Rechtsprechung
   BGH, 20.09.2007 - I ZR 94/04   

Volltextveröffentlichungen (17)

  • lexetius.com

    Kinderzeit

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Kinderzeit - Die Beurteilung der Warenähnlichkeit gem. § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG wird nicht dadurch beeinflusst, dass die Beklagte typische Ausstattungsmerkmale der Verpackungen der Klägerin übernommen hat.

  • markenmagazin:recht

    § 14 MarkenG
    Kinderzeit

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • beckmannundnorda.de

    Kinder gegen Kinderzeit - Keine Markenrechtsverletzung - Zur Verkehrsdurchsetzung und Kennzeichnungskraft

  • Judicialis
  • Kanzlei Prof. Schweizer

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    Ferrero-Marke "Kinder" erfolglos (Urteil "Kinderzeit")

  • Jurion

    Übernahme typischer Ausstattungsmerkmale der Verpackung einer bereits bestehenden Marke; Beurteilung der Warenähnlichkeit zweier Marken; Bestehen von Warenähnlichkeit zwischen Schokolade und Schokoladenwaren einerseits und einem Milchdessert andererseits; Eintragung einer Marke als durchgesetztes Zeichen; Verletzung von Markenrechten durch die Verwendung der Bezeichnung "Kinderzeit" für ein Dessert

  • kanzlei.biz

    Kinderzeit

  • nwb

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2
    "Kinderzeit"; Warenähnlichkeit zwischen Schokolade/Schokoladenwaren und einem Milchdessert; Beurteilung der Warenähnlichkeit bei Übernahme typischer Ausstattungsmerkmale der Verpackung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Kinderzeit

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Beurteilung der Markenähnlichkeit

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Ferrero unterliegt im Streit um Rechte aus der Marke "Kinder"

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation und Pressemitteilung)

    Zum Schutzumfang von Marken mit der Zeichenfolge "Kinder" - Ferrero

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Ferrero unterliegt im Streit um Rechte aus der Marke "Kinder"

Besprechungen u.ä.

  • avocado-law.com (Entscheidungsbesprechung)

    Kein Schutz für Kinder?! Kinder Kram, Kinderzeit

Papierfundstellen

  • GRUR 2007, 1066
  • MIR 2007, Dok. 385
  • WRP 2007, 1466



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Wird zitiert von ... (155)  

  • BGH, 23.09.2015 - I ZR 105/14  

    Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären

    Ebenso ist das Berufungsgericht zutreffend davon ausgegangen, dass die beiderseitigen Waren beim Vertrieb insofern Berührungspunkte aufweisen, als sie in denselben Verkaufsstellen angeboten werden (vgl. BGH, Urteil vom 20. September 2007 - I ZR 94/04, GRUR 2007, 1066 Rn. 23 = WRP 2007, 1466 - Kinderzeit, mwN) und dies zudem in räumlicher Nähe geschieht (vgl. BGH, GRUR 2014, 588 Rn. 15 - DESPERADOS/DESPERADO, mwN).
  • BGH, 24.03.2011 - I ZR 108/09  

    TÜV - Markenrechtsverletzung: Alternative Klagehäufung; Verstoß gegen das

    Geht der Kläger aus einem Schutzrecht vor, wird der Gegenstand der Klage durch den Antrag und das im Einzelnen bezeichnete Schutzrecht festgelegt (BGH, Urteil vom 7. Dezember 2000 - I ZR 146/98, GRUR 2001, 755, 756 f. = WRP 2001, 804 - Telefonkarte; Urteil vom 20. September 2007 - I ZR 94/04, GRUR 2007, 1066 Rn. 60 = WRP 2007, 1466 - Kinderzeit; Urteil vom 20. September 2007 - I ZR 6/05, GRUR 2007, 1071 Rn. 56 = WRP 2007, 1461 - Kinder II; zum Urheberrecht: BGH, Urteil vom 24. Mai 2007 - I ZR 42/04, GRUR 2007, 691 Rn. 17 = WRP 2007, 996 - Staatsgeschenk).
  • BGH, 17.10.2013 - I ZB 65/12  

    test - Markeneintragungs- oder -löschungsverfahren: Prüfung des Wegfalls des

    Diejenigen Befragten, die das Zeichen, dessen Verkehrsdurchsetzung in Rede steht, einem anderen ausdrücklich benannten Unternehmen zuordnen, haben außer Betracht zu bleiben (vgl. BGH, Urteil vom 20. September 2007 - I ZR 94/04, GRUR 2007, 1066 Rn. 36 = WRP 2007, 1466 - Kinderzeit; vgl. auch EuGH, Urteil vom 18. Juni 2002 - C299/99, Slg. 2002, I5475 = GRUR 2002, 804 Rn. 65 - Philips).
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