Rechtsprechung
   BGH, 26.10.2006 - I ZR 97/04   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2006,708
BGH, 26.10.2006 - I ZR 97/04 (https://dejure.org/2006,708)
BGH, Entscheidung vom 26.10.2006 - I ZR 97/04 (https://dejure.org/2006,708)
BGH, Entscheidung vom 26. Januar 2006 - I ZR 97/04 (https://dejure.org/2006,708)
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Volltextveröffentlichungen (13)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Werbung mit dem Versprechen einer nicht näher spezifizierten Leistung an einen Dritten bei dem Kauf eines Produktes; Konkrete Angaben zum Sponsoring innerhalb der Werbung; Wettbewerbswidrigkeit einer Werbung aufgrund des Appells an das Umweltbewusstsein der ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 4 Nr. 1 § 5 Abs. 2 S. 2
    "Regenwaldprojekt II"; Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit der Werbung mit sog. Sponsoring von Umweltprodukten; Anforderungen an die Aufklärung über Einzellheiten der Leistungen

  • rechtsportal.de

    UWG § 4 Nr. 1 § 5 Abs. 2 S. 2
    "Regenwaldprojekt II"; Wettbewerbsrechtliche Zulässigkeit der Werbung mit sog. Sponsoring von Umweltprodukten; Anforderungen an die Aufklärung über Einzellheiten der Leistungen

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Regenwaldprojekt II

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Werbung: Hinweispflicht des Unternehmens bei Sponsoring

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Bundesgerichtshof hebt Verbot der Werbung einer Brauerei für das Regenwaldprojekt auf

  • MIR - Medien Internet und Recht (Leitsatz)

    Regenwaldprojekt II

    Verspricht ein Unternehmen für den Fall des Kaufs seiner Produkte eine nicht näher spezifizierte Leistung an einen Dritten, wird der Verbraucher regelmäßig nur erwarten, dass die Leistung zeitnah erbracht wird und nicht so geringfügig ist, dass sie die werbliche ...

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Regenwaldprojekt

  • wettbewerbszentrale.de (Rechtsprechungsübersicht)

    Verbot der Krombacher-Werbung für das Regenwaldprojekt aufgehoben

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    Aufhebung des Verbots der Werbung einer Brauerei für das Regenwaldprojekt

  • beck.de (Kurzinformation)

    Unternehmen dürfen mit Umwelt-Engagement werben

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Verbot der Werbung einer Brauerei für das Regenwaldprojekt aufgehoben

Sonstiges

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Das Ende des Verdikts der "gefühlsbetonten" Werbung - Aufgabe der "Sachlichkeits"-Doktrin?" von Prof. Dr. Inge Scherer, original erschienen in: GRUR 2008, 490 - 495.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2007, 922 (Ls.)
  • MDR 2007, 598
  • GRUR 2007, 251
  • WRP 2007, 308
 
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Wird zitiert von ... (34)

  • KG, 08.01.2019 - 5 U 83/18

    Kennzeichnungspflicht für Influencer auf Instagram: Nicht alles ist Werbung

    Da der Antragsteller als Außenstehender keinen Einblick in die Beziehungen der Antragsgegnerin zu den Herstellern und Vertreibern der auf ihrem Account vorgestellten Produkte hat, während die Antragsgegnerin insoweit ohne weiteres Aufklärung leisten kann, kann die Darlegungs- und Beweislast des Antragstellers dadurch gemildert werden, dass die Antragsgegnerin eine sekundäre Darlegungslast trifft (BGH GRUR 2007, 251 - Regenwaldprojekt II, Rn 31; GRUR 2009, 502 - pcb, Rn 17; GRUR 2009, 871 - Ohrclips, Rn 27).

    Dies gilt jedenfalls dann, wenn der Antragsteller über bloße Verdachtsmomente hinaus die für einen Wettbewerbsverstoß der Antragsgegnerin sprechenden Tatsachen vorgetragen und unter Beweis gestellt bzw. glaubhaft gemacht hat (vgl. BGH GRUR 1997, 229 - Beratungskompetenz; BGH GRUR 2007, 251 - Regenwaldprojekt II, Rn 31).

  • BGH, 15.03.2012 - I ZR 137/10

    CONVERSE II

    In der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs ist allerdings anerkannt, dass sich auch für eine nicht beweisbelastete Partei Darlegungspflichten ergeben können, wenn der darlegungs- und beweisbelasteten Partei die für einen substantiierten Vortrag erforderlichen Kenntnisse fehlen, während dem Prozessgegner die notwendige und zumutbare Aufklärung ohne weiteres möglich ist (vgl. BGH, Urteil vom 26. Oktober 2006 - I ZR 97/04, GRUR 2007, 251 Rn. 31 = WRP 2007, 308 - Regenwaldprojekt II; Fezer, Markenrecht, 4. Aufl., § 24 Rn. 121).
  • BGH, 10.04.2008 - I ZR 167/05

    LOTTOCARD

    Diese setzt voraus, dass der Löschungskläger keine genaue Kenntnis von den Umständen der Benutzung der Marke hat und auch nicht über die Möglichkeit verfügt, den Sachverhalt von sich aus aufzuklären (vgl. BGH, Urt. v. 19.9.1996 - I ZR 124/94, GRUR 1997, 229, 230 = WRP 1997, 183 - Beratungskompetenz; Urt. v. 26.10.2006 - I ZR 97/04, GRUR 2007, 251 Tz. 31 = WRP 2007, 308 - Regenwaldprojekt II).
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