Rechtsprechung
OLG Nürnberg, 29.04.2008 - 3 U 1240/07 |
Volltextveröffentlichungen (7)
- openjur.de
Markenrecht: Wiedergabe der Bildmarke eines bekannten Automobilherstellers an originalgetreuer Stelle auf einem Modellauto
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
Verletzung von Rechten einer für Spielzeug eingetragenen Bildmarke bei Wiedergabe dieser Marke auf einem Modellauto an originalgetreuer Stelle; Verletzung der Herkunftsfunktion einer Marke durch Herstellung eines maßstabsgetreuen Spielzeugautos einschließlich der an ...
- Wolters Kluwer
Beachtung des Markenrechts bei Wiedergabe einer Marke auf einem Modellauto an originalgetreuer Stelle; Rechtliche Qualifikation der Anbringung eines Markenzeichens an der originalgetreuen Stelle als Abbildungsdetail der Wirklichkeit; Auslegung des Begriffs ...
- Judicialis
MarkenG § 4; ; MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 1; ; MarkenG § 14 Abs. 2 Nr. 3
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Wiedergabe der Automarke auf einem markengleichen Spielzeugmodellauto
- wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)
Bildmarke auf Modellauto
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
Papierfundstellen
- GRUR-RR 2008, 393
- GRUR-RR 2010, 408 (Ls.)
- WRP 2008, 1257
Wird zitiert von ... (4) Neu Zitiert selbst (6)
- EuGH, 25.01.2007 - C-48/05
DIE ANBRINGUNG DES OPEL-LOGOS AUF VERKLEINERTEN MODELLEN VON OPEL-FAHRZEUGEN …
Auszug aus OLG Nürnberg, 29.04.2008 - 3 U 1240/07
Diese Frage hat der EuGH mit Urteil vom 25.1.2007, Az.: C-48/05 beantwortet.Wegen des genauen Wortlautes des Urteils wird auf GRUR 2007, 318 ff.- Adam Opel / AUTEC - Bezug genommen.
- BGH, 29.04.2004 - I ZR 191/01
Zwilling/Zweibrüder
Auszug aus OLG Nürnberg, 29.04.2008 - 3 U 1240/07
Solange dies jedoch unterbleibt, die Beklagte vielmehr deutlich wie vom Erstgericht herausgearbeitet ihre eigenen Marken verwendet und sich jeglicher Zusammenhang allein aus der spielzeughaft verkleinerten Nachbildung des Originals gleichermaßen zwangsläufig wie beiläufig ergibt, fehlt es an dem von § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG zusätzlich geforderten Merkmal der "unlauteren Ausnutzung" (siehe auch OLG Köln, GRUR-RR 2005, 339ff "Kleiner Feigling II" und BGH GRUR 2004, 779 "Zwilling/Zwei Brüder"). - OLG München, 19.12.1996 - 29 U 4400/92
Auszug aus OLG Nürnberg, 29.04.2008 - 3 U 1240/07
Insoweit haben die Ausführungen des OLG München vom 19.12.1996 im Verfahren 29 U 4400/92, dort II a-d (OLGR München 1997, 138 f) immer noch Gültigkeit.
- LG Nürnberg-Fürth, 11.05.2007 - 4 HKO 4480/04
Klage der Adam-Opel-AG gegen einen Spielzeughersteller abgewiesen
Auszug aus OLG Nürnberg, 29.04.2008 - 3 U 1240/07
Dieses ist im WRP 2007, 840 ff sowie GRUR-RR 2007, 316 veröffentlicht. - BGH, 20.01.2005 - I ZR 34/02
Staubsaugerfiltertüten
Auszug aus OLG Nürnberg, 29.04.2008 - 3 U 1240/07
im Urteil des BGH vom 20.01.1005, Az.: I ZR 34/02 - Staubsaugerfiltertüten - Bezug genommen. - OLG Köln, 29.10.2004 - 6 U 79/01
Untersagung markenidentischer Zeichen - Darlegungslast zur Ausnutzung bekannter …
Auszug aus OLG Nürnberg, 29.04.2008 - 3 U 1240/07
Solange dies jedoch unterbleibt, die Beklagte vielmehr deutlich wie vom Erstgericht herausgearbeitet ihre eigenen Marken verwendet und sich jeglicher Zusammenhang allein aus der spielzeughaft verkleinerten Nachbildung des Originals gleichermaßen zwangsläufig wie beiläufig ergibt, fehlt es an dem von § 14 Abs. 2 Nr. 3 MarkenG zusätzlich geforderten Merkmal der "unlauteren Ausnutzung" (siehe auch OLG Köln, GRUR-RR 2005, 339ff "Kleiner Feigling II" und BGH GRUR 2004, 779 "Zwilling/Zwei Brüder").
- BGH, 14.01.2010 - I ZR 88/08
Opel-Blitz II
Die Berufung der Klägerin ist ohne Erfolg geblieben (OLG Nürnberg GRUR-RR 2008, 393 = WRP 2008, 1257). - LG Köln, 29.01.2009 - 31 O 537/08
Marken auf Modelleisenbahnen
Wie das OLG Nürnberg in der Berufungsentscheidung zu der der EuGH Entscheidung zugrunde liegenden Sache (OLG Nürnberg, Urt. v. 29.4.2008, 3 U 1240/07) zutreffend ausführt, ist der Begriff "wirtschaftlich verbundenes Unternehmen" auf Grund der Rz. 9 im Urteil des EuGH so zu verstehen, dass damit Lizenznehmer gemeint sind. - KG, 27.09.2011 - 1 Ss 128/09
Markenrecht: Strafbarkeit der Rufausbeutung im Falle des Vertriebs von …
Es hat sich vielmehr für seine Rechtsauffassung auf das OLG Nürnberg gestützt, das für die Wiedergabe einer Bildmarke (hier: Opel-Blitz-Zeichen) an originalgetreuer Stelle auf einem Modellauto eine Unlauterkeit nicht angenommen hat, weil die Herstellung von Spielzeugmodellen von Kraftfahrzeugen seit "Jahrzehnten" üblich sei (vgl. OLG Nürnberg WRP 2008, 1257). - LG Berlin, 07.04.2009 - 15 O 247/08
Markenverletzung auch bei erklärendem Hinweis
Aus der Entscheidung des OLG Nürnberg ( GRUR-RR 2008, 393 - Spielzeugauto) ergibt sich nichts anderes.