Rechtsprechung
   OLG Frankfurt, 15.05.2008 - 6 U 36/03   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,4939
OLG Frankfurt, 15.05.2008 - 6 U 36/03 (https://dejure.org/2008,4939)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 15.05.2008 - 6 U 36/03 (https://dejure.org/2008,4939)
OLG Frankfurt, Entscheidung vom 15. Mai 2008 - 6 U 36/03 (https://dejure.org/2008,4939)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,4939) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz und Volltext)

    Anforderungen an die Bestimmtheit eines auf das Verbot unerwünschter Telefonwerbung gegenüber Gewerbetreibenden gerichteten Unterlassungsantrages

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 7 Abs. 2 S. 2; ZPO § 253
    Voraussetzungen für eine hinreichende Bestimmtheit eines Unterlassungsantrages auf das Verbot unerwünschter Telefonwerbung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Klageantrag bei unzulässiger Telefonwerbung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Kanzlei Prof. Schweizer (Leitsatz und Auszüge)

    UWG 7 II 2; ZPO 253
    Anforderungen eines Unterlassungsantrages bei unerwünschter Telefonwerbung

  • wettbewerbszentrale.de (Kurzinformation)

    Zur Telefonwerbung von GeBaKo gegenüber Gewerbetreibenden

Papierfundstellen

  • GRUR-RR 2009, 37
  • MMR 2008, 778 (Ls.)
  • afp 2009, 626
  • WRP 2008, 1272
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (4)

  • LG Frankfurt/Main, 28.02.2019 - 3 O 337/18

    Versendung eines persönlich adressierten Werbeschreibes durch eine Bank nach

    Denn durch die Antragsfassung wird ein hinreichender Bezug zum konkreten Einzelfall hergestellt ("wie aus Anlage K2 ersichtlich" und "wie geschehen durch die Verbraucherin .....") und gleichzeitig werden diejenigen Umstände aufgeführt, aus denen sich nach Auffassung des Klägers die (generelle) Wettbewerbswidrigkeit des beanstandeten Vorfalls ergibt (vgl. zur Antragsfassung bei unzulässiger Telefonwerbung OLG Frankfurt, WRP 2008, 1272 [OLG Düsseldorf 15.01.2008 - I -20 U 99/07] ).
  • OLG Dresden, 26.09.2017 - 14 U 1371/16
    Dem lässt sich nicht mit der Klägerin entgegenhalten, das OLG Frankfurt (WRP 2008, 1272) habe eine solche Antragsfassung nicht beanstandet.

    Seite22 aus denen sich die Unlauterkeit des Vorfalls ergibt und zugleich auf diesen Verletzungsfall im Antrag abgestellt wurde (OLG Frankfurt, WRP 2008, 1272, Rn. 25).

  • OLG Hamburg, 18.12.2012 - 7 U 66/12

    Umfang des Schutzes des allgemeinen Persönlichkeitsrechts von minderjährigen

    Anders als die Beklagte meint, ist auch die Fassung des Tenors des landgerichtlichen Urteils nicht zu weit: Da der Unterlassungsanspruch in die Zukunft gerichtet ist, muss das zu unterlassende Verhalten so beschrieben werden, dass der Schuldner sein künftiges Verhalten darauf einrichten kann; dass dabei nicht alle denkbaren Konstellationen erfasst werden können, in denen es zu der untersagten Verhaltensweise kommen kann, liegt auf der Hand (vgl. OLG Frankfurt a.M., Urt. v. 15.5. 2008, GRUR-RR 2009, S. 37).
  • OLG Frankfurt, 12.06.2014 - 6 U 40/13

    Streitgegenstand eines auf mehrere Verletzungsfälle gestützten

    Ein solches Verbot ist hinreichend bestimmt (vgl. Senat GRUR-RR 2009, 37).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht