Rechtsprechung
   BGH, 26.06.2008 - I ZR 190/05   

Volltextveröffentlichungen (18)

  • lexetius.com

    EROS

    UWG §§ 3, 4 Nr. 10; MarkenG § 4 Nr. 2

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Wettbewerbskampf durch Markenanmeldung - Ob in der Anmeldung einer Marke eine wettbewerbswidrige Behinderung liegt, ist anhand einer Würdigung der Umstände des Einzelfalls zu beurteilen. Allein der eigene Benutzungswillen des Anmelders schließt eine Unlauterkeit allerdings nicht aus - EROS.

  • markenmagazin:recht

    § 3 UWG; § 4 Nr. 10 UWG
    Eros

  • Anwaltskanzlei von Olnhausen

    Eros - Markenanmeldung zu Zwecken des Wettbewerbskampfes

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • wbs-law.de

    Zur Behinderung des Wettbewerbs durch Eintragung einer Marke

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Die Anmeldung einer Marke zum Zweck des Wettbewerbskampfs kann wettbewerbswidrig sein

  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Behinderung des Wettbewerbs durch Anmeldung einer Marke - EROS

  • Jurion

    Wettbewerbswidrige Behinderung bei Eintragung eines Zeichens zur Nutzung für eigene Waren neben der Absicht der zweckwidrigen Nutzung der entstehenden Sperrwirkung; Erwerb einer Benutzungsmarke bei Erkennen eines Herkunftshinweises der gekennzeichneten Waren durch einen nicht unerheblichen Teil der angesprochenen Verkehrskreise; Voraussetzung der Überschreitung der Schwelle der als bloße Folge des Wettbewerbs hinzunehmenden Behinderung bei der Eintragung einer Marke; Verkehrsgeltung einer Benutzungsmarke bei Vertrieb durch Dritte und Nennung lediglich eines Vertriebspartners auf den Etiketten; Bestimmtheit des Antrags auf Feststellung der "rechtmäßigen" Inhaberschaft an einer Marke

  • kanzlei.biz

    Eros

  • nwb

    UWG § 3, § 4 Nr. 10; MarkenG § 4 Nr. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 3 § 4 Nr. 10; MarkenG § 4 Nr. 2
    "EROS"; Wettbewerbswidrige Behinderung eines Konkurrenten durch Anmeldung einer Marke als Mittel des Wettbewerbskampes

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EROS

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Eintragung der Marke als wettbewerbswidrige Behinderung?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Eintragung einer Marke zum Zweck der Wettbewerbsbehinderung

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Markenanmeldung kann wettbewerbswidrige Handlung sein

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Gezielte Mitbewerber-Behinderung durch Markenanmeldung nicht immer rechtswidrig

Besprechungen u.ä.

  • cbh.de (Kurzanmerkung)

    Wettbewerbswidrige Behinderung durch Markenanmeldung

Sonstiges

  • jurion.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Wann kann beim Vorliegen eines "Motivbündels" von einem unlauteren Einsatz der Sperrwirkung der Marke i.S.v. §§ 3, 4 Nr. 10 UWG ausgegangen werden?" von RA Dr. Jens H. Steinberg, LL.M., original erschienen in: MarkenR 2008, 482 - 485.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2009, 114
  • MDR 2008, 1350
  • GRUR 2008, 917
  • MMR 2008, 777 (Ls.)
  • MIR 2008, Dok. 272
  • WRP 2008, 1319



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Wird zitiert von ... (77)  

  • BGH, 23.09.2015 - I ZR 105/14  

    Lindt gewinnt im Streit mit Haribo um Verletzung der Marke Goldbären

    Den aus einer Marke hergeleiteten Ansprüchen kann, wie das Berufungsgericht zutreffend angenommen hat, nach der Rechtsprechung des Senats im Wege der Einrede entgegengehalten werden, dass auf Seiten des Markeninhabers Umstände vorliegen, die die Geltendmachung des markenrechtlichen Schutzes als eine wettbewerbswidrige Behinderung im Sinne von §§ 3, 4 Nr. 10 UWG erscheinen lassen (vgl. BGH, Urteil vom 3. Februar 2005 - I ZR 45/03, GRUR 2005, 414, 417 = WRP 2005, 610 - Russisches Schaumgebäck; Urteil vom 26. Juni 2008 - I ZR 190/05, GRUR 2008, 917 Rn. 19 = WRP 2008, 1319 - EROS).
  • BGH, 12.03.2015 - I ZR 188/13  

    Zulässigkeit der allgemeinen Markenrechtsbeschwerde - Uhrenankauf im Internet

    bb) Ist die beabsichtigte Werbung der Klägerin markenrechtlich zulässig, so ist die Verweigerung der Zustimmung durch die Beklagte bei objektiver Betrachtung unmittelbar auf die Beeinträchtigung der wettbewerblichen Entfaltungsmöglichkeiten der Klägerin gerichtet und nicht in erster Linie auf die Förderung eigenen Wettbewerbs (vgl. BGH, Urteil vom 26. Juni 2008 - I ZR 190/05, GRUR 2008, 917 Rn. 23 = WRP 2008, 1319 - EROS).
  • BGH, 08.05.2014 - I ZR 217/12  

    Klage eines insolventen Möbelhandelsunternehmen auf Rückgewähr überzahlter

    Er muss das Rechtsverhältnis, dessen Bestehen oder Nichtbestehen festgestellt werden soll, so genau bezeichnen, dass über dessen Identität und damit über den Umfang der Rechtskraft der Feststellung keine Ungewissheit bestehen kann (BGH, Urteil vom 22. November 2007 - I ZR 12/05, GRUR 2008, 357 Rn. 21 = WRP 2008, 499 - Planfreigabesystem; Urteil vom 26. Juni 2008 - I ZR 190/05, GRUR 2008, 917 Rn. 31 = WRP 2008, 1319 - EROS).
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