Rechtsprechung
| OLG Hamburg, 08.06.2006 - 5 W 77/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (6)
- openjur.de
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Voraussetzungen für die Abänderung des Streitwertes im zivilgerichtlichen Verfahren; Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer Beschwerde
- Judicialis
ZPO § 3
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
ZPO § 3
Streitwertfestsetzung aufgrund übereinstimmender (unangemessener) Wertangaben der Parteien; parteidispositiver Streitwert? - wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Parteidispositiver Streitwert
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- WRP 2007, 95
Wird zitiert von ... (4)
- BGH, 13.03.2008 - I ZR 151/05
Metrosex
Eine Benutzung eines Zeichens für Waren oder Dienstleistungen i.S. des § 14 Abs. 2 Nr. 1 und 2 MarkenG (Art. 5 Abs. 1 und 2 MarkenRL) ist eine Benutzung zur Unterscheidung der Herkunft dieser Waren oder Dienstleistungen (vgl. dazu EuGH, Urt. v. 11.9.2007 - C-17/06, GRUR 2007, 971 Tz. 20 ff. = WRP 2007, 95 - Céline). - OLG Hamburg, 21.05.2008 - 5 U 75/07
Urheberrechtsverletzung: Anspruch auf Schadenersatz, die Herausgabe von Dias und …
Aufgrund der übereinstimmenden Auffassung beider Parteien zur Angemessenheit der Höhe hatte der Senat sodann diesen Streitwert auf der Grundlage seiner insoweit bestehenden Rechtsprechung (Senat WRP 07, 95 - Parteidispositiver Streitwert) auch in dem mit dem Urteil vom 27.02.05 verkündeten Beschluss festgesetzt. - AG Krefeld, 14.02.2007 - 4 C 305/06
Gerichtsstand der unerlaubten Handlung
Gerade eine solche Angabe kann aber ein - erforderlicher- Anhaltspunkt für den wirtschaftlichen Wert des Unternehmens und damit auch für den Wert der Beeinträchtigung sein (Hanseatisches OLG, 5 W 77/06). - OLG Rostock, 02.02.2022 - 2 W 15/21
Indizwirkung von parteiseitig geäußerten Wertvorstellungen für die …
Damit streitet hier zu Gunsten der Klagepartei jedenfalls nicht das deutlich stärkere Gewicht einer vom Gegner unwidersprochen gebliebenen Wertangabe (OLG Frankfurt a. M., Beschluss vom 03.11.2011 - 6 W 65/10 [Juris; Tz. 9]; OLG Hamburg, Beschluss vom 08.06.2006 - 5 W 77/06, OLGR 2007, 425 = WRP 2007, 95 [Juris; Tz. 5 f.]; vgl. BGH, Beschluss vom 16.05.2013 - VII ZR 253/12, NJW-RR 2013, 1402 [Juris; Tz. 5]).