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   BGH, 26.06.2008 - I ZR 170/05   

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https://dejure.org/2008,671
BGH, 26.06.2008 - I ZR 170/05 (https://dejure.org/2008,671)
BGH, Entscheidung vom 26.06.2008 - I ZR 170/05 (https://dejure.org/2008,671)
BGH, Entscheidung vom 26. Juni 2008 - I ZR 170/05 (https://dejure.org/2008,671)
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Volltextveröffentlichungen (16)

  • lexetius.com

    ICON

    UWG §§ 3, 4 Nr. 9 lit. a

  • MIR - Medien Internet und Recht

    ICON - Eine Nachahmung setzt voraus, dass dem Hersteller im Zeitpunkt der Schaffung des beanstandetenProdukts das Vorbild bekannt ist und es sich nicht um eine selbständige Zweitentwicklung handelt.Eine generelle, wettbewerbsrechtliche Pflicht zur Abstandswahrung besteht ...

  • IWW
  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF
  • aufrecht.de

    Voraussetzungen der Nachahmung - ICON

  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Änderungen des Inhalts des ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutzes; Anforderungen i.R.d. die Wettbewerbswidrigkeit der Nachahmung begründenden besonderen Umstände; Zuerkennung von Ansprüchen aus ergänzendem wettbewerbsrechtlichem Leistungsschutz

  • kanzlei.biz

    ICON

  • Judicialis

    UWG § 3; ; UWG § 4 Nr. 9 lit. a

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    UWG § 3 § 4 Nr. 9 lit. a
    "ICON"; Begriff der Nachahmung; Pflicht zur Wahrung eines Abstands zu einem ähnlichen Erzeugnis bei der Entwicklung

  • rechtsportal.de

    UWG § 3 § 4 Nr. 9 lit. a
    "ICON"; Begriff der Nachahmung; Pflicht zur Wahrung eines Abstands zu einem ähnlichen Erzeugnis bei der Entwicklung

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ICON

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Nachahmung nur bei Kenntnis des Vorbildes

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • wb-law.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Voraussetzungen einer wettbewerbsrechtlich unzulässigen Nachahmung

  • wb-law.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Voraussetzungen einer wettbewerbsrechtlich unzulässigen Nachahmung

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Bei Eigenentwicklung eines Produkts liegt keine wettbewerbswidrige Nachahmung vor

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Wann liegt eine wettbewerbswidrige Nachahmung vor?

  • antiquariatsrecht.de (Kurzinformation und Auszüge)

    Voraussetzungen einer wettbewerbsrechtlich unzulässigen Nachahmung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Wann liegt eine wettbewerbswidrige Nachahmung vor?

Besprechungen u.ä.

  • ewir-online.de(Leitsatz frei, Besprechungstext 3,90 €) (Entscheidungsbesprechung)

    UWG § 4 Nr. 9, § 3
    Kein wettbewerblicher Nachahmungsschutz gegen selbstständige Zweitentwicklung ("ICON")

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2008, 1726
  • MDR 2009, 43
  • GRUR 2008, 1115
  • MIR 2008, Dok. 326
  • DB 2008, 2529
  • WRP 2008, 1510
 
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Wird zitiert von ... (64)

  • BGH, 13.09.2012 - I ZR 230/11

    Biomineralwasser

    Anders als etwa beim ergänzenden wettbewerbsrechtlichen Leistungsschutz, wo bei einer selbständigen Zweitentwicklung keine Nachahmung im Sinne von § 4 Nr. 9 UWG vorliegt (vgl. BGH, Urteil vom 26. Juni 2008 - I ZR 170/05, GRUR 2008, 1115 Rn. 24 = WRP 2008, 1510 - ICON, mwN), muss das Öko-Kennzeichen dem Gestalter eines Kollisionszeichens nicht als Vorbild bekannt gewesen sein.

    Die Bestimmung des § 1 Abs. 2 Nr. 2 ÖkoKennzG regelt keinen Fall des Leistungsschutzes, bei dem der Grundsatz der Nachahmungsfreiheit unter bestimmten Voraussetzungen ausnahmsweise durchbrochen wird (vgl. BGH, GRUR 2008, 1115 Rn. 32 - ICON), sondern - wie schon ihr Wortlaut zeigt - einen speziellen Fall der Irreführung (vgl. Rathke in Zipfel/Rathke aaO § 1 ÖkoKennzG Rn. 21).

  • BGH, 01.12.2010 - I ZR 12/08

    Perlentaucher

    Ein Erzeugnis besitzt wettbewerbliche Eigenart, wenn dessen konkrete Ausgestaltung oder bestimmte Merkmale geeignet sind, die interessierten Verkehrskreise auf seine betriebliche Herkunft oder seine Besonderheiten hinzuweisen (st. Rspr.; vgl. nur BGH, Urteil vom 26. Juni 2008, GRUR 2008, 1115 Rn. 20 = WRP 2008, 1510 - ICON; GRUR 2010, 80 Rn. 22 - LIKEaBIKE).
  • BGH, 04.05.2016 - I ZR 58/14

    Segmentstruktur - Wettbewerbsrechtlicher Leistungsschutz: Anforderungen an die

    Liegt diese Kenntnis nicht vor, sondern handelt es sich bei der angegriffenen Ausführung um eine selbständige Zweitentwicklung, ist eine Nachahmung schon begrifflich ausgeschlossen (BGH, Urteil vom 26. Juni 2008 - I ZR 179/05, GRUR 2008, 1115 Rn. 24 = WRP 2008, 1510 - ICON; Urteil vom 13. September 2012 - I ZR 230/11, BGHZ 194, 314 Rn. 68 - Biomineralwasser).

    aa) Da im Interesse der Wettbewerbsfreiheit vom Grundsatz der Nachahmungsfreiheit auszugehen ist (vgl. BGH, GRUR 2007, 795 Rn. 51 - Handtaschen; GRUR 2008, 1115 Rn. 32 - ICON; BGHZ 194, 314 Rn. 68 - Biomineralwasser; BGH, Urteil vom 27. März 2013 - I ZR 9/12, GRUR 2013, 1213 Rn. 63 = WRP 2013, 1620 - SUMO; BGH, GRUR 2016, 725 Rn. 18 - Pippi-Langstrumpf-Kostüm II), begründet das Vorliegen einer Nachahmung für sich genommen nicht die Unlauterkeit im Sinne des § 4 Nr. 9 UWG aF und § 4 Nr. 3 UWG.

    bb) Allerdings ist der Senat bislang davon ausgegangen, dass die Annahme von Unlauterkeitsmerkmalen nicht auf die in § 4 Nr. 9 Buchst. a bis c UWG aF ausdrücklich geregelten Tatbestände beschränkt ist, sondern in Ausnahmefällen auch eine Behinderung im Rahmen des § 4 Nr. 9 UWG aF in die wettbewerbsrechtliche Bewertung einbezogen werden kann (BGH, GRUR 2007, 795 Rn. 51 - Handtaschen; GRUR 2008, 1115 Rn. 32 - ICON; GRUR 2013, 1213 Rn. 63 - SUMO).

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