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   BGH, 02.10.2008 - I ZR 220/05   

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https://dejure.org/2008,1923
BGH, 02.10.2008 - I ZR 220/05 (https://dejure.org/2008,1923)
BGH, Entscheidung vom 02.10.2008 - I ZR 220/05 (https://dejure.org/2008,1923)
BGH, Entscheidung vom 02. Januar 2008 - I ZR 220/05 (https://dejure.org/2008,1923)
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Volltextveröffentlichungen (15)

  • bundesgerichtshof.de PDF
  • webshoprecht.de

    Zur Zulässigkeit der Bewerbung diätetischer Lebensmittel (MobilPlus-Kapseln)

  • damm-legal.de (Kurzinformation und Volltext)

    Zur Definition des medizinisch bedingten Nährstoffbedarfs

  • Judicialis
  • JLaw (App) | www.prinz.law PDF
  • Wolters Kluwer

    Medizinische Bedingtheit eines Nährstoffbedarfs i.F.d. besonderen Nutzens der kontrollierten Einnahme bestimmter Nährstoffe durch Personen mit bestimmten Beschwerden, Krankheiten oder Störungen ; Verstoß gegen das Verbot der krankheitsbezogenen Werbung i.F.d. ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    "MobilPlus-Kapseln"; Zulässigkeit der Werbung für ein diätetisches Lebensmittel

  • rechtsportal.de

    "MobilPlus-Kapseln"; Zulässigkeit der Werbung für ein diätetisches Lebensmittel

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    MobilPlus-Kapseln

  • datenbank.nwb.de
  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Wann ist Nährstoffbedarf medizinisch bedingt?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • ratgeberrecht.eu (Kurzinformation)

    Werbung für diätetische Lebensmittel

  • onlineurteile.de (Kurzmitteilung)

    Streit um "Mobilplus-Kapseln" - BGH definiert, was ein "diätetisches Lebensmittel" ist

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW-RR 2009, 50
  • GRUR 2008, 1118
  • WRP 2008, 1513
 
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Wird zitiert von ... (37)

  • BGH, 02.12.2015 - I ZR 45/13

    BGH verbietet "HIMBEER-VANILLE- ABENTEUER"-Werbung von Teekanne

    c) Der danach gegebene Verstoß gegen § 11 Abs. 1 Satz 2 Nr. 1 LFGB aF, bei dem es sich um eine Marktverhaltensregelung im Sinne von § 4 Nr. 11 UWG handelt (vgl. BGH, Urteil vom 2. Oktober 2008 - I ZR 220/05, GRUR 2008, 1118 Rn. 15 = WRP 2008, 1513 - MobilPlus-Kapseln), ist auch geeignet, die Interessen der Verbraucher im Sinne von § 3 Abs. 1 UWG spürbar zu beeinträchtigen (vgl. OLG Düsseldorf, MD 2015, 1109 juris Rn. 69 mwN).
  • BGH, 15.03.2012 - I ZR 44/11

    ARTROSTAR

    Diese Beurteilung lässt ebenso wenig einen Rechtsfehler erkennen wie die weitere Annahme des Berufungsgerichts, die Beklagte hätte die vom Kläger bestrittene Wirksamkeit entsprechend der Vorgabe in Art. 3 Satz 2 RL 1999/21/EG durch allgemein anerkannte wissenschaftliche Daten zu belegen gehabt (vgl. BGH, Urteil vom 2. Oktober 2008 - I ZR 220/05, GRUR 2008, 1118 Rn. 17 = WRP 2008, 1513 - MobilPlus-Kapseln; Urteil vom 2. Oktober 2008 - I ZR 51/06, GRUR 2009, 75 Rn. 24 = WRP 2009, 51 - Priorin, jeweils mwN).

    In der zweiten Entscheidung hat der Senat festgestellt, die grundsätzliche Eignung der in dem Mittel der Beklagten enthaltenen Nährstoffe, den an ihnen bestehenden medizinisch bedingten Bedarf zu decken, könne nach den im dortigen Verfahren bislang getroffenen Feststellungen nicht verneint werden (BGH, GRUR 2008, 1118 Rn. 21 - MobilPlus-Kapseln).

  • OLG Stuttgart, 03.02.2011 - 2 U 61/10

    Wettbewerbsverstoß: Irreführende Werbung für einen Früchtequark

    Bei § 11 Abs. 1 LFGB handelt es sich nach ständiger Rechtsprechung um eine Marktverhaltensregelung (BGH GRUR 2008, 1118 Tz. 15 - MobilPlus-Kapseln ; weitere Nachw. bei Köhler/Bornkamm, a.a.O., § 4 Rdnr. 11.136).
  • OLG Brandenburg, 23.04.2019 - 6 U 43/16

    Wettbewerbswidrigkeit des Inverkehrbringens und der Vermarktung eines

    Diese Vorschriften stellen Marktverhaltensregelungen im Sinne von § 3a UWG dar, denn es handelt sich um Vertriebsbestimmungen, die zumindest mittelbar dem Schutz der Gesundheit der Verbraucher dienen (BGH, Urt. v. 30.11.2011 - I ZR 8/11, GRUR 2012, 734 - Glucosamin Naturell; Urt. v. 02.10.2008 - I ZR 220/05, GRUR 2008, 1118 - MobilPlus-Kapseln).

    Das kann, wie § 1 Abs. 2 Nr. 1 lit. b DiätV zu entnehmen ist, bereits dann der Fall sein, wenn die an den bestimmten Beschwerden, Krankheiten oder Störungen leidenden Personen einen besonderen Nutzen aus der kontrollierten Aufnahme bestimmter Nährstoffe ziehen können (vgl. BGH, Urt. v. 02.10.2008, a.a.O. - MobilPlus-Kapseln; Priorin).

    Die Darlegung und der Nachweis dieser Voraussetzungen obliegen, wie das Landgericht richtig angenommen hat, der Beklagte als Herstellerin und Vertreiberin des als bilanzierte Diät beworbenen Präparats (vgl. BGH, Urt. 02.10.2008, a.a.O., - MobilPlus-Kapseln; Priorin; Urt. v. 15.03.2012, a.a.O. - ARTROSTAR).

    3.2.1) Der Wirksamkeitsnachweis kann durch Vorlage von Studien erbracht werden, die nach allgemein anerkannten wissenschaftlichen Grundsätzen erstellt worden sind, wobei es nicht erforderlich ist, dass die Wirksamkeit als solche in der Fachwelt allgemein anerkannt und unumstritten ist (vgl. BGH, Urt. v. 02.10.2008, a.a.O. - Priorin).

    Vielmehr genügt es, wenn das Mittel in seiner Kombination der einzelnen Inhaltsstoffe die angegebene Wirkung erzielt (vgl. BGH, Urt. v. 02.10.2008, a.a.O. - Priorin).

    Aber auch eine geringere Anzahl von Studienteilnehmern kann im Einzelfall für den wissenschaftlichen Nachweis als aussagekräftig angesehen werden (vgl. 40 Probanden bei einer Haarausfallstudie, BGH, Urt. v. 02.10.2008, a.a.O. - Priorin).

    Eine Modifizierung der normalen Ernährung reicht zur diätetischen Behandlung nicht aus, wenn sich mit ihr die besonderen medizinischen Zwecke nicht oder nicht sicher erreichen lassen oder die Modifizierung nicht praktikabel oder für die Patienten unzumutbar ist (BGH, Urt. v. 30.11.2011, a.a.O. - Glucosamin Naturell; Urt. v. 02.10.2008, a.a.O. MobilPlus-Kapseln; Urt. vom 04.12.2008 - I ZR 100/06, GRUR 2009, 413, 415 - Erfokol-Kapseln).

  • OLG Düsseldorf, 30.06.2016 - 15 U 8/15

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Nahrungsergänzungsmittels mit der

    Das Landgericht hat zu Recht festgestellt, dass die Parteien Mitbewerber sind und zwischen ihnen in Bezug auf das beworbene Nahrungsergänzungsmittel der Beklagten ein konkretes Wettbewerbsverhältnis besteht sowie dass es sich bei den Vorschriften der HCVO (BGH, GRUR 2013, 958 - Vitalpilze m. w. N.) und bei § 11 Abs. 1 LFGB (BGH, GRUR 2008, 1118 - MobilPlus-Kapseln) um Marktverhaltensregelungen im Sinne von § 4 Nr. 11 UWG handelt.
  • OLG Celle, 22.10.2015 - 13 U 47/15

    Wettbewerbsverstoß: Angaben zu Ausmaß und Dauer der Gewichtsabnahme in

    a) Die Regelungen der HCVO sowie des § 11 Abs. 1 LFGB i. V. m. den genannten Bestimmungen der EU-Verordnung Nr. 1169/2011 sind Marktverhaltensregelungen im Sinne von § 4 Nr. 11 UWG (vgl. BGH, Urt. v. 26. Feb. 2014 - I ZR 178/12, GRUR 2014, 500 ff., juris Rn. 10; Urt. v. 2. Okt. 2008 - I ZR 220/05, GRUR 2008, 118 ff., juris Rn. 15, 25, Letzteres zu §§ 11 f. LFGB a. F.).
  • OLG Bamberg, 12.02.2014 - 3 U 192/13

    Unlauterer Wettbewerb: ergänzende bilanzierte Diät - Nahrungsergänzungsmittel

    Dies kann auch dann der Fall sein, wenn die an bestimmten Beschwerden, Krankheiten oder Störungen leidenden Personen aus der kontrollierten Aufnahme bestimmter Nährstoffe einen besonderen Nutzen ziehen können (BGH, Urteil vom 2. Oktober 2008 - I ZR 220/05, GRUR 2008, 1118 Tz. 16 = WRP 2008, 1513 - Mo.-Kapseln).

    Dies folgt bereits aus der Entscheidung des BGH vom 02.10.2008, Az. I ZR 220/05 - Mo.-Kapseln, Tz. 17, der dies aus Art. 3 Satz 2 der Richtlinie 1999/21/EG und der darauf basierenden richtlinienkonformen Auslegung von § 14b Abs. 1 Satz 2 DiätV herleitet (im Anschluss daran OLG Düsseldorf Urteil vom 24.11.2009, Az. 20 U 194/08 = Magazindienst 2010, 170 Tz. 23; bestätigt durch BGH Beschluss vom 01.06.2011, Az. I ZR 199/09 = Magazindienst 2011, 583; BGH Urteil vom 15.03.2012, Az. I ZR 44/11, Magazindienst 2012, 977, Tz.18).

  • OLG Düsseldorf, 06.08.2015 - 2 U 11/15

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung hautstraffender Wirkungen eines

    Zu Recht geht das Landgericht davon aus, dass die Vorgängerregelung in § 11 LFGB in ihrer am 12. Dezember 2014 außer Kraft getretenen Fassung eine Marktverhaltensregelung im Sinne des § 4 Nr. 11 UWG beinhaltete, deren Verletzung geeignet war, den Wettbewerb zum Nachteil der Mitbewerber und Verbraucher im Sinne des § 3 Abs. 1 UWG spürbar zu beeinträchtigen (vgl. BGH, GRUR 2008, 1118 Tz. 15 - MobilPlus-Kapseln; GRUR 2009, 75 - Priorin; WRP 2009, 300 Tz. 11 ff. - Erfokol-Kapseln; WRP 2013, 29, 42f. - Biomineralwasser; Köhler/Bornkamm, UWG, 33. Auflage 2015, § 4 Rdnr. 11.136 und § 5 Rdnr. 2.115).
  • BGH, 30.11.2011 - I ZR 8/11

    Glucosamin Naturell

    Der besondere Ernährungsbedarf kann auf der Unterernährung der Patienten infolge der Beschwerden, Krankheiten oder Störungen oder darauf beruhen, dass den bei ihnen aus diesen Gründen bestehenden besonderen Ernährungserfordernissen mit einer daran angepassten Nährstoffformulierung entsprochen werden kann, was auch dann der Fall sein kann, wenn die Patienten aus der kontrollierten Aufnahme bestimmter Nährstoffe einen besonderen Nutzen ziehen können (BGH, Urteil vom 2. Oktober 2008 - I ZR 220/05, GRUR 2008, 1118 Rn. 16 = WRP 2008, 1513 - MobilPlus-Kapseln).

    Eine Modifizierung der normalen Ernährung reicht zur diätetischen Behandlung nicht aus, wenn sich mit ihr die besonderen medizinischen Zwecke nicht oder nicht sicher erreichen lassen oder die Modifizierung nicht praktikabel oder für die Patienten unzumutbar ist (BGH, GRUR 2008, 1118 Rn. 29 - MobilPlus-Kapseln; BGH, Urteil vom 4. Dezember 2008 - I ZR 100/06, GRUR 2009, 413 Rn. 25 = WRP 2009, 300 - Erfokol-Kapseln, jeweils mwN).

  • OLG Stuttgart, 04.07.2013 - 2 U 157/12

    Wettbewerbs- und Markenrechtsverstoß: Dringlichkeitsvermutung im Eilverfahren und

    Der Kläger hat wettbewerbsrechtliche Ansprüche geltend gemacht (§ 4 Nr. 11 i.V.m. § 11 LFGB; vgl. zu dieser Anspruchskette auch BGH GRUR 2009, 75 [Tz. 11 und 30] - Priorin ; 2008, 1118 [Tz. 15] - MobilPlus-Kapseln ) oder § 5 UWG.
  • KG, 01.12.2009 - 5 U 8/06

    Wettbewerbsverstoß: Krankheitsbezogene Äußerungen in einer Fernsehwerbesendung

  • OLG Nürnberg, 26.11.2013 - 3 U 78/13

    Irreführende Werbung für Nahrungsergänzungsmittel: Verbandsklagebefugnis;

  • KG, 22.07.2015 - 5 U 46/14

    Gleicht Ihr Darm einer Giftmüll-Kippe? - Unlauterer Wettbewerb: Werbung für ein

  • OLG Zweibrücken, 16.12.2011 - 4 U 148/11

    Wettbewerbswidrige Lebensmittelwerbung: Irreführende Aussagen über die

  • OLG Düsseldorf, 24.11.2009 - 20 U 194/08
  • OLG Bamberg, 22.01.2014 - 3 U 191/13

    Vorwurf der verzögerten Überprüfung einer Werbung auf Wettbewerbsverstöße -

  • OLG Frankfurt, 25.09.2008 - 6 U 158/07

    Gesundheitswerbung: Anforderungen an den Wirksamkeitsnachweis einer ergänzenden

  • VGH Baden-Württemberg, 30.08.2017 - 9 S 1861/17

    Verkaufsverbot für ein diätetisches Lebensmittel zur Adipositastherapie

  • OLG Hamburg, 13.08.2020 - 3 U 143/19
  • OLG Zweibrücken, 06.06.2012 - 4 U 30/12

    Wettbewerbsverstoß: Irreführende Werbung mit gesundheitsbezogenen Angaben zu

  • OLG Zweibrücken, 02.07.2010 - 4 U 184/09

    Gesundheitsbezogene Lebensmittelwerbung: Verstoß gegen die

  • OLG Stuttgart, 18.12.2008 - 2 U 86/08

    Lebensmittelwerbung: Irreführende Bezeichnung eines Safts aus

  • OLG Düsseldorf, 13.11.2007 - 20 U 172/06

    Wettbewerblicher Unterlassungsanspruch: Irreführende und wettbewerbsrechtlich

  • OLG Düsseldorf, 22.03.2011 - 20 U 85/10

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Collagen-Lift-Drinks

  • OLG Düsseldorf, 15.01.2013 - 20 U 222/11

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines "Collagen-Lift-Drinks" mit

  • VG Berlin, 11.11.2019 - 14 K 101.17
  • OLG Düsseldorf, 01.09.2009 - 20 U 142/08

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung diätetischer Lebensmittel mit der Linderung

  • OLG Düsseldorf, 22.02.2010 - 20 U 97/09

    Wirksamkeit eines diätetischen Lebensmittels zur Behandlung von AD(H)S

  • OLG Bamberg, 14.01.2015 - 3 U 176/14

    Anforderungen an eine ergänzende bilanzierte Diät

  • OLG Düsseldorf, 05.06.2012 - 20 U 150/11

    Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines Nahrungsergänzungsmittels für eine

  • OLG Düsseldorf, 14.02.2012 - 20 U 91/11

    "CellClean-Kapseln"; Wettbewerbswidrigkeit der Bewerbung eines

  • OLG Düsseldorf, 06.10.2009 - 20 U 97/09

    Zum besonderen medizinisch indizierten Nährstoffbedarf bei Erkrankungen wie ADHS

  • OLG Nürnberg, 23.12.2014 - 3 U 1874/14

    Irreführende Werbung mit Heilkraft eines Lutschbonbons

  • LG Darmstadt, 13.10.2017 - 14 O 84/17
  • LG Köln, 15.02.2012 - 84 O 29/12

    Nachweis der Wirksamkeit einer bilanzierten Diät im Rahmen des Verbots eines

  • OLG Hamburg, 20.08.2009 - 3 W 68/09

    Wettbewerbsverstoß: Werbung für ein diätetisches Lebensmittel zur diätetischen

  • LG Düsseldorf, 13.05.2009 - 12 O 122/09

    Voraussetzungen für die Verwendung eines diätetischen Lebensmittels für besondere

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