Rechtsprechung
   BGH, 30.04.2008 - I ZR 123/05   

Volltextveröffentlichungen (13)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Beurteilung der Frage der markenmäßigen Benutzung einer angegriffenen dreidimensionalen Aufmachung nach der Kennzeichnungskraft der Klagemarke; Wettbewerbliche Eigenart einer Produktpalette als Gesamtheit von Erzeugnissen mit Gemeinsamkeiten in der Zweckbestimmung und Formgestaltung; Umfang des Schutzbereichs des Markenrechts hinsichtlich der Herkunftstäuschung bei einem aus mehreren Produkten zusammengesetzten Angebot (hier: Koffer mit Kosmetikartikeln); Bestehen wettbewerblicher Eigenart eines Erzeugnisses bei Hinweisen auf die betriebliche Herkunft von bestimmten Merkmalen des Erzeugnisses

  • debier datenbank

    Rillenkoffer

    § 14 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG

  • nwb

    MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 2; UWG § 3, § 4 Nr. 9 lit. A

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Rillenkoffer"; Anforderungen an die markenmäßige Benutzung einer dreidimensional aufgemachten Marke

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rillenkoffer

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Miteinbeziehung der Kennzeichnungskraft der Klagemarke

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Zur Herkunftstäuschung bei einem aus mehreren Produkten zusammengesetzten Angebot

Besprechungen u.ä.

  • businessandlaw.de PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Was haben der "Goldhase", der "Rillenkoffer" und der "Porsche Boxster" gemeinsam? — Die Produktform als Marke (RA Dr. Julia Blind; Business & Law 2009, 56)

Papierfundstellen

  • MDR 2008, 1290
  • GRUR 2008, 793
  • GRUR-RR 2009, 448 (Ls.)
  • WRP 2008, 1196



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Wird zitiert von ... (69)  

  • BGH, 23.09.2015 - I ZR 78/14  

    Streit zwischen den Sparkassen und dem Bankkonzern Santander wegen Verletzung der

    In die Beurteilung, ob ein angegriffenes Zeichen markenmäßig benutzt wird, ist die Kennzeichnungskraft der Klagemarke einzubeziehen (vgl. BGH, Urteil vom 6. Juli 2000 - I ZR 21/98, GRUR 2001, 158, 160 = WRP 2001, 41 - Drei-Streifen-Kennzeichnung; Urteil vom 30. April 2008 - I ZR 123/05, GRUR 2008, 793 Rn. 18 = WRP 2008, 1196 - Rillenkoffer).
  • BGH, 18.09.2014 - I ZR 228/12  

    Zur Reichweite des Schutzes einer Farbmarke

    In die Beurteilung, ob die Beklagte die angegriffene Farbe markenmäßig benutzt hat, ist zwar die Kennzeichnungskraft der Klagemarke einzubeziehen (vgl. BGH, Urteil vom 6. Juli 2000 - I ZR 21/98, GRUR 2001, 158, 160 = WRP 2001, 41 - Drei-Streifen-Kennzeichnung; Urteil vom 30. April 2008 - I ZR 123/05, GRUR 2008, 793 Rn. 18 = WRP 2008, 1196 - Rillenkoffer).
  • BGH, 14.05.2009 - I ZR 231/06  

    airdsl

    Eine markenmäßige Benutzung setzt voraus, dass die Bezeichnung im Rahmen des Waren- oder Leistungsabsatzes jedenfalls auch der Unterscheidung der Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer dient (vgl. EuGH, Urt. v. 12.11.2002 - C-206/01, Slg. 2002, I-10273 = GRUR 2003, 55 Tz. 51 ff. - Arsenal Football Club; BGH, Urt. v. 3.2.2005 - I ZR 45/03, GRUR 2005, 414, 415 = WRP 2005, 610 - Russisches Schaumgebäck; Urt. v. 30.4.2008 - I ZR 123/05, GRUR 2008, 793 Tz. 15 = WRP 2008, 1196 - Rillenkoffer).
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