Rechtsprechung
   BGH, 26.10.2006 - I ZR 37/04   

Volltextveröffentlichungen (17)

     
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Telemedicus

    Goldhase I

  • Judicialis
  • aufrecht.de

    3D-Marke "Goldhase

  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Verwechslungsgefahr: Schutz des "Goldhasen”, repräsentative Umfrage

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Jurion

    Bestehen einer Verwechslungsgefahr des Lindt Goldhasen mit anderen Schokoladenhasen in goldener Verpackung; Anforderungen an die Begründung des Vorliegens oder Nichtvorliegens einer Verwechselungsgefahr; Gesteigerte Kennzeichnungskraft bei einem Schokoladenhasen durch die Verpackung; Folgen des Vorliegens einer gesteigerten Kennzeichnungskraft bei einem Gestaltungsmerkmal; Bestimmung der Kennzeichnungskraft der einzelnen Merkmale bei dreidimensionalen, zusammengesetzten Marken

  • europa.eu PDF

    Bildmarke/Bildmarke

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GMV Art. 9 Abs. 1 S. 2 lit. b; MarkenG § 14
    "Goldhase"; Bestimmung einer zusammengesetzten dreidimensionalen Marke

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Goldhase

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Gesamteindruck einer dreidimensionalen Marke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (9)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Schutz des "Goldhasen"

  • MIR - Medien Internet und Recht (Leitsatz)

    "Goldhase"

    Zum Markenschutz einer aus einer Form, einer Farbe, Wort- und Bildbestandteilen sowie sonstigen Ausstattungselementen zusammengesetzten dreidimensionalen Marke (hier: "Lindt-Goldhase").

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Die repräsentativen Umfragen zur Verwechslungsgefahr gewinnen an Boden.

     
  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Schutz der dreidimensionalen Marke "Lindt-Goldhase"

  • focus.de (Pressemeldung, 30.10.2006)

    Verwechslungsgefahr - Rechtsposse um Goldhasen

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Wortbestandteil bei dreidimensionalen Marken nur bedingt vordergründig

  • bauersfeld-rechtsanwaelte.de (Leitsatz)

    Markenrecht - Verwechslungsgefahr - Ähnlichkeit - Gesamteindruck aus Form, Farbe, Wort und Bild - Lindt Goldhase

  • diekmann-rechtsanwaelte.de (Kurzinformation)

    Zum Schutz des Goldhasen

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Schutz des "Goldhasen"

Besprechungen u.ä.

  • businessandlaw.de PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Was haben der "Goldhase", der "Rillenkoffer" und der "Porsche Boxster" gemeinsam? — Die Produktform als Marke (RA Dr. Julia Blind; Business & Law 2009, 56)

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 26.10.2006, Az.: I ZR 37/04 (Beurteilung der Verwechslungsgefahr bei dreidimensionaler Marke)" von RA Dr. Gert Würtenberger, original erschienen in: GRUR 2007, 235 - 240.

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BGHZ 169, 295
  • GRUR 2007, 235
  • GRUR Int. 2007, 344
  • WRP 2007, 186


Kontextvorschau:



Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (105)  

  • BGH, 23.09.2015 - I ZR 105/14

    Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären

    Es besteht aber kein Erfahrungssatz dahingehend, dass der Gesamteindruck einer aus einer Form, einer Farbe, Wort- und Bildbestandteilen sowie sonstigen Ausstattungselementen zusammengesetzten dreidimensionalen Marke unabhängig von der konkreten Anordnung und Gestaltung dieser Elemente regelmäßig durch den Wortbestandteil bestimmt wird (BGH, Urteil vom 26. Oktober 2006 - I ZR 37/04, BGHZ 169, 295 Rn. 22 - Goldhase I).
  • BGH, 15.07.2010 - I ZR 57/08

    Goldhase II

    Auf die Revision der Klägerinnen hat der Senat das Berufungsurteil aufgehoben und die Sache an das Berufungsgericht zurückverwiesen (BGH, Urteil vom 26. Oktober 2006 - I ZR 37/04, BGHZ 169, 295 - Goldhase I).

    Dies gelte auch für die Abbildung in der Senatsentscheidung vom 26. Oktober 2006 (I ZR 37/04 - Goldhase I).

    So sind im Regelfall kennzeichnungsschwächere Merkmale neben kennzeichnungsstärkeren Bestandteilen für den Gesamteindruck eines Zeichens nicht von maßgeblicher Bedeutung (BGHZ 169, 295 Rn. 24 - Goldhase I, mwN).

    Mit der - an sich vorrangigen (vgl. BGHZ 169, 295 Rn. 28 - Goldhase I) - Frage, ob die Beklagte die Gestaltung ihres Schokoladenhasen markenmäßig verwendet (vgl. dazu BGH, Urteil vom 3. Februar 2005 - I ZR 45/03, GRUR 2005, 414, 415 f. = WRP 2005, 610 - Russisches Schaumgebäck;… BGH, GRUR 2009, 766 Rn. 45 - Stofffähnchen), hat sich das Berufungsgericht nicht befasst.

  • BGH, 19.07.2007 - I ZR 137/04

    Euro Telekom

    aa) Bei der Beurteilung der Frage der Zeichenähnlichkeit ist, wie das Berufungsgericht zutreffend angenommen hat, von dem das gesamte Kennzeichenrecht beherrschenden Grundsatz auszugehen, dass es auf den jeweiligen Gesamteindruck der sich gegenüberstehenden Zeichen ankommt (vgl. BGH, Urt. v. 26.10.2006 - I ZR 37/04, GRUR 2007, 235 Tz 21 = WRP 2007, 186 - Goldhase, m.w.N. - zur Veröffentlichung in BGHZ 169, 295 bestimmt).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:



 
Alle auswählen

Notiz hinzufügen
 
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht