Rechtsprechung
   BGH, 13.03.2008 - I ZR 151/05   

Volltextveröffentlichungen (20)

  • lexetius.com

    Metrosex

    MarkenG § 14 Abs. 2, § 15 Abs. 2 und 3

  • MIR - Medien Internet und Recht

    Metrosex - Die Anmeldung und die Eintragung eines Zeichens als Marke stellen als solche noch keine kennzeichenmäßige Benutzung des Zeichens für die in Anspruch genommenen Waren oder Dienstleistungen dar. Unter dem Gesichtspunkt der Erstbegehungsgefahr kann jedoch ein vorbeugender Unterlassungsanspruch in Betracht kommen.

  • markenmagazin:recht

    § 14 MarkenG; § 15 MarkenG
    Metrosex

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Telemedicus

    Metrosex

  • webshoprecht.de

    Zum vorbeugenden Unterlassungsanspruch des Inhabers einer älteren Marke bei Anmeldung und Eintragung eines neuen Zeichens (Metrosex)

  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Eintragung eines Zeichens noch keine kennzeichenmäßige Benutzung

  • stroemer.de

    Metrosex.de

  • Jurion

    Vorbeugender Unterlassungsanspruch des Inhabers der Kennzeichenrechte für "METRO" gegenüber dem Inhaber der Rechte an den Domainnamen "metrosex.de" und "metrosexuality.de"; Kennzeichenmäßige Benutzung eines Zeichens für die in Anspruch genommenen Waren und Dienstleistungen durch Anmeldung und Eintragung als Marke; Anmeldung und Eintragung eines Zeichens als Marke unter dem Gesichtspunkt der Erstbegehungsgefahr i.R.e. vorbeugenden Unterlassungsanspruchs des Inhabers älterer Zeichenrechte; Begriff der Benutzung einer Bezeichnung im geschäftlichen Verkehr insbesondere im Hinblick auf die Registrierung von Domainnamen

  • kanzlei.biz

    Metrosex

  • nwb

    MarkenG § 14 Abs. 2, § 15 Abs. 2, § 15 Abs. 3

  • rechtambild.de

    Metrosex

  • czarnetzki.eu PDF

    Verletzung einer Marke durch eine Domainregisterierung - metrosex.de

  • afs-rechtsanwaelte.de

    Kennzeichenmäßige Benutzung einer Domain (metrosex)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "Metrosex"; Begriff der kennzeichenmäßigen Benutzung eines Zeichens

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Markeneintragung keine kennzeichenmäßige Benutzung des Zeichens

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Markenrecht und Domain: Anspruch auf Freigabe einer Domain schon bei Registrierung?

  • hoeller.info (Zusammenfassung und Kurzanmerkung)

    Metrosex.de - Wann ist eine Domain generisch?

  • bauersfeld-rechtsanwaelte.de (Leitsatz)

    Markenrecht - kennzeichenmäßige Nutzung einer Marke mit Eintragung - Erstbegehungsgefahr

  • it-recht-kanzlei.de (Rechtsprechungsübersicht)

    All-in-4: Domains vs. Marken vs. Unternehmenskennzeichen? Wer gewinnt gegen wen?

  • haerlein.de (Kurzinformation)

    Metrosex.de - Vorbeugender Unterlassungsanspruch und Kennzeichenverletzung im Internet

Besprechungen u.ä. (4)

  • czarnetzki.eu (Entscheidungsbesprechung)

    Verletzung einer Marke durch eine Domainregisterierung - metrosex.de

  • 123recht.net (Entscheidungsbesprechung)

    Metrosex.de - BGH rückt hOLG Hamburg zurecht

  • e-recht24.de (Kurzanmerkung)

    Domain Metrosex.de gehört nicht dem Metro-Konzern

  • hoeller.info (Zusammenfassung und Kurzanmerkung)

    Metrosex.de - Wann ist eine Domain generisch?

Zeitschriftenfundstellen

  • NJW-RR 2009, 184
  • MDR 2008, 1410
  • GRUR 2008, 912
  • MMR 2008, 669
  • MIR 2008, Dok. 266
  • K&R 2008, 607
  • WRP 2008, 1353



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (53)  

  • BGH, 24.03.2016 - I ZR 185/14  

    grit-lehmann.de

    Das kommt in Betracht, wenn mit der Registrierung eine erhebliche Beeinträchtigung der namensrechtlichen Befugnisse verbunden ist (BGH, Urteil vom 13. März 2008 - I ZR 151/05, GRUR 2008, 912 Rn. 36 = WRP 2008, 1353 - Metrosex; Urteil vom 22. Januar 2014 - I ZR 164/12, GRUR 2014, 393 Rn. 21 = WRP 2014, 424 - wetteronline.de).
  • BGH, 22.01.2014 - I ZR 164/12  

    Zur wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit sogenannter "Tippfehler-Domains"

    Das kommt in Betracht, wenn mit der Registrierung eine erhebliche Beeinträchtigung der namensrechtlichen Befugnisse verbunden ist (BGH, Urteil vom 13. März 2008 - I ZR 151/05, GRUR 2008, 912 Rn. 36 = WRP 2008, 1353 - Metrosex, mwN).
  • BGH, 09.11.2011 - I ZR 150/09  

    Basler Haar-Kosmetik

    Ein Anspruch auf Löschung einer Marke oder eines Unternehmenskennzeichens setzt voraus, dass schon das Halten des Domainnamens für sich gesehen notwendig die Voraussetzungen einer Verletzung der Marke oder des Unternehmenskennzeichens erfüllt (BGH, Urteil vom 11. April 2002 - I ZR 317/99, GRUR 2002, 706, 708 = WRP 2002, 691 - vossius.de; Urteil vom 19. Juli 2007 - I ZR 137/04, GRUR 2007, 888 Rn. 13 = WRP 2007, 1193 - Euro Telekom; Urteil vom 13. März 2008 - I ZR 151/05, GRUR 2008, 912 Rn. 37 = WRP 2008, 1353 - Metrosex; Urteil vom 19. Februar 2009 - I ZR 135/06, GRUR 2009, 685 Rn. 36 = WRP 2009, 803 - ahd.de; Urteil vom 29. Juli 2009 - I ZR 102/07, GRUR 2010, 235 Rn. 24 = WRP 2010, 381 - AIDA/AIDU).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht