Rechtsprechung
   BGH, 13.03.2008 - I ZB 53/05   

Volltextveröffentlichungen (12)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Judicialis
  • Jurion

    Anspruch auf Löschung der Marke "SPA" aufgrund eines Schutzhindernisses nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 Markengesetz (MarkenG) im Zeitpunkt der Eintragung sowie der Entscheidung über den Löschungsantrag; Voraussetzungen des Vorliegens eines Schutzhindernisses nach § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG bei einem Markenwort in Form einer beschreibenden Sachangabe; "SPA" als beschreibende Sachangabe unter anderem für Parfümerien, Mittel zur Körperpflege und Schönheitspflege sowie für den Betrieb von Bädern; Bestehen eines Freihaltebedürfnisses i.S.v. § 8 Abs. 2 Nr. 2 MarkenG für den Begriff "SPA"

  • kanzlei.biz

    SPA II

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MarkenG § 8 Abs. 2 Nr. 2 § 50 Abs. 1, 2
    "SPA II"; Freihaltebedürftigkeit der Bezeichnung "SPA"

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    SPA II

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • MDR 2008, 1229
  • GRUR 2008, 900
  • WRP 2008, 1338



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Wird zitiert von ... (229)  

  • BGH, 09.02.2012 - I ZR 100/10  

    pjur/pure

    Nicht jede begriffliche Unschärfe schließt die Annahme eines beschreibenden Gehalts aus (vgl. BGH, Beschluss vom 17. Februar 2000 - I ZB 33/97, GRUR 2000, 882, 883 = WRP 2000, 1140 - Bücher für eine bessere Welt; Beschluss vom 13. März 2008 - I ZB 53/05, GRUR 2008, 900 Rn. 15 = WRP 2008, 1338 - SPA II).
  • BGH, 10.07.2014 - I ZB 18/13  

    Markenlöschung wegen fehlender Unterscheidungskraft: Einwand jahrelanger

    Von einem beschreibenden Begriff kann vielmehr auch auszugehen sein, wenn das Markenwort verschiedene Bedeutungen hat, sein Inhalt nicht klar umrissen ist oder nur eine der möglichen Bedeutungen die Waren oder Dienstleistungen beschreibt (BGH, Beschluss vom 13. März 2008 - I ZB 53/05, GRUR 2008, 900 Rn. 15 = WRP 2008, 1338 - SPA II; BGH, GRUR 2009, 952 Rn. 15 - DeutschlandCard; BGH, Beschluss vom 13. September 2012 - I ZB 68/11, GRUR 2013, 522 Rn. 13 f. = WRP 2013, 503 - Deutschlands schönste Seiten; BGH, Beschluss vom 19. Februar 2014 - I ZB 3/13, GRUR 2014, 569 Rn. 18 = WRP 2014, 573 - HOT).
  • BGH, 09.11.2016 - I ZB 43/15  

    Stadtwerke Bremen - Markenschutz: Schutzhindernis der Täuschungseignung bei

    Ein Freihaltebedürfnis liegt deshalb auch vor, wenn die Benutzung der angemeldeten Marke als Sachangabe noch nicht zu beobachten ist, eine solche Verwendung aber jederzeit in Zukunft erfolgen kann (vgl. BGH, Beschluss vom 13. März 2008 - I ZB 53/05, GRUR 2008, 900 Rn. 12 = WRP 2008, 1338 - SPA II; Beschluss vom 17. August 2011 - I ZB 70/10, GRUR 2012, 276 Rn. 8 = WRP 2012, 472 - Institut der Norddeutschen Wirtschaft e.V.).
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