Rechtsprechung
   BGH, 13.09.2007 - I ZR 33/05   

Volltextveröffentlichungen (16)

  • openjur.de
  • bundesgerichtshof.de PDF

    THE HOME STORE

  • beckmannundnorda.de (Kurzinformation und Volltext)

    Eine Gemeinschaftmarke schützt nicht gegen rein firmenmäßigen Gebrauch - THE HOME STORE

  • Judicialis
  • aufrecht.de

    Gemeinschaftsmarke nicht gegen rein firmenmäßigen Gebrauch geschützt

  • Jurion

    Voraussetzungen für die Annahme einer so genannten Erstbegehungsgefahr für eine isolierte Verwendung eines Wortzeichens oder Bildzeichens; Unterlassungsanspruch gegen einen firmenmäßigen Gebrauch eines angegriffenen Zeichens; Abgrenzung der Benutzung eines Zeichens "für Waren oder Dienstleistungen" von der Benutzung zur Bezeichnung eines Geschäfts; Voraussetzungen für die Annahme einer Verbindung zwischen dem firmenmäßig genutzten Zeichen und den von einem Dritten vertriebenen Waren oder den von ihm erbrachten Dienstleistungen; Voraussetzungen für die Annahme einer Zweitmarke

  • kanzlei.biz

    The Home Store

  • nwb

    GMV Art. 9 Nr. 1

  • riw-online.de(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz/Auszüge frei)

    Verordnung (EG) Nr. 40/94 (GMV) Art. 1, 9
    Abgrenzung zwischen markenmäßigem Gebrauch eines Kennzeichens und seiner rein firmenmäßigen Nutzung - THE HOME STORE

  • europa.eu PDF

    THE HOME DEPOT/THE HOME STORE

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GMV Art. 9 Abs. 1
    "THE HOME STORE"; Schutz einer Gemeinschaftsmarke gegen einen rein firmenmäßigen Gebrauch; Räumlicher Geltungsbereich des Schutzes einer Marke

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Markenrecht - Schutz der Gemeinschaftsmarke gegen rein firmenmäßigen Gebrauch?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • mahnerfolg.de (Kurzmitteilung)

    Kein Vorrang von Gemeinschaftsmarke vor Firmenbezeichnung

  • dr-bahr.com (Kurzinformation und Auszüge)

    Rein firmenmäßige Benutzung einer Marke keine Rechtsverletzung

  • anwaltskanzlei-online.de (Kurzinformation)

    Firmenmäßige Nutzung einer Gemeinschaftsmarke

  • it-rechtsinfo.de (Kurzinformation)

    Gemeinschaftsmarke schützt nicht vor rein firmenmäßiger Benutzung

  • it-recht-kanzlei.de (Kurzinformation)

    Marke vs. Unternehmenskennzeichen- kein Markenschutz bei firmenmäßigem Gebrauch des Zeichens

Zeitschriftenfundstellen

  • MDR 2008, 460
  • GRUR 2008, 254
  • GRUR Int. 2008, 427
  • MIR 2008, Dok. 013
  • BB 2008, 242
  • WRP 2008, 236



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Wird zitiert von ... (85)  

  • BGH, 14.05.2009 - I ZR 231/06  

    airdsl

    Eine markenmäßige Benutzung ist im Streitfall nicht deshalb ausgeschlossen, weil die Domainnamen nur als Unternehmensbezeichnung verstanden werden könnten (vgl. hierzu EuGH, Urt. v. 11.9.2007 - C-17/06, Slg. 2007, I-7041 = GRUR 2007, 971 Tz. 21 - Céline; BGH, Urt. v. 13.9.2007 - I ZR 33/05, GRUR 2008, 254 Tz. 22 = WRP 2008, 236 - THE HOME STORE).
  • BGH, 18.09.2014 - I ZR 228/12  

    Zur Reichweite des Schutzes einer Farbmarke

    Möglich ist aber auch, dass der Verkehr einen bestimmten Bestandteil als Zweitmarke versteht (vgl. BGH, Urteil vom 13. September 2007 - I ZR 33/05, GRUR 2008, 254 Rn. 33 = WRP 2008, 236 - THE HOME STORE; Büscher, GRUR 2005, 802, 803; Kochendörfer, GRUR 2010, 195, 196).
  • BGH, 18.12.2008 - I ZR 200/06  

    Augsburger Puppenkiste

    Das ist der Fall, wenn durch die Verwendung des Unternehmenskennzeichens - etwa durch die Anbringung auf den Waren oder durch die Verwendung in der Werbung für die Waren oder Dienstleistungen beispielsweise in Katalogen oder im Rahmen eines Internet-Auftritts - der Verkehr zu der Annahme veranlasst wird, dass eine Verbindung zwischen dem angegriffenen Unternehmenskennzeichen und den Waren oder Dienstleistungen besteht, die der Dritte vertreibt (EuGH GRUR 2007, 971 Tz. 16 und 23 - Céline; BGH, Urt. v. 13.9.2007 - I ZR 33/05, GRUR 2008, 254 Tz. 22 f. = WRP 2008, 236 - THE HOME STORE; Lange, Marken- und Kennzeichenrecht Rdn. 1850; Büscher in Büscher/Dittmer/Schiwy, Gewerblicher Rechtsschutz, Urheberrecht, Medienrecht, § 14 Rdn. 120).
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