Rechtsprechung
   BGH, 28.09.2006 - I ZB 100/05   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Warenähnlichkeit und Dienstleistungsähnlichkeit zwischen "Zigarren" und "Verpflegung"; Beurteilung des Vorliegens einer Verwechslungsgefahr; Zusammenhang zwischen der Herstellung von Zigarren und der Erbringung von Verpflegungsdienstleistungen; Säumnisfolgen im Rechtsbeschwerdeverfahren nach dem Markengesetz (MarkenG); Berechtigter Grund für die Nichtbenutzung einer Marke; Hemmung des Laufs der Benutzungsschonfrist; Verringerung des Abstands der Waren und Dienstleistungen durch den Zeichenbestandteil "Lounge" in der angegriffenen Marke

  • diekmann-rechtsanwaelte.de

    Zur Warenähnlichkeit zwischen Zigarren und Verpflegung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "COHIBA"; Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen; Rechtsfolgen der Nichtbenutzung einer Marke

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    COHIBA

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Ähnlichkeit der Waren "Zigarren" und "Verpflegung"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • MIR - Medien Internet und Recht (Leitsatz)

    COHIBA

    Ein berechtigter Grund für die Nichtbenutzung einer Marke kann sich aus einem für einen vorübergehenden Zeitraum geltenden Werbeverbot für die von der Marke erfassten Waren oder Dienstleistungen ergeben.

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Ein vorübergehendes Werbeverbot kann die Benutzungs-Schonfrist verlängern

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Werbeverbot kann berechtigter Grund für Nichtbenutzung sein

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2007, 1186
  • GRUR 2007, 321
  • WRP 2007, 321



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