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   BGH, 13.12.2007 - I ZB 39/05 (1)   

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https://dejure.org/2007,624
BGH, 13.12.2007 - I ZB 39/05 (1) (https://dejure.org/2007,624)
BGH, Entscheidung vom 13.12.2007 - I ZB 39/05 (1) (https://dejure.org/2007,624)
BGH, Entscheidung vom 13. Dezember 2007 - I ZB 39/05 (1) (https://dejure.org/2007,624)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • bundesgerichtshof.de PDF

    idw Informationsdienst Wissenschaft

  • IWW
  • Kanzlei Prof. Schweizer

    Zusammengesetzte Marke mit weiteren Wortbestandteilen und Abkürzung dieser weiteren Wortbestandteilen

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen einer Verkehrsneigung zur Verkürzung einer zusammengesetzten Marke aus einer Buchstabenfolge (hier: idw) als Abkürzung weiterer Wortbestandteile (hier: Informationsdienst Wissenschaft); Voraussetzungen einer Verwechslungsgefahr i.S.v. § 9 Abs. 1 Nr. 2 ...

  • Judicialis

    MarkenG § 9 Abs. 1 Nr. 2; ; MarkenG § 26 Abs. 1; ; MarkenG § 26 Abs. 3; ; MarkenG § 43 Abs. 1; ; MarkenG § 43 Abs. 2; ; MarkenG § 48

  • ra.de
  • Der Betrieb(Abodienst, Leitsatz frei)

    Verwechslungsgefahr bei identischen Buchstabenkürzeln in Wortmarken

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "idw Informationsdienst Wissenschaft"; Unterscheidungskraft einer eine Buchstabenfolge enthaltenden zusammengesetzten Marke

  • rechtsportal.de

    "idw Informationsdienst Wissenschaft"; Unterscheidungskraft einer eine Buchstabenfolge enthaltenden zusammengesetzten Marke

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Idw Informationsdienst Wissenschaft

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Zusammengesetzte Marke aus Buchstabenfolge

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • GRUR 2008, 719
  • DB 2008, 1432
  • WRP 2008, 1098
 
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Wird zitiert von ... (171)

  • BGH, 31.10.2013 - I ZR 49/12

    OTTO CAP - Markenverletzungsstreit: Ausnutzung eines bekannten

    Von einer Unähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen kann nur ausgegangen werden, wenn trotz (unterstellter) Identität der Zeichen die Annahme einer Verwechslungsgefahr wegen des Abstandes der Waren oder Dienstleistungen von vornherein ausgeschlossen ist (vgl. BGH, Beschluss vom 13. Dezember 2007 - I ZB 39/05, GRUR 2008, 719 Rn. 29 = WRP 2008, 1098 - idw Informationsdienst Wissenschaft).
  • BGH, 14.01.2016 - I ZB 56/14

    BioGourmet - Widerspruch gegen eine Markeneintragung aus mehreren Zeichen:

    In die Beurteilung einzubeziehen ist, ob die Waren oder Dienstleistungen regelmäßig von denselben Unternehmen oder unter ihrer Kontrolle hergestellt oder erbracht werden oder ob sie beim Vertrieb Berührungspunkte aufweisen (vgl. EuGH, Urteil vom 29. September 1998 - C-39/97, Slg. 1998, I-5507 = GRUR 1998, 922 Rn. 23 - Canon; Urteil vom 11. Mai 2006 - C-416/04, Slg. 2006, I-4237 = GRUR 2006, 582 Rn. 85 - VITAFRUIT; BGH, Beschluss vom 13. Dezember 2007 - I ZB 39/05, GRUR 2008, 719 Rn. 29 = WRP 2008, 1098 - idw Informationsdienst Wissenschaft; Urteil vom 31. Oktober 2013 - I ZR 49/12, GRUR 2014, 378 Rn. 38 = WRP 2014, 445 - OTTO CAP).

    Von einer Unähnlichkeit der Waren oder Dienstleistungen kann nur ausgegangen werden, wenn trotz (unterstellter) Identität der Zeichen die Annahme einer Verwechslungsgefahr wegen des Abstandes der Waren oder Dienstleistungen von vornherein ausgeschlossen ist (vgl. BGH, GRUR 2008, 719 Rn. 29 - idw Informationsdienst Wissenschaft; GRUR 2014, 378 Rn. 38 - OTTO CAP).

  • BGH, 08.03.2012 - I ZB 13/11

    Neuschwanstein

    Eine Einschränkung des Waren- und Dienstleistungsverzeichnisses stellt einen Teilverzicht auf die Marke dar (vgl. BGH, Beschluss vom 13. Dezember 2007 - I ZB 39/05, GRUR 2008, 719 Rn. 32 = WRP 2008, 1098 - idw Informationsdienst Wissenschaft).
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