer Werbeausage bei Ansprechen des sozialen Verantwortungsgefühls, der Hilfsbereitschaft, des Mitleids oder des Umweltbewusstseins; Unterstützung der Aktionsgemeinschaft ...

  • info-it-recht.de

    Unangemessene und unsachliche Beeinflussung (hier: Artenschutzwerbung unter Ansprechen des sozialen Verantwortungsgefühls oder des Umweltbewusstseins)

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur lauterkeitsrechtlichen Zulässigkeit gefühlsbetonter Werbung - "Artenschutz"

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 4 Nr. 1
    "Artenschutz"; Wettbewerbsrechtliche Zulasssung der Werbung mit Engagement für den Artenschutz

  • rechtsportal.de

    UWG § 4 Nr. 1
    "Artenschutz"; Wettbewerbsrechtliche Zulasssung der Werbung mit Engagement für den Artenschutz

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Artenschutz

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Artenschutz bei Brillenkauf - wettbewerbswidrig?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Imagewerbung mit einer Unterstützung des Tier- und Artenschutzes

  • raschlosser.com (Kurzinformation)

    Imagewerbung mit Tierschutz

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Imagewerbung mit Tierschutz

  • ra-staudte.de (Kurzinformation)

    Image-Werbung durch Hinweis auf eine Unterstützung des Tier- und Artenschutzes; Wettbewerbsrecht

  • advogarant.de (Kurzinformation)

    Hinweis auf Aktionsgemeinschaft Artenschutz und Wettbewerbswidrigkeit

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    Imagewerbung mit Unterstützung für Tierschutz nicht wettbewerbswidrig

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Zulässige Imagewerbung

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Imagewerbung mit einer Unterstützung des Tier- und Artenschutzes zulässig

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Imagewerbung mit einer Unterstützung des Tier- und Artenschutzes

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    UWG § 4 Nr. 1
    Keine unlautere Werbung mit Artenschutz-Engagement/"Artenschutz"

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 22.09.2005, Az.: I ZR 55/02 (Zur lauterkeitsrechtlichen Zulässigkeit gefühlsbetonter Werbung - 'Artenschutz')" von Prof. Dr. Peter W. Heermann, LL.M., original erschienen in: JZ 2006, 318 - 320.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 22.09.2005, Az.: I ZR 55/02 (Lauterkeit nicht produktbezogener Umweltwerbung - 'Artenschutz')" von Priv.Doz. Dr. Marlene Schmidt, original erschienen in: ZUR 2006, 312 - 313.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 164, 153
  • NJW 2006, 149
  • MDR 2006, 345
  • GRUR 2006, 75
  • WRP 2006, 67
 
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Wird zitiert von ... (9)

  • BGH, 26.10.2006 - I ZR 33/04

    Regenwaldprojekt I

    Nach der Rechtsprechung des Senats reicht dieser Umstand für sich allein nicht aus, um eine unangemessene unsachliche Einflussnahme i.S. von § 4 Nr. 1 UWG anzunehmen (vgl. BGHZ 164, 153 Tz 18 ff. - Artenschutz).
  • BGH, 06.07.2006 - I ZR 145/03

    Kunden werben Kunden

    Aus der Regelung des § 4 Nr. 1 UWG folgt, dass eine Werbung, die sich nicht auf Sachangaben beschränkt, nur dann unlauter ist, wenn sie geeignet ist, durch Ausübung unangemessenen unsachlichen Einflusses die freie Entscheidung der Verbraucher zu beeinträchtigen (vgl. BGH, Urt. v. 22.9.2005 - I ZR 55/02 Tz 17, GRUR 2006, 75, 76 = WRP 2006, 67 - Artenschutz, vorgesehen für BGHZ 164, 153).

    Vielmehr wird die Schwelle zur wettbewerbsrechtlichen Unlauterkeit erst überschritten, wenn ein unangemessener unsachlicher Einfluss in einem solchen Maße ausgeübt wird, dass die betreffende Wettbewerbshandlung geeignet ist, die freie Entscheidung des angesprochenen Verbrauchers zu beeinträchtigen, § 4 Nr. 1 UWG (vgl. BGH GRUR 2006, 75, 76 - Artenschutz; vgl. ferner BGH, Urt. v. 20.10.2005 - I ZR 112/03, GRUR 2006, 77, 78 = WRP 2006, 72 - Schulfotoaktion), oder sonstige die Unlauterkeit begründende Umstände hinzutreten.

  • BGH, 31.03.2010 - I ZR 75/08

    Ohne 19 % Mehrwertsteuer

    b) Die Schwelle zur wettbewerbsrechtlichen Unlauterkeit ist nur überschritten, wenn die geschäftliche Handlung geeignet ist, in der Weise unangemessenen unsachlichen Einfluss auszuüben, dass die freie Entscheidung der Verbraucher beeinträchtigt zu werden droht (vgl. BGHZ 164, 153, 157 - Artenschutz; BGH, Urt. v. 13.11.2003 - I ZR 40/01, GRUR 2004, 249, 250 - Umgekehrte Versteigerung im Internet; Urt. v. 13.3.2003 - I ZR 212/00, GRUR 2003, 626, 627 = WRP 2003; 742 - Umgekehrte Versteigerung II; Urt. v. 22.1.2009 - I ZR 31/06, GRUR 2009, 875 Tz. 12 = WRP 2009, 950 - Jeder 100. Einkauf gratis).
  • BGH, 26.10.2006 - I ZR 97/04

    Regenwaldprojekt II

    Nach der Rechtsprechung des Senats reicht dies für sich allein nicht aus, um eine unangemessene unsachliche Einflussnahme i.S. von § 4 Nr. 1 UWG anzunehmen (vgl. BGHZ 164, 153 Tz 18 ff. - Artenschutz).
  • BGH, 13.07.2006 - I ZR 234/03

    Warnhinweis II

    Die Schwelle zur Unlauterkeit ist dann überschritten, wenn der Einfluss ein solches Ausmaß erreicht, dass er die freie Entscheidung des Verbrauchers zu beeinträchtigen vermag (BGHZ 164, 153 Tz 17 - Artenschutz; BGH, Urt. v. 23.2.2006 - I ZR 245/02, GRUR 2006, 511 Tz 21 = WRP 2006, 582 - Umsatzsteuererstattungs-Modell).
  • BGH, 23.02.2006 - I ZR 245/02

    Umsatzsteuererstattungs-Modell

    Die Schwelle zur Unlauterkeit ist dabei erst dann überschritten, wenn der Einfluss ein solches Ausmaß erreicht, dass er die freie Entscheidung des Verbrauchers zu beeinträchtigen vermag (vgl. für den Bereich der Kopplungsangebote: BGH, Urt. v. 22.9.2005 - I ZR 28/03, GRUR 2006, 161 Tz 17 = WRP 2006, 69 - Zeitschrift mit Sonnenbrille; für den Bereich der Verbraucherwerbung: BGHZ 164, 153 Tz 17 - Artenschutz).
  • OLG Frankfurt, 27.12.2017 - 10 U 218/16

    Entfernen vom Unfallort als Verletzung der Aufklärungspflicht nach § 6 Abs. 3

    Sie steht, wie der Bundesgerichtshof dort (NJW 2006, 149 Tz. 15) ebenfalls dargestellt hat, nicht in Widerspruch zu höherrangigem Recht wie der KfZPflVV, die in den §§ 5 und 6 ebenfalls zwischen Obliegenheiten vor und nach dem Versicherungsfall unterscheidet.
  • LG Ulm, 16.01.2007 - 10 O 157/06

    Die Besonderheiten im Arzneimittelbereich bzw. der Werbung im Gesundheitswesen

    Tut er dies, dann ist die Kaufentscheidung nicht unsachlich (BGH NJW 2006, 149 f - Artenschutz).
  • LG Saarbrücken, 09.06.2008 - 7 O 195/08

    Äußerungen eines öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgers über private Blaue

    aa) Eine Werbemaßnahme ist eine unangemessene unsachliche Einflussnahme auf Verbraucher und andere Marktteilnehmer, wenn sie mit der Lauterkeit des Wettbewerbs unvereinbar ist (BGH, Urteil vom 22. September 2005, I ZR 55/02, Artenschutz, BGHZ 164, 153 = NJW 2006, 149, unter II. 1. b bb).
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