Rechtsprechung
   BGH, 28.09.2006 - I ZB 100/05   

Volltextveröffentlichungen (13)

     
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Warenähnlichkeit und Dienstleistungsähnlichkeit zwischen "Zigarren" und "Verpflegung"; Beurteilung des Vorliegens einer Verwechslungsgefahr; Zusammenhang zwischen der Herstellung von Zigarren und der Erbringung von Verpflegungsdienstleistungen; Säumnisfolgen im Rechtsbeschwerdeverfahren nach dem Markengesetz (MarkenG); Berechtigter Grund für die Nichtbenutzung einer Marke; Hemmung des Laufs der Benutzungsschonfrist; Verringerung des Abstands der Waren und Dienstleistungen durch den Zeichenbestandteil "Lounge" in der angegriffenen Marke

  • diekmann-rechtsanwaelte.de

    Zur Warenähnlichkeit zwischen Zigarren und Verpflegung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "COHIBA"; Ähnlichkeit von Waren und Dienstleistungen; Rechtsfolgen der Nichtbenutzung einer Marke

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    COHIBA

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Ähnlichkeit der Waren "Zigarren" und "Verpflegung"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • MIR - Medien Internet und Recht (Leitsatz)

    COHIBA

    Ein berechtigter Grund für die Nichtbenutzung einer Marke kann sich aus einem für einen vorübergehenden Zeitraum geltenden Werbeverbot für die von der Marke erfassten Waren oder Dienstleistungen ergeben.

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Kurzinformation)

    Ein vorübergehendes Werbeverbot kann die Benutzungs-Schonfrist verlängern

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Werbeverbot kann berechtigter Grund für Nichtbenutzung sein

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2007, 1186
  • GRUR 2007, 321
  • WRP 2007, 321


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Wird zitiert von ... (170)  

  • BGH, 19.04.2012 - I ZR 86/10  

    Pelikan

    Dabei gibt es eine absolute Waren- und Dienstleistungsunähnlichkeit, die auch bei Identität der Zeichen nicht durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke ausgeglichen werden kann (vgl. EuGH…, Urteil vom 29. September 1998 - C39/97, Slg. 1998, I5507 = GRUR 1998, 922 Rn. 15 - Canon; BGH, Beschluss vom 28. September 2006 - I ZB 100/05, GRUR 2007, 321 Rn. 20 = WRP 2007, 321 - COHIBA;… Urteil vom 5. Februar 2009 - I ZR 167/06, GRUR 2009, 484 Rn. 25 = WRP 2009, 616 - METROBUS).
  • BGH, 05.02.2009 - I ZR 167/06  

    METROBUS

    Dabei gibt es eine absolute Waren- und Dienstleistungsunähnlichkeit, die auch bei Identität der Zeichen nicht durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft der prioritätsälteren Marke ausgeglichen werden kann (…vgl. EuGH, Urt. v. 29.9.1998 - C-39/97, Slg. 1998, I-5507 Tz. 15 = GRUR 1998, 922 - Canon;… BGH, Urt. v. 30.3.2006 - I ZR 96/03, GRUR 2006, 941 Tz. 13 = WRP 2006, 1235 - TOSCA BLU; Beschl. v. 28.9.2006 - I ZB 100/05, GRUR 2007, 321 Tz. 20 = WRP 2007, 321 - COHIBA).
  • BGH, 06.11.2013 - I ZB 63/12  

    Rechtsbeschwerdeverfahren nach Markenlöschung: Beurteilung der Warenähnlichkeit …

    a) Nach der Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union ist davon auszugehen, dass es eine absolute Grenze der Warenähnlichkeit gibt, die auch bei Identität der Zeichen nicht durch eine erhöhte Kennzeichnungskraft überschritten werden kann (vgl. EuGH…, Urteil vom 29. September 1998 - C39/97, Slg. 1998, I5507 = GRUR 1998, 922 Rn. 15 - Canon; BGH…, Urteil vom 30. März 2006 - I ZR 96/03, GRUR 2006, 941 Rn. 13 = WRP 2006, 1235 - TOSCA BLU; Beschluss vom 28. September 2006 - I ZB 100/05, GRUR 2007, 321 Rn. 10 = WRP 2007, 321 - COHIBA;… BGH, GRUR 2008, 714 Rn. 32 - idw; BGH…, Urteil vom 20. Januar 2011 - I ZR 10/09, GRUR 2011, 831 Rn. 23 = WRP 2011, 1174 - BCC, mwN).
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