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   BGH, 26.10.2006 - I ZR 37/04   

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https://dejure.org/2006,61
BGH, 26.10.2006 - I ZR 37/04 (https://dejure.org/2006,61)
BGH, Entscheidung vom 26.10.2006 - I ZR 37/04 (https://dejure.org/2006,61)
BGH, Entscheidung vom 26. Januar 2006 - I ZR 37/04 (https://dejure.org/2006,61)
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Volltextveröffentlichungen (18)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Schutz des "Goldhasen"

  • MIR - Medien Internet und Recht (Leitsatz)

    "Goldhase"

    Zum Markenschutz einer aus einer Form, einer Farbe, Wort- und Bildbestandteilen sowie sonstigen Ausstattungselementen zusammengesetzten dreidimensionalen Marke (hier: "Lindt-Goldhase").

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Schutz der dreidimensionalen Marke "Lindt-Goldhase"

Besprechungen u.ä.

  • businessandlaw.de PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Was haben der "Goldhase", der "Rillenkoffer" und der "Porsche Boxster" gemeinsam? — Die Produktform als Marke (RA Dr. Julia Blind; Business & Law 2009, 56)

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 169, 295
  • GRUR 2007, 235
  • GRUR Int. 2007, 344
  • WRP 2007, 186
 
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Wird zitiert von ... (112)

  • BGH, 23.09.2015 - I ZR 105/14

    Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären

    Es besteht aber kein Erfahrungssatz dahingehend, dass der Gesamteindruck einer aus einer Form, einer Farbe, Wort- und Bildbestandteilen sowie sonstigen Ausstattungselementen zusammengesetzten dreidimensionalen Marke unabhängig von der konkreten Anordnung und Gestaltung dieser Elemente regelmäßig durch den Wortbestandteil bestimmt wird (BGH, Urteil vom 26. Oktober 2006 - I ZR 37/04, BGHZ 169, 295 Rn. 22 - Goldhase I).
  • BGH, 29.07.2021 - I ZR 139/20

    Markenschutz des Goldtons des "Lindt Goldhasen"

    In diesem Sinne hat der Senat im Verfahren "Goldhase I" darauf hingewiesen, dass eine gesteigerte Kennzeichnungskraft des in Goldfolie eingewickelten Hasen in der durch die Klagemarke geschützten Form nicht deshalb verneint werden könne, weil es wegen der Bekanntheit des Produkts "Lindt-Goldhase" nicht fern liege, dass ein erheblicher Teil der Befragten den gezeigten Hasen dem Unternehmen der Klägerinnen zugeordnet habe, weil ihnen dieses Unternehmen als Produzent derartiger Osterhasen aus Schokolade als erstes eingefallen sei (vgl. BGH, Urteil vom 26. Oktober 2006 - I ZR 37/04, BGHZ 169, 295 Rn. 25 - Goldhase I).
  • BGH, 15.07.2010 - I ZR 57/08

    Goldhase II

    Auf die Revision der Klägerinnen hat der Senat das Berufungsurteil aufgehoben und die Sache an das Berufungsgericht zurückverwiesen (BGH, Urteil vom 26. Oktober 2006 - I ZR 37/04, BGHZ 169, 295 - Goldhase I).

    Dies gelte auch für die Abbildung in der Senatsentscheidung vom 26. Oktober 2006 (I ZR 37/04 - Goldhase I).

    So sind im Regelfall kennzeichnungsschwächere Merkmale neben kennzeichnungsstärkeren Bestandteilen für den Gesamteindruck eines Zeichens nicht von maßgeblicher Bedeutung (BGHZ 169, 295 Rn. 24 - Goldhase I, mwN).

    Mit der - an sich vorrangigen (vgl. BGHZ 169, 295 Rn. 28 - Goldhase I) - Frage, ob die Beklagte die Gestaltung ihres Schokoladenhasen markenmäßig verwendet (vgl. dazu BGH, Urteil vom 3. Februar 2005 - I ZR 45/03, GRUR 2005, 414, 415 f. = WRP 2005, 610 - Russisches Schaumgebäck;… BGH, GRUR 2009, 766 Rn. 45 - Stofffähnchen), hat sich das Berufungsgericht nicht befasst.

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