Rechtsprechung
   BGH, 17.07.2008 - I ZR 219/05   

Volltextveröffentlichungen (22)

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • Telemedicus

    CloneCD

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Abmahnung eines privaten eBay-Angebots von Software zur Umgehung von Kopierschutz (Clone-CD) zulässig

  • Judicialis
  • JurPC

    UrhG § 95a Abs. 3
    Clone-CD

  • aufrecht.de

    Clone-CD Verkauf bei ist rechtswidrig

  • stroemer.de

    Clone-CD

  • Jurion

    Angebot eines Programms zur Umgehung des Kopierschutzes von CDs zum Verkauf bei eBay als Werbung; § 95a Abs. 3 Urheberrechtsgesetz (UrhG) als Schutzgesetz i.S.d. Vorschriften des Bürgerlichen Gesetzbuchs (BGB) zum Delitksrecht; Definition des Begriffs der Werbung i.S.d. § 95a Abs. 3 UrhG; Erforderlichkeit des Verschuldens für einen Verstoß gegen § 95a Abs. 3 UrhG; Bestehen eines Unterlassungsanspruchs als Voraussetzung des Anspruchs auf Erstattung von Abmahnkosten aus den Grundsätzen der Geschäftsführung ohne Auftrag

  • kanzlei.biz

    Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern

  • debier datenbank

    Clone-CD / Clone CD

    Art. 6 Abs. 2 der Richtlinie 2001/29/EG

  • nwb

    UrhG § 95a Abs. 3

  • czarnetzki.eu PDF

    Verbot eines Angebots zur Umgehung von Schutzmaßnahmen - clone-cd

  • online-und-recht.de

    FC Troschenreuth

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UrhG § 95a Abs. 3
    "Clone-CD"; Erstattung von Abmahnkosten bei Aufforderung zur Unterlassung des Vertriebs eines Kopierprogramms zur Umgehung von Kopierschutzmaßnahmen

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Clone-CD

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Urheberrecht - § 95a Abs. 3 UrhG als Schutzgesetz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (34)

  • bundesgerichtshof.de (Pressemitteilung)

    Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern

  • IWW (Pressemitteilung)

    Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern

  • MIR - Medien Internet und Recht (Kurzmitteilung)

    Anti-Kopierschutzprogramme - Das Verbot, für den Verkauf von Programmen zur Umgehung des Kopierschutzes zu werben, gilt auch für private und einmalige Verkaufsangebote (hier: bei eBay)

  • webshoprecht.de (Leitsatz und Auszüge)

    Das Verbot, für den Verkauf von Programmen zur Umgehung des Kopierschutzes zu werben, gilt auch für private und einmalige Verkaufsangebote

  • beck-blog (Kurzinformation)

    Was ist ein einfach gelagerter Fall mit nur unerheblicher Rechtsverletzung im Sinne des neuen § 97 a II UrhG?

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Der Verkauf von Programmen zur Umgehung des Kopierschutzes ist unzulässig

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation und Pressemitteilung)

    Verkauf von Software zur Umgehung des Kopierschutzes - Anspruch auf Erstattung von Abmahnkosten auch bei einmaligen Angebot durch Privatpersonen

  • ferner-alsdorf.de (Kurzinformation)

    Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern

  • internetrecht-infos.de (Pressemitteilung)

    Privatpersonen, die Programme zur Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern zum Kauf anbieten, können von Tonträgerherstellern abgemahnt werden

  • heise.de (Pressebericht, 17.07.2008)

    Musikindustrie siegt in Rechtstreit um Software zur Umgehung von CD-Kopierschutz

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern

  • idkv.de (Leitsatz)

    Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern

  • rechtseck.de (Kurzinformation)

    Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern

  • jurawelt.com (Pressemitteilung)

    Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern

  • dr-bahr.com (Pressemitteilung)

    Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern - Ersatz von Abmahnkosten

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Erstattungsfähigkeit von Abmahnkosten bei Serienabmahnungen

  • anwaltzentrale.de (Kurzinformation)

    Abmahnkosten

  • boesel-kollegen.de (Kurzinformation)

    Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern

  • cbh.de (Kurzinformation)

    Auch einmaliges Verkaufsangebot von Software zur Umgehung des Kopierschutzes durch Private rechtswidrig

  • mikap.de PDF, S. 4 (Kurzinformation)

    Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern durch Privatpersonen

  • ebnerstolz.de (Kurzinformation)

    Abmahnungskosten für Urheberrechtsverletzungen sind erstattungsfähig

  • bauersfeld-rechtsanwaelte.de (Leitsatz)

    Urheberrecht - BGH zu Programmen zur Umgehung des Kopierschutzes von CDs

  • bauersfeld-rechtsanwaelte.de (Pressemitteilung)

    Urheberrecht - Umgehung des Kopierschutzes für Tonträger

  • shopsicherheit.de (Kurzinformation)

    Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern

  • it-recht-kanzlei.de (Pressemitteilung)

    Auch der private Verkauf von Crack-Software ist abmahnbar

  • beck.de (Pressemitteilung)

    Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Abmahnfalle: Anbieten von Kopier-Software bei Ebay

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Abmahnkosten bei Urheberrechtsverletzungen auch für Privatpersonen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Die Abmahnung privater Anbieter von Cracksoftware ist zulässig

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Abmahnkosten beim Verkauf von rechtswidriger Software durch Privatpersonen

  • anwalt24.de (Kurzinformation)

    Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern

  • anwalt24.de (Pressemitteilung)

    Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern

  • mlmrecht.de (Kurzinformation)

    Anwaltskosten auch bei Vielfachabmahnungen erstattungsfähig

  • 123recht.net (Kurzinformation, 24.7.2008)

    §§ 95a, 97a UrhG
    Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern

Besprechungen u.ä. (5)

  • czarnetzki.eu (Entscheidungsbesprechung)

    Verbot eines Angebots zur Umgehung von Schutzmaßnahmen - clone-cd

  • kpw-law.de (Entscheidungsbesprechung)

    Keine Umgehung des Kopierschutzes von Tonträgern durch Privatpersonen

  • richterrecht.com PDF (Entscheidungsbesprechung)

    Anwälte, Spammer und die ewige Frage der Kostenerstattung (RA Frank Richter; MMR 1/2010, VIII-IX)

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Die 100 EUR-Abmahnung (UrhG)

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzaufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Massenabmahnungen sind nicht zwangsweise unzulässig

Sonstiges (2)

  • jurion.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Kurznachricht zu "Anmerkung zum Urteil des BGH vom 17.07.2008, Az.: I ZR 219/05 (Clone-CD)" von RA Dr. Bernhard Arnold, original erschienen in: MMR 2008, 811 - 815.

  • jurion.de (Literaturhinweis: Entscheidungsbesprechung)

    Zusammenfassung von "Das Verbot von Umgehungsmitteln - § 95 a UrhG erstmals auf dem Prüfstand beim BGH" von RA Dr. Bernhard Arnold, original erschienen in: NJW 2008, 3545 - 3546.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2008, 3565
  • MDR 2008, 1351
  • GRUR 2008, 996
  • MMR 2008, 811
  • MIR 2008, Dok. 280
  • K&R 2008, 686
  • ZUM 2008, 781
  • WRP 2008, 1449



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Wird zitiert von ... (60)  

  • BGH, 12.05.2016 - I ZR 48/15  

    Haftung wegen Teilnahme an Internet-Tauschbörsen

    Sie sind daher im Fall der Einschaltung eines Rechtsanwalts berechtigt, vom Abgemahnten den Ersatz der für die Abmahnung entstandenen Anwaltskosten zu verlangen (vgl. BGH, Urteil vom 17. Juli 2008 - I ZR 219/05, GRUR 2008, 996 Rn. 36 = WRP 2008, 1449 - Clone-CD, mwN; BGH, GRUR 2016, 184 Rn. 60 f. - Tauschbörse II).
  • BGH, 08.01.2014 - I ZR 169/12  

    BearShare

    Das Berufungsgericht ist zutreffend davon ausgegangen, dass ein Anspruch auf Ersatz der Kosten für die Abmahnung einer Urheberrechtsverletzung unter dem Gesichtspunkt der Geschäftsführung ohne Auftrag (§§ 677, 683 Satz 1, § 670 BGB) gegeben sein kann (BGH, Urteil vom 17. Juli 2008 - I ZR 219/05, GRUR 2008, 996 Rn. 10 = WRP 2008, 1449 - Clone-CD).
  • BGH, 16.01.2015 - V ZR 110/14  

    Rauchen auf dem Balkon

    Der negatorische Schutz wird vielmehr sämtlichen absoluten Rechten zuerkannt und auf alle deliktsrechtlich unmittelbar nach § 823 Abs. 1 BGB oder durch Gesetze im Sinne des § 823 Abs. 2 BGB geschützten Rechtsgüter ausgedehnt (Senat, Urteil vom 13. März 1998 - V ZR 190/97, NJW 1998, 2058, 2059; BGH, Urteil vom 18. Januar 1952 - I ZR 87/51, NJW 1952, 417; Urteil vom 17. Juli 2008 - I ZR 219/05, NJW 2008, 3565 Rn. 12).
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